Rede im Plenum + Verbesserung bei Pflege + Ehrenamt und Digitalisierung

Rede im Plenum + Verbesserung bei Pflege + Ehrenamt und Digitalisierung

Liebe Leserinnen und Leser,

Die Eisheiligen haben ihrem Ruf diese Woche nochmal alle Ehre gemacht. Der alten Bauernweisheit zufolge kann es von nun an wettertechnisch ja nur bergauf gehen. Auch in Sachen Alltag und Corona geht es mittlerweile auch in kleinen Schritten bergauf. Ich persönlich freue mich zum Beispiel darauf, in den nächsten Tagen nochmal auf einer Café-Terrasse sitzen zu können – mit Abstand natürlich.

Die letzten Wochen waren für uns alle aufwühlend und anstrengend und auch die kommenden Wochen und Monate werden uns viel Geduld und Ausdauer abverlangen. Das Durchhalten wird mit den Lockerungen der letzten Woche aber etwas erträglicher. Weitere Schritte zur Normalität werden sicher folgen, wenn unsere Disziplin die Infektionen weiter niedrig hält. Mein großer Dank gilt allen, die durch ihr Mitwirken helfen, dass wir gut durch diese schwere Zeit helfen, ob in derzeit besonders strapazierten Berufen oder durch verantwortungsvolles Einhalten der Abstands- und Hygieneregeln. Lassen Sie uns international ein Vorbild für den Umgang mit Corona bleiben!

Ihre Nadine Schön


 

Kinder in der Krise

In der Krise waren viele im Lichte der Öffentlichkeit: Wissenschaftler/innen, Pfleger/innen und Politiker/innen. Kinder waren es allerdings selten! Dabei haben auch sie viele Herausforderungen: Sie müssen mit der völlig neuen Situation klar kommen, können ihre Freunde und Großeltern nicht treffen und viele Familien berichten, dass die Kinder nicht selten zwischen Homeschooling und Homeoffice der Eltern zu kurz kommen. Im schlimmsten Fall kommt es zu Gewalt und Missbrauch.

Wir müssen uns also fragen: Was macht die Krise mit unseren Kindern? Und wie können wir bei der Rückkehr zur Normalität die Kinder besser in den Blick nehmen? Wenn wir die Krise als Chance sehen, die richtigen Lehren daraus zu ziehen und handeln, dann kann sie zu einer echten Chance werden. Für unser Land und vor allem für unsere Kinder.

Wie das gelingen kann, habe ich in meiner Rede am Donnerstag deutlich gemacht. Die komplette Rede können Sie hier anschauen.


Pflegende Angehörige werden entlastet!

Die Corona-Pandemie trifft pflegende Angehörige besonders hart. Viele professionelle Unterstützungs- und Entlastungsangebote brechen weg: in fast allen Bundesländern wurden Tagespflegeeinrichtungen geschlossen oder bleiben lediglich für Angehörige systemrelevanter Berufe geöffnet, viele ambulante Pflegedienste kommen nicht mehr und osteuropäische Pflegekräfte brechen weg.

Viele Angehörige von pflegebedürftigen Menschen sind noch erwerbstätig und wissen nicht, wie sie ihren Beruf mit der Vollpflege ihrer Angehörigen in Einklang bringen sollen. Hier haben  Familienpolitiker und Gesundheitspolitiker unserer Fraktion den dringenden Handlungsbedarf erkannt und gemeinsam die Initiative für ein Maßnahmenpaket ergriffen, das jetzt im Bundestag ein verabschiedet worden ist:

Die Voraussetzungen für den Bezug des Pflegeunterstützungsgeldes werden angepasst und ausgeweitet. Für bis zu 20 Tage können Beschäftigte Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatz erhalten, die ihre Angehörigen in der Corona-Pandemie selbst pflegen oder für sie ein anderes Pflegearrangement organisieren müssen. Regelungen der Familienpflegezeit und der Pflegezeit werden flexibel auf die Bedürfnisse pflegender Angehöriger in der Corona-Krise angepasst. Bei der Berechnung der Höhe des zinslosen Darlehens während der Familienpflegezeit werden veränderte Einkommensbedingungen durch die Corona-Pandemie berücksichtigt.


