Smarte Kommunen + Starke Jugend + Elterngeld

Smarte Kommunen + Starke Jugend + Elterngeld

Liebe Leserinnen und Leser,

Ein Jubiläum ja, aber keines zum Feiern:  die Pandemie wird in diesen Tagen ein Jahr alt. In Deutschland begann die tatsächliche Entwicklung zwar ein wenig später, aber trotzdem hat sie uns vor große Herausforderungen gestellt und unseren Alltag verändert.
              
 Die negativen Auswirkungen der Pandemie sind in der Berichterstattung omnipräsent. Aber es gibt auch viel Positives. Schade, dass so wenig darüber berichtet wird. Die Pandemie hat nämlich auch offenbart, wie erfinderisch, hilfsbereit und verantwortungsvoll die meisten Menschen hier im Land sind.
              
 Mit der ersten Welle der Pandemie, ging auch eine Welle des gemeinsamen Verantwortungsempfindens durch das Land. Unter dem Motto #wirbleibenzuhause wurde der erste Anstieg in Deutschland schnell und effektiv eingedämmt, vor allem durch das Mitwirken der Bevölkerung.
              
Da sind die vielen Freiwilligen, die Einkäufe für ihre Nachbarn oder Verwandten erledigen, damit diese sich keinem Ansteckungsrisiko aussetzen müssen. Da sind Verwaltungsmitarbeiter und Soldaten, die in Gesundheitsämtern aushelfen, damit die Kontaktverfolgung besser klappt. Die sind die vielen Künstler, die ihre Programme, oft kostenlos, online anbieten, um uns die Konzerthallen, Theater, Varietés oder Diskotheken ins Wohnzimmer zu bringen.
              
Da sind die Unternehmen, die Erfindergeist und Anpassungsfähigkeit beweisen: Restaurants, die Gerichte vorbereiten, die zuhause leicht selbst fertig gekocht werden können oder Firmen, die Videokonferenzen und digitale Zusammenarbeit in einer Hauruck-Aktion ermöglicht haben.
              
Und schließlich die vielen Lehrerinnen und Lehrer, die sich mit sehr viel persönlichem Einsatz darum kümmern, dass  niemand verloren geht.
Sie alle sind die Lichtblicke in diesen Zeiten.
 
Seien auch Sie Lichtblick für andere! Rufen Sie jemanden an, schreiben Sie jemandem eine Karte, eine Mail! Sicher wird es Ihnen Ihr Gegenüber danken!

Ihre Nadine Schön


Für eine starke Jugend

Jeder von uns erinnert sich an das erste verdiente Geld. Es macht stolz und es lehrt uns auch Verantwortung. Kinder und Jugendliche in Pflegefamilien oder Einrichtungen mussten in der Vergangenheit ihr erstes verdientes Geld abgeben. Wir haben uns als Unionsfraktion lange dafür eingesetzt diese Ungerechtigkeit zu beenden. Zukünftig sollen die Kinder und Jugendlichen einen Großteil von 75% für sich selbst behalten können!
              
 
Um unsere Jugend zu stärken brauchen wir auch bessere Hilfsmöglichkeiten für Kinder von Eltern mit Suchtproblemen oder psychischen Problemen. Früher sind diese Kinder durchs Raster gefallen – sie haben ja eigentlich kein Problem, sind oft nicht auffällig. Wir müssen aber an die Spätfolgen und die Belastung der Kinder denken und nicht warten bis es zu spät ist. Kinder aus solchen Familien müssen Hilfsangebote bekommen  und aufgefangen werden.
              
 
Beide Punkte gehören zu dem Entwurf für das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen, welches heute in erster Lesung im Bundestag eingebracht wurde. Dem Voraus ist ein umfänglicher Beteiligungsprozess gegangen. Deshalb wurde für das Gesetz neben Expertenmeinungen und Praxiserfahrungen auch eine Onlinekonsultation durchgeführt. Heraus kamen, neben den bereits genannten, auch Menge andere Punkte – rund um die Themen Kinder- und Jugendschutz, Beteiligung, bessere Unterstützung von Pflegekindern und Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen.      


