Mit einem familienpolitischen Maßnahmenpaket wollen CDU/CSU in dieser Legislaturperiode diejenigen besonders unterstützen, die arbeiten und Kinder erziehen. Dazu gehören neben der Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag, dem Baukindergeld, dem Gute-Kita-Gesetz im nächsten Schritt auch das „Starke-Familien-Gesetz“. Wir wollen Familien dabei unterstützen, ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben zu führen. Mit dem Kinderzuschlag unterstützen wir zielgerichtet diejenigen, die mit geringen Einkommen arbeiten und die aber durch den Bedarf ihrer Kinder in Hartz IV fallen würden. Der Kinderzuschlag ist somit eines der wirkungsvollsten Instrumente, um Kinderarmut zu bekämpfen. Leider kennen und beziehen ihn nur wenige Familien. Darüber hinaus verlieren Familien den Zuschlag vollständig, sobald sie eine bestimmte Einkommensgrenze überschreiten. Das kann dazu führen, dass die Familie trotz Gehaltserhöhung weniger Geld zur Verfügung hat als vorher. Das ändern wir jetzt. Familien erhalten den Kinderzuschlag künftig leichter, sie werden bei der Antragstellung durch Videoberatung und Netzwerkmanager unterstützt und sollen den Antrag künftig auch digital einreichen können. Die Leistung läuft mit steigendem Einkommen langsam aus. Wer zusätzliches Einkommen verdient, darf künftig mehr davon behalten. Ein wichtiges Signal, dass sich Leistung auch lohnt.

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, entbürokratisieren und verbessern wir auch das Bildungs- und Teilhabepaket. Der Eigenanteil für Schülerbeförderung und Mittagessen fällt künftig weg. Das entlastet Träger und Kommunen von Bürokratie und Leistungsbezieher von Kosten. Als Union setzen wir uns dafür ein, dass Kinder aus Familien im Leistungsbezug künftig noch besser unterstützt werden, wenn sie in Vereinen aktiv sein wollen: Den Zuschuss von zehn Euro für Vereinsbeiträge wollen wir erhöhen, das Verfahren vereinfachen. Denn Teilhabe gelingt in Vereinen und Verbänden besonders. Das wollen wir besser unterstützen. Dafür setzen wir uns im parlamentarischen Verfahren ein.

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Auf ins politische Jahr in Heusweiler. Am Sonntag war ich zu Gast bei den Freunden der CDU Niedersalbach, die sich im Rathaus Heusweiler versammelt haben. Solche Empfänge sind immer ein Rückblick auf das vergangene Jahr, aber auch ein Blick auf 2019 mit Kommunal- und Europawahl im Mai. In der Gemeinde Heusweiler wird darüber hinaus der Bürgermeister gewählt und ich freue mich, dass sich Amtsinhaber Thomas Redelberger erneut zur Wahl stellt. Neben seiner Rede, dem Vortrag des CDU-Ortsvorsitzenden Wolfgang Raber sowie des Ortsvorstehers Bruno Lesch, konnte ich aus Landes- und Bundespolitik berichten.
Gute musikalische Unterhaltung und die Gelegenheit, viele politische Wegbegleiter wie den CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Jörg Schwindling sowie einige Ortsvorsteher und Ortsvorsitzenden getroffen zu haben, machten den Neujahrsempfang zu einem gelungenen Sonntag Morgen.

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Nicht nur für die Kleinen unter uns ist es eine ganz besondere Zeit. Auch für uns Erwachsenen hat Weihnachten eine große Bedeutung. Wir freuen uns alle auf die Zeit mit unseren Lieben, auf die uns vertrauten traditionellen Rituale und das identitätsstiftende Brauchtum, auf feierliche Gottesdienste und den besonderen Glanz in den Straßen, Häusern und vor allem in den Augen der Menschen. Wir sollten die bevorstehenden Weihnachtsfeiertage auch nutzen, um etwas zur Ruhe zu kommen, der Hektik des Alltags zu entfliehen und uns eine kleine Auszeit zu gönnen.
Aber es gibt auch viele Menschen unter uns, denen es nicht so gut geht und die dieses besondere Fest nicht genießen können: Menschen, die trauern, Menschen, die an einer Krankheit leiden, Menschen, die einsam sind und Menschen, die sich um einen Angehörigen oder Freund sorgen. Auf diese Menschen sollten wir in diesen Tagen besonders achtgeben.
Besonders dankbar sind wir denen, die in dieser besinnlichen Zeit arbeiten und für uns da sind, wenn wir sie brauchen: ob Polizisten, Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegepersonal und Betreuer in Krankenhäusern und Heimen oder auch Rettungs- und Hilfskräfte: ihnen allen gebührt unser besonderer Dank!

Ich wünsche Ihnen allen persönlich und Ihren Lieben von Herzen eine besinnliche Weihnachtszeit!

Ihre Nadine Schön

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