Startups – Meet & Greet und Förderung

Am 25. Mai veranstalte ich gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion ein virtueulles Meet & Greet zum Thema Gründungen. Normalerweise finden solche Veranstaltungen ja im Bundestag in Berlin statt, aber in diesen Zeiten tagen wir virtuell, was den Vorteil hat, dass auch Interessierte aus dem Saarland und ganz Deutschland bei so einer Veranstaltung dabei sein können.

Alle wichtigen Infos sind oben (QR-Code).

Als Referenten/Gäste sind dabei:

  • Dorothee Bär ( Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung)
  • Dr. Alexander Hirschfeld (Teamleiter Research beim Bundesverband Deutsche Startups e. V.)
  • Dr. Gesa Miczaika (Geschäftsführerin des Start-up-Investors Auxxo und geschäftsführendes Vorstandsmitglied im Bundesverband Deutsche Startups e. V.),
  • Thomas Jarzombek (Beauftragter für Digitale Wirtschaft und Start-ups)
  • Ralph Brinkhaus (Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag)

Außerdem haben wir einen Fragebogen zum Thema „Gründerinnen“ erarbeitet, den Sie im Vorfeld gerne ausfüllen dürfen. Die Ergebnisse diskutieren wir dann gemeinsam in der Veranstaltung: Hier geht’s zum Fragebogen.

Anmeldungen bitte bis 20. Mai (einfach QR-Code scannen oder Link hier.
Gerne können Sie die Einladung an Interessierte weiterleiten!

Und noch eine wichtige Info für alle Startups:

Am Montag haben das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium in einem Konzept angekündigt, dass noch im Mai erste Gelder aus dem Unterstützungspaket für Startups fließen sollen. Dass in den nächsten Tagen und Wochen endlich erste Gelder für Startups und junge Unternehmen aus dem Unterstützungspaket für Startups fließen sollen, ist eine sehr gute Nachricht. Die Finanzierung der Hilfsmaßnahme ist endlich gesichert; die Details stehen. Es war die richtige Entscheidung der Bundesregierung, ein eigenes Programm für Startups und junge Technologieunternehmen auf die Beine zu stellen. Denn viele der bisherigen Maßnahmen laufen bei Startups leider ins Leere. So ist es für Startups häufig schwierig, einen Bankkredit zu bekommen. Jetzt können alle Startups, die durch Corona in Liquiditätsengpässen geraten sind, den Rettungsschirm wahrnehmen.

Es sind zwei Säulen geplant: für Startups mit und ohne Venture Capital. Und das ist wichtig: So sind Startups der Motor für unseren technischen wie wirtschaftlichen Fortschritt. Sie brauchen eine Perspektive und Wachstumschancen. Sie müssen auch jetzt ihre digitalen und innovativen Ideen voranbringen können. Es geht um unsere innovative Zukunft; es geht um unseren Technologie-Standort Deutschland. Deswegen muss auch der angekündigte Zukunftsfonds für die langfristige Perspektive schnell kommen.


Ehrenamt wandelt sich durch Digitalisierung

Die Corona-Krise zeigt die Chancen digitaler Vereinsarbeit

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett den Dritten Engagementbericht der Bundesregierung verabschiedet. Er befasst sich mit dem Engagement junger Menschen im digitalen Zeitalter.

Es ist erfreulich, welch hohen Stellenwert das gesellschaftliche Engagement für junge Menschen heute hat. 63,7 Prozent aller für den Bericht Befragten gaben an, sich in den letzten zwölf Monaten für einen gesellschaftlichen Zweck eingesetzt zu haben. Dabei sind 43,2 Prozent der Befragten in ihrem Engagement teilweise, überwiegend oder sogar vollständig mittels digitaler Medien unterwegs.

Spannend ist zu sehen, welchen Einfluss die Digitalisierung auf das Ehrenamt und das gesellschaftliche Engagement hat. Wir wissen, dass sich junge Menschen zwar noch in Vereinen und Verbänden organisieren, sich aber vermehrt auch außerhalb etablierter Strukturen engagieren. Civic Hackathons, Participatory Mapping oder Crowdfunding – junge Engagierte nutzen die Möglichkeiten digitaler Informations- und Kommunikationstechnologien und erweitern so das Spektrum bürgerlichen Engagements.