#WeRemember – Zeit zum nachdenken

Momente, in denen man im Reichstag die Stecknadel fallen hört, gibt es selten. Am Mittwoch war so einer. Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus sprach Charlotte Knobloch von ihrer Geschichte als jüdisches Mädchen im nationalsozialistischen Deutschland. Sie erlebte und überlebte das Grauen der Euthanasie.
 
Ja, wir tragen alle eine Verantwortung. Eine Verantwortung die Erinnerung an das Geschehene aufrecht zu halten, aber auch dafür zu sorgen, dass das, was geschehen ist, sich nicht wiederholt. Extremistisches und rassistisches Gedankengut dürfen in unserem Land nicht auf fruchtbaren Boden fallen.
 
Deshalb begehen wir nun schon seit  25 Jahren dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Gedenktag wurde am 3. Januar 1996 durch Bundespräsident Roman Herzog ins Leben gerufen und auf den 27. Januar festgelegt. An diesem historischen Tag befreiten Soldaten die Überlebenden des Konzentrationslagers Ausschwitz.


Fotokredit: Pixabay/AndisBilderwerkstatt

Elterngeld Reform: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf & Frühchen-Hilfe

Mehr Zeit für Familie. Darum geht es uns bei Elterngeld und Elternzeit. Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes wollen wir Familien dabei unterstützen, Familienleben und Beruf besser miteinander zu vereinbaren. Sowohl Mütter als auch Väter haben künftig noch mehr Möglichkeiten, Teilzeitbeschäftigung und Zeit mit ihren neugeborenen Kindern unter einen Hut zu bringen.
              
Dabei wird die zulässige Arbeitszeit während des Elterngeldbezugs auf 32 Stunden angehoben und der Partnerschaftsbonus kann künftig mit 24 bis 32 Stunden bezogen werden – beides passt besser zum üblichen 8-Stunden-Tag.
 
Ganz besonders am Herzen liegt mir die Regelung zu den Frühchen. Die Zeit, die ein Baby im Bauch nicht hatte, braucht es auf der Welt umso mehr. Die kleinen Kämpfer haben es in den ersten Monaten besonders schwer. Sie brauchen mehr Zeit, um den gleichen Entwicklungsstand zu erreichen wie Kinder, die wie geplant zur Welt gekommen sind. Sie brauchen noch mehr Pflege, Fürsorge, Zuwendung, Unterstützung, manchmal auch noch mehr ärztliche und therapeutische Hilfe. Das kostet auch die Eltern viel Kraft und Zeit.
 
Deshalb werden Eltern eines Kindes, das sechs Wochen zu früh gekommen ist, einen Elterngeldmonat mehr haben. Ab acht Wochen sind es zwei Elterngeldmonate mehr, ab zwölf Wochen drei Elterngeldmonate mehr und bei 16 Wochen sind es vier Elterngeldmonate mehr. Das ist eine kleine Unterstützung für diese Familien in dieser schweren Zeit, sodass sie mehr Zeit für die Kinder haben, mehr Zeit für Unterstützung, für Zuwendung und um die Entwicklungsrückstände, die frühgeborene Kinder einfach haben, besser aufholen zu können.
 
Meine Rede im Bundestag könnt ihr euch hier anschauen.


Smarte Lösungsansätze für Kommunen!

Haben Sie schon einmal den Begriff „Hackathon“ gehört? Ein Hackathon (Wortschöpfung aus „Hack“ und „Marathon“) ist eine kollaborative Soft- und Hardwareentwicklungsveranstaltung. Ziel eines Hackathons ist es, innerhalb der Dauer dieser Veranstaltung gemeinsam nützliche, kreative oder unterhaltsame Softwareprodukte herzustellen oder, allgemeiner, Lösungen für aktuelle Probleme zu finden.
              
 
In der Pandemie brauchen wir für die neuen Herausforderungen, vor denen wir stehen, auch neue Lösungsansätze. Beim Hackathon #WirVsVirus wurde eine ganze Reihe von Lösungsansätzen entwickelt, die die Bereich Pflegeeinrichtungen, Gesundheitsämter, Krankenhäuser, Verbände, Schulen und auch Kommunalverwaltungen betreffen.
              
