Nadine Schön: Bundeswehrstandort Lebach muss erhalten bleiben

Berlin, den 30. September 2011

Mit einem weiteren Brief an den Bundesminister der Verteidigung hat sich die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete Nadine Schön für den Erhalt der saarländischen Bundeswehrstandorte, insbesondere für den Erhalt des sich in ihrem Wahlkreis befindlichen Standorts Lebach geworben.

„Nach mehreren Briefen und Gesprächen mit den Entscheidungsträgern in den Ministerien soll das Schreiben in der heißen Entscheidungsphase unsere Argumente noch einmal in Erinnerung rufen“, so Nadine Schön. Bereits in den Sommermonaten hatte sie in mehreren Gesprächen und einem ausführlichen Argumentationspapier für die saarländischen Standorte geworben und dabei die besondere Situation Lebachs betont.

Dabei ruft sie insbesondere die besondere Situation des Saarlandes bei der Verteilung von Bundesbehörden in Erinnerung. Bezüglich des Standorts Lebach heißt es in dem Schreiben: „Die Soldatinnen und Soldaten gehören zu Lebach. Sie sind wirtschaftlich und gesellschaftlich ein unverzichtbarer Bestandteil der Stadt.“ Diese besondere Situation müsse bei der Entscheidung berücksichtigt werden.

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usagen von Völklinger Integrationskonferenz umgesetzt

Berlin, den 29. September 2011

Noch im vergangenen Jahr bei der Integrationskonferenz in der Völklinger Hütte wurde im Beisein von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen heftig über die Notwendigkeit der Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse diskutiert. “Ich bin froh und stolz, dass wir mit dem heute verabschiedeten Gesetz eine gute und effektive Lösung für die damals diskutierten Probleme liefern”, erklärt die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete Nadine Schön.

Nadine Schön weiter: „Wer im Ausland einen Beruf erlernt hat, muss auch die Chance erhalten, in diesem Beruf bei uns arbeiten zu können. Dabei darf es im Grundsatz keinen Unterschied machen, ob man Arzt oder Architekt ist, ob man in Argentinien oder Ägypten seinen Beruf gelernt hat, oder ob man Spätaussiedler ist oder nicht. Entscheidend ist, dass die Qualität der Ausbildung deutschem Niveau entspricht.“

„Wir schaffen deshalb nur ein einheitliches Anerkennungsverfahren: Innerhalb von drei Monaten muss geklärt werden, inwieweit die ausländischen Zeugnisse deutschen Abschlüssen entsprechen. Kleinere Abweichungen können mit Berufserfahrung ausgeglichen werden. Größere Abweichungen dadurch kompensiert werden, dass der Betroffene Eignungsprüfungen erfolgreich absolviert (z.B. Arbeitsproben abgibt) oder an Anpassungslehrgängen teilnimmt.

Ziel ist, die Qualifikationen der zugewanderten Menschen für unsere Gesellschaft zu nutzen und ihnen durch die Anerkennung ihrer Abschlüsse den Weg zur Integration zu ebnen.“

“Wir werden uns weiter für schnelle Anerkennungsverfahren in Europa einsetzen, zugunsten unserer eigenen Mobilität und zugunsten unseres Fachkräftebedarfs in Deutschland. Deshalb werde ich noch im Oktober an einer Videokonferenz mit den Kollegen des Europäischen Parlaments teilnehmen, um weitere Schritte zu besprechen”, so Nadine Schön abschließend.

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Nadine Schön fordert Einrichtung eines Grabungsatlas von Bund, Ländern und Kommunen zum schnelleren Breitbandausbau

Berlin, den 28. September 2011

Anlässlich der Anhörung im Wirtschaftsausschuss des saarländischen Landtages zum Thema „Breitbandversorgung im ländlichen Raum“ am Donnerstag, den 29. September 2011, fordert die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete Nadine Schön den Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei einer flächendeckenden Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitbandanschlüssen.

„Schnelles Internet und eine hochwertige Breitbandinfrastruktur schaffen die Chance, langfristig die Infrastrukturnachteile des ländlichen Raumes gegenüber den Städten auszugleichen“, betont Schön. Der Deutsche Bundestag diskutiert aktuell im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verschiedenste regulatorische Maßnahmen auch im Hinblick auf das Thema Breitbandversorgung. Vor allem ein Blick in die Zukunft zeigt, dass die Nutzung moderner Kommunikationswege in den verschiedensten Bereichen – z.B. elektronische Gesundheitsdienste (e-Health), interaktive Kommunikation mit Behörden (e-Government) oder das Lernen auf digitalem Weg (e-Learning) – zu einem kontinuierlichen Anstieg des Breitbandbedarfs führen wird, dem die heutigen Netze nicht gewachsen wären. Darüber hinaus zählen heute hochbitratige Internetzugänge für die Ansiedlung von Unternehmen und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Telearbeit) zu den wichtigsten Standortfaktoren.

Deswegen spricht sich Nadine Schön für die Einführung eines „Grabungsatlas“ sowohl auf Bundes-, Landes- als auch Kommunalebene aus. „Ein Grabungsatlas sorgt dafür, dass Investoren in Telekommunikationsinfrastruktur die nötige Transparenz über Baumaßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen erhalten. So können beim Netzausbau Synergien genutzt und Kosten in großem Stil eingespart werden“, erklärt Schön. Ein Grabungsatlas würde nach Einsetzung alle geplanten Tiefbaumaßnahmen in den jeweiligen Regionen zusammenfassen und offenlegen. Die Telekommunikationsunternehmen erhielten freien Zugang auf den Atlas, um sich bei Ausbauschritten mit den lokalen Versorgern abstimmen zu können.

“Ein solcher Grabungsatlas wäre ein wichtiger Baustein im Maßnahmenpaket von Bund, Ländern und Kommunen für einen zügigen Breitbandausbau in Deutschland. Dieses Ziel kann man nur gemeinsam mit den verschiedenen Ebenen der öffentlichen Hand sowie den Anbietern der verschiedenen Technologien erreichen”, so Schön abschließend.

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