Für etablierte Vereine, Verbände und Organisationen bedeutet das, dass sie moderne Beteiligungsangebote – auch digitale – schaffen müssen, um für junge Ehrenamtliche attraktiv zu bleiben. Die Corona-Krise zeigt die Chancen digitaler Vereinsarbeit. Videokonferenzen und digitale Tools machen die Zusammenarbeit und Vereinbarkeit mit Kindererziehung und Pflege möglich. Das bringt neue Chancen der Teilhabe für Menschen im ländlichen Raum, mit Familienverantwortung oder mit Einschränkungen und Behinderungen. Die Möglichkeiten dafür sollten nicht nur auf die Zeit der Krise beschränkt bleiben, sondern – im Gegenteil – noch ausgebaut werden.

Eine wichtige Unterstützer-Rolle kann hier die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt spielen, die der Deutsche Bundestag Anfang des Jahres auf den Weg gebracht hat. Als eine Aufgabe der Stiftung haben wir festgelegt, dass sie Innovationen im bürgerschaftlichen Engagement und Ehrenamt fördern soll – schwerpunktmäßig im Bereich der Digitalisierung.


Themen der Woche im Plenum

Zweites Bevölkerungsschutzgesetz

Auch in dieser Woche haben sich die Debatten im Plenum des Bundestages um weitere Corona-Schutzmaßnahmen gedreht.  Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung: Das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Viele Briefe und E-Mails haben mich dazu erreicht, in denen die Befürchtung geäußert wurde, durch die Einführung eines Immunitätsausweises werde auch ein „Impfzwang durch die Hintertür“ eingeführt. Um es gleich vorwegzunehmen: Der Bundesgesundheitsminister hat auf die breite Kritik an dem Entwurf reagiert und den umstrittenen Passus aus dem Gesetzentwurf gestrichen.  Außerdem hat der Minister nun eine Ethikkommission damit beauftragt, die ethischen Gesichtspunkte der Einführung eines Immunitätsausweises zu erörtern. Dabei geht es auch um die Frage, wie ein solche ausgestaltet werden könnte, damit niemand diskriminiert wird. Von einem „Impfzwang“ kann dabei aber keine Rede sein.

Die Debatte um den Immunitätsausweis hat leider die vielen guten Maßnahmen zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes, die in dem Gesetzentwurf enthalten sind, etwas überdeckt. So wird eine dauerhafte Meldepflicht für Erkrankung an und Genesung von COVID-19 eingeführt; auch negative Labortests müssen künftig gemeldet werden. Damit wird die Analyse des jeweils aktuellen Infektionsgeschehens verbessert. Weiterhin wird der öffentliche Gesundheitsdienst und damit v.a. die rund 375 Gesundheitsämter in ganz Deutschland durch den Bund finanziell unterstützt. Jedes Gesundheitsamt bekommt nun 100.000 – 150.000 Euro für die digitale Ausstattung. Zudem wird die Fortführung der Ausbildung und Prüfung in Gesundheitsberufen auch in Pandemiezeiten geregelt. Testungen in Bezug auf Covid-19 werden Bestandteil des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung werden. Zudem umfasst das Gesetz eine Verpflichtung für Pflegeeinrichtungen, ihre Beschäftigten gestaffelte Sonderleistungen (Pflegebonus) zu zahlen.

Corona-Steuerhilfegesetz – Hilfe für die Gastronomie

Daneben haben wir in dieser Woche das Corona-Steuerhilfegesetz beraten. Der Gesetzentwurf sieht weitere steuerliche Erleichterungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie vor. So soll zum Beispiel der Umsatzsteuersatz für nach dem 30. Juni 2020 und vor dem 1. Juli 2021 erbrachte Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen mit Ausnahme der Abgabe von Getränken von 19 Prozent auf 7 Prozent abgesenkt werden. Außerdem werden Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld bis 80 Prozent des Unterschiedsbetrages zwischen dem Soll-Entgelt und dem Ist-Entgelt nach § 106 SGB III steuerfrei gestellt.

Sozialschutz-Paket II

Schließlich möchte ich noch das Sozialschutz-Paket II erwähnen, welches wir in dieser Woche beschlossen haben, um die sozialen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Damit haben wir unter gewissen Voraussetzungen eine befristete Erhöhung des sogenannten Corona-Kurzarbeitergeldes bis zum 31. Dezember 2020 vorgesehen: Ab dem vierten Monat des Bezugs soll es auf 70 bzw. 77 Prozent und ab dem siebten Monat auf 80 bzw. 87 Prozent angehoben werden, wenn die Arbeitszeit um mindestens 50 % reduziert wurde. Ebenfalls wird der Anspruch auf Arbeitslosengeld I für diejenigen um drei Monate verlängert, deren Anspruch auf Arbeitslosengeld I zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde.