 
Hier finden Sie eine Übersicht: https://wirvsvirus.org/wp-content/uploads/2020/11/WirVsVirus_Katalog.pdf
Bei Interesse an einer der Lösungen oder Fragen dazu können Sie sich jederzeit an die Projektverantwortlichen wenden. Den Kontakt finden Sie im Link.
  
Und ganz spannend: Im Frühjahr wird es unter dem Slogan #updateDeutschland einen weiteren Hackathon geben. Wie stärken wir den Einzelhandel in den Innenstädten? Was tun gegen Einsamkeit? Kommunen, Organisationen und jeder Einzelne kann Herausforderungen melden – und sich an den Lösungen beteiligen. Den Kontakt zu den Organisatoren stelle ich gerne her.
 
 Daneben möchte ich Sie noch auf zwei weitere Förderprogramme der Bundesregierung aufmerksam machen:
 
Bundespreis Koop.Stadt der Nationalen Stadtentwicklungspolitik: Der Bundespreis greift die Leitsätze der am 30. November 2020 verabschiedeten Neuen Leipzig-Charta auf und soll vorbildliche Beispiele der Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft auszeichnen, bei denen Gemeinwohl und Partizipation im Vordergrund stehen. Der Preis wird im Frühjahr 2021 durch das BMI vergeben. Gesucht werden Kommunen ab 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, die auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Fachbereichen mit zivilgesellschaftlichen Akteuren zusammenarbeiten, deren Eigeninitiative fördern und so durch ihre vielfältigen Aktivitäten zu einer Koop.Stadt werden. Alle interessierten Kommunen können bis zum 10. März 2021 zentral über die Website  www.koop-stadt.de  am Bundespreis teilnehmen.

Das Online-Nachschlagewerk „Mobilikon“: Mobilikon richtet sich an kommunale Mobilitätsverantwortliche insbesondere in ländlichen Regionen, aber auch an interessierte Bürger, Wissenschaftler oder Verbände. Das Online-Nachschlagewerk hilft Kommunen, auf ihre spezifischen Herausforderungen vor Ort abgestimmte Mobilitätslösungen zu finden und umzusetzen.
              
Weitere Infos unter http://www.mobilikon.de


 

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Neujahrsempfang + Coronaimpfungen + Kinderkrankengeld

Neujahrsempfang + Coronaimpfungen + Kinderkrankengeld

Liebe Leserinnen und Leser,

 
heute hat die CDU ihren neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Auf einem wegen des Corona-Virus sehr außergewöhnlichen Parteitag haben die 1001 Delegierten ihr Votum abgeben, wer die Partei durch Pandemie, Digitalisierung, Klimawandel und weitere große Herausforderungen führen soll. Eine große und anspruchsvolle Aufgabe. Wir hatten dafür drei inhaltliche sehr starke und top qualifizierte Kandidaten zur Auswahl. Ich verspreche mir vom neuen Vorsitzenden Armin Laschet den Blick nach vorne und klare Impulse für die Zukunft. Außerdem muss er den Zusammenhalt in der Partei stärken. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit!
 
Danke sagen möchte ich Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Zeit als Parteivorsitzende der CDU Deutschlands. Ich bedauere ich es sehr, Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteivorsitzende zu verlieren. Ich kenne sie, seit ich Politik mache. Seit 2011 ist sie meine Vorsitzende. Erst Landesvorsitzende, dann Generalsekretärin und Bundesvorsitzende. Sie macht Politik so, wie ich es gut und richtig finde. Fundierte Analyse des Problems, ausgewogene Lösung, klarer Kompass. Ihr geht es um die Sache – und um den Menschen. Verstand und Herz, das gehört bei ihr immer zusammen. Sie interessiert sich immer für ihr Gegenüber, es ist echtes Interesse. Sie steht zu ihrem Wort. Sie hat klare Vorstellungen und Visionen. Die Bundeswehr und die Sicherheit unseres Landes werden weiter davon profitieren. Sie hat in ihrer Amtszeit den Streit zwischen CDU und CSU beendet, uns programmatisch in der Klima- und der Flüchtlingsfrage positioniert, die Parteiarbeit näher an die Basis gebracht und umfassend modernisiert. Der perfekt organisierte digitale Parteitag ist ein Ergebnis davon. VIELEN DANK, liebe Annegret!
 
