Starke-Familien-Gesetz im Kabinett

Starke-Familien-Gesetz im Kabinett

Mit einem familienpolitischen Maßnahmenpaket wollen CDU/CSU in dieser Legislaturperiode diejenigen besonders unterstützen, die arbeiten und Kinder erziehen. Dazu gehören neben der Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag, dem Baukindergeld, dem Gute-Kita-Gesetz im nächsten Schritt auch das „Starke-Familien-Gesetz“. Wir wollen Familien dabei unterstützen, ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben zu führen. Mit dem Kinderzuschlag unterstützen wir zielgerichtet diejenigen, die mit geringen Einkommen arbeiten und die aber durch den Bedarf ihrer Kinder in Hartz IV fallen würden. Der Kinderzuschlag ist somit eines der wirkungsvollsten Instrumente, um Kinderarmut zu bekämpfen. Leider kennen und beziehen ihn nur wenige Familien. Darüber hinaus verlieren Familien den Zuschlag vollständig, sobald sie eine bestimmte Einkommensgrenze überschreiten. Das kann dazu führen, dass die Familie trotz Gehaltserhöhung weniger Geld zur Verfügung hat als vorher. Das ändern wir jetzt. Familien erhalten den Kinderzuschlag künftig leichter, sie werden bei der Antragstellung durch Videoberatung und Netzwerkmanager unterstützt und sollen den Antrag künftig auch digital einreichen können. Die Leistung läuft mit steigendem Einkommen langsam aus. Wer zusätzliches Einkommen verdient, darf künftig mehr davon behalten. Ein wichtiges Signal, dass sich Leistung auch lohnt.

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, entbürokratisieren und verbessern wir auch das Bildungs- und Teilhabepaket. Der Eigenanteil für Schülerbeförderung und Mittagessen fällt künftig weg. Das entlastet Träger und Kommunen von Bürokratie und Leistungsbezieher von Kosten. Als Union setzen wir uns dafür ein, dass Kinder aus Familien im Leistungsbezug künftig noch besser unterstützt werden, wenn sie in Vereinen aktiv sein wollen: Den Zuschuss von zehn Euro für Vereinsbeiträge wollen wir erhöhen, das Verfahren vereinfachen. Denn Teilhabe gelingt in Vereinen und Verbänden besonders. Das wollen wir besser unterstützen. Dafür setzen wir uns im parlamentarischen Verfahren ein.

Zurück

About the Author

Social media & sharing icons powered by UltimatelySocial
Facebook
Twitter
Instagram