Über 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter viele Gastronomen und Hotelbesitzer folgten der Einladung des CDU Kreisverbandes St.Wendel zum „Tourismusgipfel“ in Neunkirchen/Nahe. Unter dem Motto „Wohnen, wo andere Urlaub machen – Das Sankt Wendeler Land auf dem Weg zur Tourismusregion der Zukunft“ stand ein fachkundiges Podium den Fragen der Zuhörer Rede und Antwort. Nach dem interessanten Vortrag der tourismuspolitischen Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, meiner Kollegin Marlene Mortler, zu Erfolgsfaktoren für eine attraktive Urlaubregion wurde über die tourismuspolitischen Herausforderungen für das Sankt Wendeler Land diskutiert. Landrat Udo Recktenwald, die Leiterin der Tourist-Information Sankt Wendeler Land, Dr. Martina Scheer und Michael Dietz, Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat Nohfelden, gaben einen Überblick über die Chancen des Ferienparks für den Kreis, die umliegenden Gemeinden und für viele private Unternehmen. Deutlich wurde: Das Saarland und das St. Wendeler Land sind auf dem Weg vom touristischen Geheimtipp zu einem der Leuchttürme.
Das Geheimnis der Erfolgs liegt dabei in den vielen Aktivitäten vor Ort und in dem gemeinsamen Willen, etwas zu bewegen. Dabei können alle mithelfen. Denn, wie Marlene Mortler sagte: „Kein Siegel kann ein Lächeln ersetzen“.

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Am Montag fand das 2. “Politische Hähnchenessen” meines CDU-Gemeindeverbandes Tholey im Gasthaus Huth in Hasborn statt. Als Gastredner konnten wir den neuen saarländischen Minister für Bundesangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Andreas Storm, begrüßen. Fast 100 interessierte Besucher folgten der Einladung und nutzten im vollbesetzten Saal die Gelegenheit, den Wahlsaarländer, seine politischen Vorstellungen und Ziele näher kennen zu lernen. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen standen die Herausforderungen, aber auch Chancen und Perspektiven unseres Bundeslandes vor dem Hintergrund der Schuldenbremse. Er zeigte sich entschlossen, den von der Landesregierung eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung weiterzugehen und warb für die Akzeptanz notwendiger Sparmaßnahmen. Die Bewältigung der unverschuldeten Haushaltsnotlage habe oberste Priorität. Gleichzeitig betonte der Minister aber ebenso die positive Entwicklung des Saarlandes unter CDU-geführten Landesregierungen seit 1999. Diesen Trend gelte es, durch eine kluge, verantwortungsvolle und weitsichtige Politik fortzusetzen. Aufgrund seiner bundespolitischen Erfahrungen und Kontakte kommt Andreas Storm dabei sicherlich eine entscheidende Rolle zu.
Im Anschluss an die Rede bestand noch die Möglichkeit, in gemütlicher Atmosphäre bei leckeren Hähnchen zu diskutieren und mit dem neuen Minister ins Gespräch zu kommen. Eine tolle und äußerst informative Veranstaltung, die zudem auch sehr gut besucht war.

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Nadine Schön erläuterte im Parlament das neue TKG: Verbesserungen für Investitionen in Breitbandnetze und Verbraucherschutz

Berlin, den 27. Oktober 2011

Die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Nadine Schön, hat vor der heutigen Verabschiedung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in ihrer Rede im Bundestag dessen Vorteile erläutert. Im Anschluss erklärte sie:

„Gegenüber dem Kabinettsbeschluss enthält das TKG zahlreiche neue Regelungen, die die Rahmenbedingungen für Investoren in Breitbandnetze weiter verbessern, wovon auch insbesondere die ländlichen Regionen im Saarland profitieren werden: Investitionswillige Unternehmen verfügen nun z.B. auch über Auskunftsrechte gegenüber der Bundesnetzagentur über die zu erwartenden regulatorischen Rahmenbedingungen beim Auf- und Ausbau von Breitbandnetzen.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, neue Verlegungstechniken wie das sog. „Micro-Trenching“ zu verwenden – abweichend von den geltenden Allgemeinen technischen Bestimmungen können dabei Glasfaserkabel weniger tief in die Erde gelegt werden.

Desweiteren können Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen ebenso für den Ausbau genutzt werden, wie Eisenbahntrassen oder andere Infrastrukturen, die sich dafür eignen. Ich fordere die Länder und Kommunen auf, eine Mitbenutzung zu ermöglichen. So könnten Synergien genutzt und Kosten eingespart werden.
Diese neuen Regelungen werden dazu beitragen, unser ehrgeiziges Ziel zu realisieren, bereits 2015, spätestens aber 2018, flächendeckend Breitbandanschlüsse mit einer Bandbreite von 50 MBit/s zu haben. Dabei sind wir auf dem besten Weg: Waren Anfang 2009 nur ca. 5-10% der Haushalte mit 50 MBit/s-Anschlüssen versorgt, so sind es seit Mitte 2011 bereits über 40%. Unser Motto lautet dementsprechend: Breitband für alle, und zwar schnell!

Aber auch die Verbesserung des Verbraucherschutzes haben wir bei den Beratungen mit unserem Koalitionspartner nicht aus den Augen verloren: Gegenüber dem Kabinettsbeschluss konnten wir auch hier zahlreiche weitere Regelungen zum Wohle des Endverbrauchers erfolgreich verhandeln: z.B. wurde die Möglichkeit geschaffen, die Transparenz der Rechnungsstellung zu erhöhen. Der Verbraucher kann beim Anbieter Informationen anfordern, welche die Aufschlüsselung der Rechnung für ihn nachvollziehbarer machen. Bei unerbetenen Werbeanrufen darf nun die Rufnummer nicht mehr unterdrückt werden. Beim Reizthema Call-by-Call wird es nun eine Preisansage geben und Mobilfunknetzbetreiber müssen auf Wunsch des Kunden einen Kostenairbag einbauen. Wir sind sicher, dass wir mit diesen Verbesserungen auf die Zustimmung der Verbraucher treffen werden.“

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