Weitere Themen aus dem Bundestag finden Sie in diesem Newsletter.
Viel Spaß beim Lesen!
 

Ihre Nadine Schön


Digitaler Neujahrsempfang Kreisverband St.Wendel

Hinweisen möchte ich an dieser Stelle auf eine spannende Veranstaltung meines Kreis- und Gemeindeverbandes. Morgen haben wir den Krisenmanager der Corona-Pandemie und Chef des Bundeskanzleramts, Herrn Professor Helge Braun, zu Gast. Von Partei bis Pandemie werden wir sicher viele spannende Themen mit ihm besprechen. Sie sind herzlich eingeladen!“


Fotokredit: Pixabay/WiR_Pixs

Es geht um Menschenleben

Impfen ist der Weg aus der Corona-Pandemie! In einer Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wurde in dieser Woche schnell deutlich: Die Impfbereitschaft der Menschen ist der entscheidende Schlüssel, die Pandemie jetzt erfolgreich in den Griff zu bekommen. Im Moment ist der Impfstoff zwar noch knapp, doch bis zum Sommer will die Bundesregierung allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot machen können. Für uns ist dabei auch klar: Eine gesetzliche Impfpflicht wird es mit uns nicht geben.
 
Wir sind mitten in einem Kraftakt, um insbesondere Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen noch besser zu schützen, bis die Impfungen weiter vorangeschritten sind und hier nach und nach Entlastung geben. Der Schutz des Lebens gehört zu unserem christlichen Selbstverständnis als Union. Dabei ist für den Erfolg ganz entscheidend, dass Bund, Länder und Kommunen gut zusammenarbeiten. Dieser Zusammenarbeit gilt daher unsere volle Konzentration. Dass es irgendwo zwischen den staatlichen Ebenen „ruckelt“, können wir uns nicht mehr leisten. Deshalb müssen wir ebenenübergreifend noch besser zusammenarbeiten.
 
Gleichzeitig stehen wir bei Selbständigen und Unternehmen im Wort, unverschuldete wirtschaftliche Härten aufgrund der Schutzmaßnahmen abzumildern. Hierzu tauschen wir uns laufend mit der Bundesregierung aus und geben Rückmeldungen, die wir aus den Wahlkreisen erhalten, weiter. Auch ich habe viel Feedback von den Menschen aus meinem Wahlkreis bekommen, das ich auch an die entsprechenden Stellen in der Bunderegierung weitergegeben habe. Nur so kann schnell nachgebessert werden. Danke allen interessierten und engagierten Hinweisgebern  in meinem Wahlkreis!


Mehr Planungssicherheit für Eltern

Diese Woche ging es unteranderem auch um ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt: Kinderkrankengeld. Durch die aktuelle Lockdown Situation wissen viele Familien nicht, wie sie ihre Kinder betreuen sollen. Aber nun gibt es gute Nachrichten. Im Jahr 2021 stehen jedem Elternteil insgesamt 20 freie Tage pro Kind zu, Alleinerziehenden 40. Sie gilt für Kinder in Bundesländern in denen der Schul- oder Kindergartenbetrieb Corona-bedingt ausgesetzt wurde oder die Präsenzpflicht wegfällt. Und auch Kinder in Ländern, in denen dringend empfohlen wird, die Einrichtungen nicht zu besuchen, wie etwa bei uns im Saarland, sind davon erfasst. Dafür habe ich mich eingesetzt.
 
Berechtigt sind Eltern von Kindern unter 12, die gesetzlich versichert sind. Dazu bezuschusst der Bund die gesetzlichen Krankenversicherungen mit Mitteln in Höhe von 300 Millionen. Das Verfahren soll unbürokratisch erfolgen. Ein Attest des Kinderarztes ist nicht nötig.

Die Regelung gilt rückwirkend für den 5. Januar.


