Jugendmedienschutz

Jugendmedienschutz

Internet und digitale Medien sind längst ein fester und wachsender Bestandteil unseres Alltags. Kinder und Jugendliche sollen sich in dieser digitalen Welt frei bewegen, sie sollen diese erkunden und Erfahrungen sammeln können, ohne dass sie dabei in Gefahr geraten, von Fremden belästigt oder bedrängt zu werden oder mit beängstigenden oder sexuell anzüglichen Bildern und Videos konfrontiert zu werden.

Klar ist: Das beste Gesetz kann nicht alle Risiken beseitigen, aber wir sollten klare Regeln schaffen, um Risiken einzudämmen. Genau das macht das Jugendschutzgesetz. Wir holen es raus aus dem Zeitalter von CD-Rom und Diskette und machen es fit für das 21. Jahrhundert. Mit dem neuen, modernen Jugendschutzgesetz, das wir heute verabschieden, schützen wir Kinder und Jugendliche wirkungsvoll vor Gefahren im Internet und bieten Eltern, Familien und Fachkräften zugleich wertvolle Orientierung bei der Mediennutzung.

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#UpdateDeutschland

#UpdateDeutschland

Ein Jahr nach #WirVsVirus startet mit #UpdateDeutschland heute das Nachfolgeprojekt der Bundesregierung, das innovative Köpfe aus Verwaltung, Politik und Gesellschaft zusammenbringt. 

Durch das Projekt entsteht ein bundesweites digitales Reallabor, in dem neue Ansätze getestet und bei Erfolg ausgebaut werden sollen. So können kreative Lösungen für aktuelle Probleme entwickelt werden – ob Bekämpfung von Einsamkeit, Belebung der Innenstädte oder bessere Chancen für Jugendliche, die im letzten Jahr so viel verpasst haben. Mit #UpdateDeutschland gehen Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft diese Herausforderungen gemeinsam an. Für mich ist dies eine Blaupause für künftige Politikgestaltung.

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Open-Data-Politik weiterentwickeln

Open-Data-Politik weiterentwickeln

Daten sind der Werkstoff der Digitalisierung und ein immer wichtigerer Wirtschaftsfaktor. Offene, maschinenlesbare Daten sind Innovationstreiber bei der Künstlichen Intelligenz und mit Daten werden neue, zukunftsweisende Technologien vorangetrieben. Große Unternehmen und Startups, die öffentliche Verwaltung, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Forschung – sie alle können von einem Daten-Ökosystem profitieren, in dem Daten des öffentlichen Sektors verfügbar und nutzbar sind.

Deshalb hat das Bundeskabinett heute den Gesetzentwurf zur Änderung des E-Government-Gesetzes und zur Einführung des Gesetzes für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors beschlossen. Damit geht die Bundesregierung den nächsten Schritt, um die Verfügbarkeit von Daten aus dem öffentlichen Bereich weiter zu steigern. Es geht uns insbesondere darum, die Potenziale bei Transparenz, Überprüfbarkeit und beim Austausch in der Forschung zu heben. Deshalb wollen wir die Bereitstellung offener Daten der Bundesverwaltung in großem Stil ausweiten. Nahezu die gesamte Bundesverwaltung soll künftig dazu verpflichtet werden, unbearbeitete, maschinenlesbare Daten zur Verfügung zu stellen. Erstmals wollen wir diese Verpflichtung auch auf unbearbeitete Forschungsdaten ausweiten.

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