 


 

Grenzöffnungen

Es bleibt ein sehr ungewohntes und unangenehmes Bild: Die Grenzen zu unseren Nachbarn und Partnern sind aufgrund von Corona seit genau zwei Monaten geschlossen.

Gemeinsam mit meinen saarländischen Abgeordnetenkollegen aus der CDU hatte ich letzten Monat eine Öffnung des Übergangs Großrosseln erkämpft. Ministerpräsident Tobias Hans hatte ebenfalls Anfang Mai die Öffnung dreier weiterer Übergänge erwirkt. Wir haben uns also auf allen Ebenen für die Grenzöffnungen eingesetzt.

Am Mittwoch verkündete Bundesinnenminister Seehofer dann eine schrittweise Öffnung sämtlicher deutscher Grenzübergänge bis spätestens 15. JuniÜbergänge nach Luxemburg sollen ab Samstag vollständig offen sein, zu Frankreich werden die systematischen Kontrollen auf Stichproben reduziert und in einem Monat vollständig aufgehoben. Für Grenzgänger entspannt sich die Lage also spürbar.

Angesichts der derzeit entspannteren Infektionslage ist das der richtige Schritt. Richtig ist aber auch der Vorbehalt, die Kontrollen wieder zu verschärfen, falls eine zweite Infektionswelle ausbricht. Es liegt an uns allen, dafür zu sorgen, dass es dazu nicht kommt!

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Elterngeld + Corona-Alltag Im Plenum  + Gelder Für Wahlkreis

Elterngeld + Corona-Alltag Im Plenum + Gelder Für Wahlkreis

Liebe Leserinnen und Leser,

von Alltag oder Normalität ist im Bundestag, wie nahezu überall in Deutschland, wenig zu spüren. Auch wenn mittlerweile schrittweise Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen werden, bleiben Arbeit und Leben doch weiter sehr eingeschränkt. Das Tragen eines Mundschutzes, das ständige Desinfizieren der Hände und der permanente Abstand zu Freunden und Kollegen bleibt auch für mich ungewohnt, ist aber aus meiner Sicht verkraftbar, wenn wir dadurch das so wichtige gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben langsam wieder ankurbeln können. Das wichtigste dabei: Bleiben Sie und Ihre Lieben gesund und passen Sie auf sich auf!

Ihre Nadine Schön


 

Perspektive für Familien in der Krise

Computer, Kochlöffel und Kinderbuch – der tagtägliche Wahnsinn in den Familien seit Corona. Die Pandemie hat das Leben aller grundlegend verändert, insbesondere das Leben von Familien mit Kindern.  Durch die Schließung von Kitas und Schulen sind ihre gewohnten Tagesabläufe durcheinandergewirbelt. Für viele Mütter und Väter ist die Dreifach-Aufgabe von Betreuen, Beschulen und Arbeiten eine enorme Herausforderung. Den Kindern fehlen Kontakte zu ihren Mitschülerinnen und Mitschülern und Freunden. Gut, dass in dieser Woche die Spielplätze wieder öffnen und die Schulen damit begonnen haben, einzelne Klassen wieder zu unterrichten.

Nach der Verabschiedung des ersten Rettungsschirms und den Verbesserungen beim Kinderzuschlag wollen wir den Eltern und werdenden Eltern jetzt eine weitere finanzielle Sorge nehmen. Wir sorgen dafür, dass Väter und Mütter, die im Elterngeld- oder Eltergeld-Plus-Bezug sind und jetzt nicht in dem Stundenkorridor arbeiten können, wie es eigentlich geplant war, nämlich entweder weil sie in einem systemrelevanten Beruf mehr arbeiten oder weil sie eben wegen Kurzarbeit weniger arbeiten, keine finanziellen Einbußen haben. Wir sorgen dafür, dass diejenigen, die sich jetzt auf ein Baby freuen und ihre finanziellen Planungen gemacht haben, keine coronabedingten Ausfälle haben. Diese Monate klammern wir aus der Einkommensberechnung aus. Das sind wichtige Maßnahmen.

Meine Rede können Sie hier nochmal ansehen.