Fairen Wettbewerb gestalten – auch und vor allem in der Digitalwirtschaft

Diese Woche haben wir eine Neuregelung des Wettbewerbsrechts beschlossen. In der sog. GWB-Novelle geht es vor allem darum, dass wir die Kriterien für fairen Wettbewerb an die modernen Bedingungen der Digitalwirtschaft anpassen. Konkret haben wir beschlossen, dass Unternehmen, die den Zugang zu Daten systematisch behindern, künftig dafür sanktioniert werden können. Der faire Zugang zu Daten gilt künftig als Voraussetzung für fairen Wettbewerb.
 
Damit geht es vor allem darum, die herausragende Marktmacht von Daten- und Plattformunternehmen einzuschränken, wenn die Unternehmen sie unfair zu ihrem Vorteil nutzen. Die GWB-Novelle ist ein wichtiger Schritt, um in der Digitalwirtschaft weiter im Sinne der sozialen Marktwirtschaft Kartelle und Monopole zu bekämpfen.


Fotokredit: Pixabay/Pexels

Zukunftsforum ländliche Entwicklung

Die Corona-Pandemie hat die Digitalisierung der Ländlichen Räume im Rekordtempo vorangetrieben. Unter dem Motto „Alles digital oder doch wieder ’normal‘?“ diskutieren beim 14. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zahlreiche Akteure aus Politik, Praxis, Verwaltung, Institutionen, Verbänden, Wissenschaft und den Regionen neue Formen von Arbeit und Teilhabe als Chance für die ländlichen Räume. Wer also am  20. und 21. Januar noch Zeit und Laune hat, der kann sich an einem oder mehreren der 32 Online-Fachforen beteiligen und mit anderen Teilnehmern Erfahrungen und Erkenntnisse austauschen. Die Anmeldung ist kostenlos. Außerdem können Sie auch spontan an der digitalen Veranstaltung teilnehmen oder sich die Livestreams live ansehen unter www.zukunftsforum-laendliche-entwicklung.de <https://www.zukunftsforum-laendliche-entwicklung.de/>
 
Am 20. Januar um 12:30 Uhr stehen unter dem Titel „Auf dem Weg in die digitale Zukunft“ die Smarten.Land.Regionen im Mittelpunkt. Mit dem Modellvorhaben treibt BMEL die digitale Transformation in sieben Modellregionen zusammen mit weiteren Landkreisen voran.
 
Das zweite BULE-Fachforum widmet sich am 20. Januar um 15 Uhr digitalen Plattformen. Was sind digitale Plattformen? Welche Möglichkeiten bieten sie für ländliche Räume und wie kommen sie bei den Menschen vor Ort an? Konkrete Beispiele, Forschungsberichte sowie Beiträge von Expertinnen


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Jahresrückblick + Jugendschutz + Verdienstausfall

Jahresrückblick + Jugendschutz + Verdienstausfall

Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2020 neigt sich in großen Schritten dem Ende entgegen. Viele werden sagen: endlich! Das Jahr hat uns wirklich einiges abverlangt, viel Gewohntes über den Haufen geworfen, Nerven strapaziert. Einzelne Monate waren so ereignisreich wie sonst ganze Jahre.

Erinnern Sie sich noch daran, dass Großbritannien Anfang des Jahres offiziell die EU verlassen hat?  Das war bevor Corona die Nachrichten bestimmte.
Seit spätestens März ist Corona allgegenwärtig. Wer hätte Anfang des Jahres gedacht, dass Worte wie Inzidenzwert, Reproduktionszahl, Aerosole oder Lockdown einmal Teil der öffentlichen Diskussion würden und Epidemiologen wie Virologen plötzlich im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen würden. Oder hatten Sie vor Corona schon mal etwas von Prof. Drosten gehört?

Dieses Jahr hatte aber auch seine Lichtblicke und Hoffnungsschimmer: In einem nie dagewesenen wissenschaftlichen Wettlauf haben Forscher innerhalb weniger als einen Jahres mehrere Impfstoffe gegen das Virus entwickelt. Der erste soll nächste Woche zugelassen und bereits über die Feiertage bei den ersten Bürgern genutzt werden. Gemeinsam mit Partnern aus der Wirtschaft entwickelte die Politik die weltweit führende Corona-Warn-App. Außerdem: Wir feierten 30 Jahre geeintes Deutschland, die EU hat ihre Ziele und Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels verstärkt und die USA geben mit der Wahl von Joe Biden zum neuen Präsidenten die Hoffnung auf eine wieder vertrauensvollere und wertebasiertere Partnerschaft.

