Pressemitteilung: Bundestag verabschiedet Gesetz zur Berufsanerkennung

Pressemitteilung: Bundestag verabschiedet Gesetz zur Berufsanerkennung

usagen von Völklinger Integrationskonferenz umgesetzt

Berlin, den 29. September 2011

Noch im vergangenen Jahr bei der Integrationskonferenz in der Völklinger Hütte wurde im Beisein von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen heftig über die Notwendigkeit der Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse diskutiert. “Ich bin froh und stolz, dass wir mit dem heute verabschiedeten Gesetz eine gute und effektive Lösung für die damals diskutierten Probleme liefern”, erklärt die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete Nadine Schön.

Nadine Schön weiter: „Wer im Ausland einen Beruf erlernt hat, muss auch die Chance erhalten, in diesem Beruf bei uns arbeiten zu können. Dabei darf es im Grundsatz keinen Unterschied machen, ob man Arzt oder Architekt ist, ob man in Argentinien oder Ägypten seinen Beruf gelernt hat, oder ob man Spätaussiedler ist oder nicht. Entscheidend ist, dass die Qualität der Ausbildung deutschem Niveau entspricht.“

„Wir schaffen deshalb nur ein einheitliches Anerkennungsverfahren: Innerhalb von drei Monaten muss geklärt werden, inwieweit die ausländischen Zeugnisse deutschen Abschlüssen entsprechen. Kleinere Abweichungen können mit Berufserfahrung ausgeglichen werden. Größere Abweichungen dadurch kompensiert werden, dass der Betroffene Eignungsprüfungen erfolgreich absolviert (z.B. Arbeitsproben abgibt) oder an Anpassungslehrgängen teilnimmt.

Ziel ist, die Qualifikationen der zugewanderten Menschen für unsere Gesellschaft zu nutzen und ihnen durch die Anerkennung ihrer Abschlüsse den Weg zur Integration zu ebnen.“

“Wir werden uns weiter für schnelle Anerkennungsverfahren in Europa einsetzen, zugunsten unserer eigenen Mobilität und zugunsten unseres Fachkräftebedarfs in Deutschland. Deshalb werde ich noch im Oktober an einer Videokonferenz mit den Kollegen des Europäischen Parlaments teilnehmen, um weitere Schritte zu besprechen”, so Nadine Schön abschließend.

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Pressemitteilung: Anlässlich der Anhörung im Wirtschaftsausschuss des saarländischen Landtages

Pressemitteilung: Anlässlich der Anhörung im Wirtschaftsausschuss des saarländischen Landtages

Nadine Schön fordert Einrichtung eines Grabungsatlas von Bund, Ländern und Kommunen zum schnelleren Breitbandausbau

Berlin, den 28. September 2011

Anlässlich der Anhörung im Wirtschaftsausschuss des saarländischen Landtages zum Thema „Breitbandversorgung im ländlichen Raum“ am Donnerstag, den 29. September 2011, fordert die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete Nadine Schön den Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei einer flächendeckenden Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitbandanschlüssen.

„Schnelles Internet und eine hochwertige Breitbandinfrastruktur schaffen die Chance, langfristig die Infrastrukturnachteile des ländlichen Raumes gegenüber den Städten auszugleichen“, betont Schön. Der Deutsche Bundestag diskutiert aktuell im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verschiedenste regulatorische Maßnahmen auch im Hinblick auf das Thema Breitbandversorgung. Vor allem ein Blick in die Zukunft zeigt, dass die Nutzung moderner Kommunikationswege in den verschiedensten Bereichen – z.B. elektronische Gesundheitsdienste (e-Health), interaktive Kommunikation mit Behörden (e-Government) oder das Lernen auf digitalem Weg (e-Learning) – zu einem kontinuierlichen Anstieg des Breitbandbedarfs führen wird, dem die heutigen Netze nicht gewachsen wären. Darüber hinaus zählen heute hochbitratige Internetzugänge für die Ansiedlung von Unternehmen und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Telearbeit) zu den wichtigsten Standortfaktoren.

Deswegen spricht sich Nadine Schön für die Einführung eines „Grabungsatlas“ sowohl auf Bundes-, Landes- als auch Kommunalebene aus. „Ein Grabungsatlas sorgt dafür, dass Investoren in Telekommunikationsinfrastruktur die nötige Transparenz über Baumaßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen erhalten. So können beim Netzausbau Synergien genutzt und Kosten in großem Stil eingespart werden“, erklärt Schön. Ein Grabungsatlas würde nach Einsetzung alle geplanten Tiefbaumaßnahmen in den jeweiligen Regionen zusammenfassen und offenlegen. Die Telekommunikationsunternehmen erhielten freien Zugang auf den Atlas, um sich bei Ausbauschritten mit den lokalen Versorgern abstimmen zu können.

“Ein solcher Grabungsatlas wäre ein wichtiger Baustein im Maßnahmenpaket von Bund, Ländern und Kommunen für einen zügigen Breitbandausbau in Deutschland. Dieses Ziel kann man nur gemeinsam mit den verschiedenen Ebenen der öffentlichen Hand sowie den Anbietern der verschiedenen Technologien erreichen”, so Schön abschließend.

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“Gefällt mir!”

“Gefällt mir!”

„Generation Gefällt mir!“, so lautete die Überschrift des Leitantrages des diesjährigen Landestages der Jungen Union Saar in Merzig-Hilbringen. Die rund 100 Delegierten fordern damit mehr Internet und Soziale Netzwerke unter dem Motto „Freiheit in Verantwortung“. Die JU Saar lehnt damit jede Form von Zensur und Beschneidung im Internet ab. Gastredner war in diesem Jahr mein Kollege aus dem Bundestag, Dr. Peter Tauber. Wir beide gehören der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft an. Diese setzt sich aus 17 Bundestagsmitgliedern und 17 externen Sachverständigen zusammen. Ziel der Kommission soll sein, politische Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen. Wir werden gute Denkanstöße vom Landestag der Jungen Union Saar mit nach Berlin nehmen.

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