Bundesmittel für das St. Wendeler Land

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch die Förderungen aus dem aktuellen Denkmalschutz-Sonderprogramm IX bewilligt.Ich freue mich sehr, dass ich zum wiederholten Mal die Verantwortlichen in Berlin von den Projekten in meinem Wahlkreis überzeugen konnte. Nachdem vor wenigen Wochen 600.000 Euro für die Sanierung des Hellbergbadkomplexes in Eppelborn bewilligt worden sind, werden nun aus dem Denkmalschutzprogramm insgesamt 200.000 Euro nach  Nohfelden, Tholey und St. Wendel gehen. Das ist nicht selbstverständlich – das Programm ist erneut vielfach überzeichnet.

Mit den jetzt gewährten insgesamt 200.000,- Euro können die jeweiligen Baumaßnahmen an der Burgruine in Nohfelden (30.000,-), am historischen Kreisständehaus in St. Wendel (100.000,-), am Schaumberg (40.000,-) und am historischen Besche-Haus in Tholey (30.000,-) umgesetzt werden. Darüber hinaus freut es mich auch, dass für die Friedenskirche der Alt-Katholischen Gemeinde in Saarbrücken rund 112.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Auch  dieses Projekt hatte ich auf die Bitte der Verantwortlichen hin unterstützt.

Ein wichtiges Signal für die Region und ein Beweis, dass man durch eine gute Zusammenarbeit von der kommunalen bis zur Bundesebene viel erreichen kann. Herzlichen Dank an die Bürgermeister und den Landrat sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungen und der Kirchengemeinde, die die Anträge vorbereitet haben.

Und kleiner Tipp an meinen Wahlkreiskollegen Christian Petry: Man schmückt sich nicht mit fremden Federn.


Unterstützung für Studenten

Wir haben in den vergangenen Wochen viele Corona-Schutzmaßnahmen und Hilfspakete auf den Weg gebracht, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgekosten dieser Krise so gering wie möglich zu halten. Die Gruppe der Studenten war dabei zunächst etwas zu kurz gekommen. Das haben wir jetzt geändert.

Denn nicht alle Studierenden, die aufgrund der Corona-Pandemie ihren Nebenjob verloren haben, finden umgehend neue Erwerbsmöglichkeiten. Das führt bei vielen Studenten schnell zu großen finanziellen Schwierigkeiten. Mit dem KfW-Studienkredit sowie den Zuschüssen der Studentenwerke bieten wollen wir schnelle Hilfe leisten.

Die betroffenen Studierenden können ab dem 8. Mai 2020 ein in der Startphase zinsloses Darlehen bei der KfW beantragen. Die Überbrückungshilfe fußt auf dem langbewährten KfW-Studienkredit, der für alle Antragssteller ab Mai bis zum 31. März 2021 zinslos gestellt wird. Studierende, die zwischen Mai 2020 und März 2021 bereits laufende Kredite ausgezahlt bekommen, werden ebenso unterstützt: Auch ihre Darlehen werden in dieser Zeit zinsfrei sein.

Auch für die Gruppe der ausländischen Studierenden, die pandemiebedingt aktuell besonders von finanziellen Engpässen betroffen sind, werden wir von Juli 2020 bis März 2021 den Studienkredit öffnen. Folglich werden auch ausländische Studierende die Überbrückungshilfe in Form des in der Startphase zinslosen Darlehens in Anspruch nehmen können. Das zinslose Darlehen kann in einer Höhe von bis zu 650 Euro im Monat ausgezahlt und auf unbürokratischem Wege online beantragt werden. Alle Infos dazu gibt es hier.

Neben der Hilfe über die KfW werden wir darüber hinaus dem Deutschen Studentenwerk (DSW) 100 Millionen Euro für die Nothilfefonds der Studentenwerke vor Ort zur Verfügung stellen. Mit diesem Zuschuss soll denjenigen Studierenden in nachweislich besonders akuter Notlage geholfen werden, die ganz unmittelbar Hilfe benötigen und keine andere Unterstützung in Anspruch nehmen können. Die Nothilfefonds der Studentenwerke sollen entsprechend durch Mittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und in Kooperation mit dem DSW aufgefüllt werden.

Wir dürfen und werden nicht zulassen, dass Studierende durch die Corona-Pandemie in den Abbruch oder die Aufgabe ihres Studiums getrieben werden. Mit dem KfW-Studienkredit sowie den Zuschüssen über die Studentenwerke bieten wir den betroffenen Studierenden deshalb die Möglichkeit auf eine unbürokratische, schnelle und wirksame Unterstützung.