Es gibt Grund zur Zuversicht, dass 2021 wieder mehr Schritte zurück zur Normalität zulassen wird. Gesundheitsminister Spahn äußerte erst diese Woche die Erwartung, im Sommer durch flächendeckende Impfung das Virus zu großen Teilen aus unserem Alltag verdrängen zu können. Das Licht am Ende des Tunnels ist also da und mit jedem Tag wird es heller werden. Auf dass wir beim nächste Jahresrückblick feiern können, wie wir die Krise gemeinsam gemeistert haben und stärker aus ihr hervorgegangen sind.

Zum Abschluss gilt es im Rückblick auf das Jahr 2020 aber vor allem kurz innezuhalten. Mein tiefes Mitgefühl und Beileid möchte ich all denen aussprechen, die dieses Jahr einen ihrer Liebsten verloren haben. Hinter den vielen Zahlen, die uns täglich begleiten, stecken Menschen und Schicksale. Das kommt in der Schnelllebigkeit der Pandemie oft zu kurz. Corona hat uns sehr deutlich vor Augen geführt, worauf es am Ende des Tages vor allem ankommt: Gesundheit und Sicherheit für Familie und Freunde.

Ihre Nadine Schön


Jugendmedienschutz wird fit für das 21ste Jahrhundert

Wir alle wollen unsere Kinder schützen, ob das auf dem Schulweg, im Verein oder im Park ist. Nur im Internet kommt der Schutz oft noch zu kurz. Dabei bewegt sich eine Vielzahl der Jugendlichen tag-täglich wie selbstverständlich auf TikTok, Instagram, Steam und Co.  Auch hier, im Umgang mit den Medien, darf der Schutz nicht ausbleiben. Hier können wir uns einfach keine veralteten Gesetze mehr leisten! Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bundesministerin Giffey im Oktober endlich die bereits im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform des Jugendmedienschutzes vorgelegt hat.

Diese Woche fand im Deutschen Bundestag die 1. Lesung zur Reform des Jugendmedienschutzes statt. Wir wollen, dass Kinder und Jugendliche digitale Angebote sicher nutzen können. Allerdings kommt es kommt es auf Online-Plattformen immer wieder zu Hass, Cybergrooming, Belästigungen und Cybermobbing. Situationen, denen Kinder und Jugendliche oft machtlos gegenüber stehen. Zukünftig muss hier von Seiten der Anbieter mehr Verantwortung getragen werden.

Ein zentraler Punkt sind Hilfs- und Beschwerdesysteme. Wenn beim Nutzen einer App oder bei einem Spiel Probleme auftreten, wie Belästigungen oder Mobbing, muss der User die Möglichkeit haben direkt im System einen Hilferuf zu starten.

Gleichzeitig müssen Plattformen altersgerechter werden. Kontaktmöglichkeiten in Spielen, die zu Cybermobbing, Anmache und Missbrauch führen können, wollen wir durch zusätzliche Piktogramme kennzeichnen. Auch altersgerechte Voreinstellungen,  Einschränkungen der Kontaktmöglichkeiten, aber auch die Deaktivierung versteckter Kostenfallen gehören dazu.

Gelten soll das Gesetz in erster Linie für Internetdienste, die stark von Kindern und Jugendlichen genutzt werden. Dazu zählen Spiele- und Filmplattformen, soziale Netzwerke, Chat-Räume oder Messenger-Dienste. Nicht-kommerzielle Angebote sind ausgenommen.

Durch diese Anpassung des Jugendschutzgesetzes, wird der Jugendschutz im Internet stark verbessert. Und eine neue Bundeszentrale, in die wir die Länder mit ihrem Know-how einbeziehen wollen, wird sicherstellen, dass die Vorgaben des Gesetzes eingehalten werden – auch gegenüber ausländischen Anbietern.


