Meine Rede zum Etat des Bundesfamilienministeriums

Meine Rede zum Etat des Bundesfamilienministeriums

Seit 2014 – und damit im fünften Jahr in Folge – wird der Bund auch 2018 keine zusätzlichen Schulden machen. Das ist gerade mit Blick auf die zukünftigen Generationen wichtig. Eine solide Finanzpolitik beschränkt sich jedoch nicht darauf, auf neue Kredite zu verzichten. Sie bedeutet auch, genau zu überlegen, wie wir am besten in die Zukunft investieren und Bürger entlasten können.

Dem Bundesfamilienministerium stehen im kommenden Jahr 10,2 Milliarden Euro zur Verfügung – das sind knapp 681 Millionen Euro mehr als noch in 2017. Der Großteil des Etats entfällt auf Leistungen für Familien, wie etwa das Elterngeld. Damit verbunden ist die klare Botschaft: die ganz normalen Familien, das Rückgrat unserer Gesellschaft, diejenigen, die sich anstrengen, arbeiten und Kinder groß ziehen, wollen wir stützen und stärken.

In meiner Rede habe ich auch betont, dass wir gleichzeitig an jene denken, bei denen die familiären und gesellschaftlichen Strukturen versagen, bei denen Bindungen reißen und der Zusammenhalt erodiert. So werden wir zum Beispiel mehr Mittel für den Schutz vor Gewalt bereitstellen und die Ausgaben für den Unterhaltsvorschuss sogar mehr als verdoppeln.

Ein Netz für die zu spannen, die an Halt verlieren und diejenigen zu stärken, die die Gesellschaft zusammenhalten, das ist unsere Aufgabe. Dem muss auch der Haushalt 2018 gerecht werden!

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Schulklasse aus der Heimat im Reichstag

Schulklasse aus der Heimat im Reichstag

Wieder netter Besuch aus dem Saarland. Diesmal eine sehr interessierte Klasse der Ruth-Schaumann-Schule in Lebach, die sogar im Vorfeld eine Menge Fragen vorbereitet hatte.

Solche Termine sind immer eine willkommene Abwechslung im mit Terminen und Besprechungen gefüllten parlamentarischen Arbeitsalltag in Berlin.

Wenn auch Sie mit Ihrer Schulklasse oder sonstigen Gruppen eine Reise in die Hauptstadt planen und dabei den Reichstag besichtigen und die parlamentarische Luft vor Ort schnuppern wollen, können Sie sich sehr gern mit mir und meinem Team in Verbindung setzen.

Wir freuen uns immer über Besucher aus der Heimat und unterstützen Sie gern bei der Planung und Organisation.

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Erfreuliche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt

Erfreuliche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt

Einen interessanten Gedankenaustausch beim Abendessen hatten wir in unserer gemeinsamen Landesgruppensitzung Saarland / Rheinland-Pfalz, die immer montags abends einer Sitzungswoche stattfindet. Gäste waren diesmal eine Delegation um Heidrun Schulz, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit.

Unsere Wirtschaft boomt seit Jahren, die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist seit vielen Jahren mehr als erfreulich. So haben wir auch im Saarland für den Berichtsmonat April mit 6,3 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote für diesen Monat seit Anfang der 80er Jahre. Absolut bedeutet dies eine Arbeitslosenzahl von 32.879.

Einer der entscheidenden Aspekte für diese erfreuliche Bilanz ist sicherlich neben einer stabilen Wirtschaft auch unser duales Ausbildungssystem, ein echtes Erfolgsmodell, um das uns viele Länder beneiden.

Und wir bleiben weiter dran, denn Aus- und Weiterbildung nimmt in unserem Koalitionsvertrag eine sehr wichtige Rolle ein!

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