Digital auf Nummer Sicher

Ein ganz großes Thema der europäischen Digitalpolitik. Doch was heißt das überhaupt? Welche Rolle spielen Unternehmen und Politik dabei? Wie wichtig sind Standards? Welche Rolle übernimmt Europa dabei im Wettbewerb mit China und den USA? Über all diese Fragen habe ich am Dienstag bei der „Tagesspiegel Data Debate“ zum Thema: „Digital auf Nummer sicher“ diskutiert.

Für mich ist klar: Wir müssen Interoperabilität und Standardisierung auf europäischer Ebene weiter vorantreiben, um im Wettbewerb mit China und den USA zu bestehen. Mit Gaia-X haben wir in Europa ein Leuchtturmprojekt auf den Weg gebracht, mit dem wir eine europäische Cloud-Infrastruktur aufbauen, die einen wichtigen Beitrag zur digitalen Souveränität Europas leistet.

Eine Plattformregulierung, die für Wettbewerb auf dem Markt sorgt, ist dabei ebenso wichtig, wie der Schutz unsere sozialen Netzwerke vor  gezielten Manipulationen aus dem Ausland. Ohne Plattformen geht schließlich nichts mehr. Große Teile der öffentlichen Debatten haben sich in den digitalen Raum verlagert. Außerdem ist die öffentliche Debatte anfälliger geworden für Hassrede oder das Ausblenden anderer Meinungen.  In Deutschland hat man bereits mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine regulatorische Antwort gegeben. Der von der EU-Kommission nun angekündigte Digital Services Act (DSA) – der erste der beiden Rechtsakte, die Brüssel vorgeschlagen hat – bietet die Gelegenheit zu einer einheitlichen europäischen Antwort.
Auf der anderen Seite werden Plattformen immer mächtiger und bilden zunehmend Monopolstrukturen. Um hier für einen fairen Wettbewerb zu sorgen, haben wir in Deutschland mit der GWB-Novelle gegengesteuert. Aber auch hier muss auf europäischer Ebene reguliert werden. Das soll durch den  Digital Markets Act (DMA) erfolgen.

Auch bei einem Fachgespräch unserer Fraktion mit Experten aus Politik und Wirtschaft haben wir in dieser Woche die Notwendigkeit dieser europäischen Initiativen herausgearbeitet. Die meisten Teilnehmer waren sich einig: DSA und DMA sind ein großer Wurf für die weitere Gestaltung der Digitalisierung in Europa. Darauf können wir aufbauen. Wir als Digitalpolitiker der Unionsfraktion haben den Prozess zu DSA und DMA von Anfang an aktiv begleitet und werden mit unseren Kollegen aus dem Europäischen Parlament nun auch bei der weiteren Ausgestaltung zusammenarbeiten.

Anschauen könnt ihr euch den Talk hier.


photocredit: Pixaby/white77

Schule zu, Urlaub weg & wer bezahlt mir das?

Mittlerweile haben viele Eltern ihren Jahresurlaub aufgebraucht. Wenn die Schule wegen Corona geschlossen ist, weiß man oft nur schwer damit umzugehen. Eigentlich muss man zu Hause bleiben um die Betreuung der Kinder zu garantieren, was bei Kindern unter 13 oder Kindern mit Behinderung der Fall ist.

Klar war: Für dieses Problem muss eine Lösung her. Anders als von der SPD vorgeschlagen, wird das Problem aber nicht auf die Arbeitgeber abgewälzt. Vor allem kleine Unternehmen können es sich nicht leisten ihre Angestellten in bezahlten Extra-Urlaub zu schicken. Deshalb haben wir das Gesetz schnell und unbürokratisch angepasst, damit man Verdienst Ausfall auch dann geltend machen kann, wenn die Ferien verlängert werden oder Homeschooling angesagt ist.

Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes wird eine Entschädigung auch dann gewährt, wenn durch die zuständigen Behörden aus Gründen des Infektionsschutzes Schul- oder Betriebsferien angeordnet oder verlängert werden oder die Präsenzpflicht in einer Schule ausgesetzt wird. Die neue Regelung greift damit auch Konstellationen des Distanzlernens im Rahmen der häuslichen Umgebung von Schülerinnen und Schülern und von Hybridunterricht auf.

Der Antrag ist innerhalb von 12 Monaten ab Arbeitsbeendigung zu stellen bei der zuständigen Behörde. Im Saarland handelt es sich dabei um die Elterngeldstelle. Wichtig ist, dass eine Bescheinigung des Arbeitgebers beigefügt wird über die Höhe des Arbeitsendgeldes inklusive Abzüge in der maßgeblichen Zeit.

Die genauen Richtlinien kann man hier im Infektionsschutzgesetz unter § 56 nachlesen.


Homeoffice allein macht noch kein „New Work“

Bei der Microsoft DigiLounge hat sich in dieser Woche alles um das Thema „Arbeitsprozesse in der Pandemie“ gedreht. Wir hat die Pandemie unsere Arbeit verändert? Welche Entwicklungen wollen wir weiter fördern und ausbauen und wo müssen wir gegensteuern?

Unter den Corona-Beschränkungen wird mehr in virtuellen Teams interagiert, und es werden vermehrt digitale Technologien und Kommunikationsmöglichkeiten. Viele Unternehmen haben gezwungener Maßen technologisch-strukturelle Anpassungen vorgenommen für die Arbeitsgestaltung.

Das bedeutet in der Krise für die meisten zuerst: Homeoffice. Mitarbeiter werden mit Notebooks und Webcams ausgestattet. Es gibt vielleicht noch neue Software für Teamarbeit aus dem Homeoffice. Meetings werden per Videokonferenz durchgeführt. Dies kann als Entlastung empfunden werden, Z.B. durch die Zeitersparnis, wenn man nicht mehr zur Arbeit pendeln muss. Wenn man dann aber noch Kinder zuhause hat und die Videokonferenzen zu den unmöglichsten und kinderunfreundlichsten Zeiten angesetzt werden, dann wird das Homeoffice auch schnell zu einer zusätzlichen Belastung. Man kann nicht mehr abschalten.

Wenn wir also wollen, dass Arbeit 4.0 nachhaltig gestaltet wird, dann muss sich der Wandel auch auf der kulturellen Ebene nachvollziehen und darf sich nicht beschränken auf virtuelle Kommunikation und Homeoffice.

Das heißt, dass Unternehmen/Arbeitgeber auch moderne Arbeitsformen ermöglichen müssen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass es zwar zu einer zeitlichen und örtlichen Entgrenzung der Arbeit kommt, die vielleicht auch etwas flexibler gestaltet wird, aber diese Veränderungen können auch nachteilig sein, wenn sie nicht von neuen Arbeitsformen im Unternehmen begleitet werden. Dann gehen sie einseitig zu Lasten der Arbeitnehmer.

Das heißt: neben Videokonferenzen und Home-Office braucht man vor allem eine neue Führungskultur, Vertrauenskultur statt Präsenzkultur, Nutzung von agilen Methoden im Team und die Entwicklung von Selbstkompetenz der Mitarbeitenden zur Arbeit in flexiblen Strukturen. Zu solchen Kompetenzen gehören etwa Zeitmanagement oder auch die Selbsteinschätzung der eigenen Leistungsfähigkeit.

Mein Fazit: Home Office allein macht noch kein `New Work´ aus, dazu gehören veränderte Arbeitsabläufe, Investitionen in Technik und Weiterbildung. Hier müssen wir den Schwung aus der Krise mitnehmen und weiter dranbleiben!


Frohe Weihnachten!

Damit möchte ich mich für dieses Jahr von Ihnen verabschieden. Ich freue mich sehr, dass Sie mich und meine Arbeit das Jahr über mitverfolgt haben und bedanke mich für Ihr Interesse. Auch im neuen Jahr werde ich wie gewohnt aus Berlin berichten und im Wahlkreis für Gespräche zur Verfügung stehen.

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest im engsten Kreis Ihrer Liebsten. Lassen Sie uns die Ruhe über die Tage gemeinsam nutzen, um unsere Batterien nach einem anstrengenden Jahr neu aufzuladen und mit reichlich Schwung und noch mehr Optimismus ins neue Jahr 2021 zu starten.


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