Faktencheck: Impfzwang

Viele Mails haben mich von besorgten Bürgern erreicht, die im Zuge der Corona-Krise befürchtet haben, die Bundesregierung plane einen „Impfzwang durch die Hintertür“. Dabei geht es um den Entwurf für ein „zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Im Zentrum dieser Debatte stand ein Abschnitt zur Einführung eines sogenannten Immunitätsausweises. Hier wurde von einigen ein Impfzwang hineininterpretiert, der dort gar nicht vorgesehen war.

Außerdem hat der Minister nun eine Ethikkommission damit beauftragt, die ethischen Gesichtspunkte der Einführung eines Immunitätsausweises zu erörtern. Dabei geht es auch um die Frage, wie ein solche ausgestaltet werden könnte, damit niemand diskriminiert wird.

Trotzdem hat sich auch bei dieser Debatte gezeigt, wie schnell  Youtube-Videos von Einzelpersonen sich mit falschen Informationen und vor allem falschen Interpretationen im Netz verbreiten und viele Menschen beunruhigen. Denn es waren vor allem dubiose Quellen im Netz, die den Mythos vom Impfzwang verbreitet haben und dabei mächtig Stimmung gemacht haben. Das meiste davon war schlichtweg falsch oder vollkommen übertrieben.
Deshalb hier noch ein kleiner Faktencheck.


Themen der Woche im Plenum

In den Sitzungen des Bundestages dominiert auch weiterhin das Thema Corona. So haben wir Regelungen für die Rückerstattung gebuchter Veranstaltungen getroffen, die das investierte Geld der Kunden und die Liquidität der Veranstalter bis zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs sichern soll.

Allerdings stehen mittlerweile auch wieder vermehrt Themen auf dem Plan, die nicht direkt etwas mit Corona zu tun haben. Diese Woche haben wir uns auch mit einer Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Das Gesetz regelt die Verantwortung von Plattformen, wenn auf ihnen Hasskommentare, Aufrufe zu Straftaten oder ähnliches verbreitet werden. Durch die Anpassung sollen Meldungen von Inhalten einfacher werden und die Fristen zum Entfernen von Beiträgen der Art des Inhaltes stärker angepasst werden.

Außerdem stand das Thema „Upskirting“ zur Debatte. Am Mittwoch haben wir in 1. Lesung den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen debattiert. Dazu habe ich folgendes erklärt:
„Upskirting und Fotografieren in den Ausschnitt sind keine Kavaliersdelikte. Diese Eingriffe in die sexuelle Selbstbestimmung werden endlich strafbewehrt. Seit vielen Monaten bewegt uns das Thema Upskirting genauso wie das heimliche Fotografieren in den Ausschnitt. Es ist gut, dass beide Taten nun endlich unter Strafe gestellt werden und damit den Tätern deutlich gemacht wird, dass ihr Verhalten absolut inakzeptabel ist. Solche Übergriffe in die Intimsphäre einer Frau sind demütigend und verletzend. Es ist traurig, aber leider notwendig, dass wir einen Straftatbestand brauchen, der sicherstellen soll, dass sich Frauen und Mädchen im öffentlichen Raum frei bewegen und selbstbestimmt kleiden können.“

Die ganze Pressemitteilung können Sie auch hier nochmal nachlesen.


Aktuelle Infos aus dem Saarland

Seit Montag sind im Saarland neue Regeln für die Bekämpfung von Corona in Kraft. Verschiedene Betriebe (z.B. Frisörsalons, Geschäfte über 800m² und Fahrschulen) Einrichtungen (Kirchen, Museen, schrittweise auch Schulen und Hochschulen) werden wieder geöffnet. Auch die Regeln zum Verlassen der Wohnung wurden gelockert.

Diese Lockerungen sind ein Erfolg von uns allen: Wir haben durch große Disziplin in der Bevölkerung bisher das Schlimmste verhindern können. Die Infektionszahlen sind rückläufig, es gibt weitaus mehr Genesene als Kranke. Deshalb sind Lockerungen in kleinen Schritten richtig, auch um das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben nicht zu lange zu strapazieren. Das alles natürlich, ohne eine zweite Infektionswelle zu riskieren.

Gestern beschlossen Ministerpräsident Tobias Hans und seine Kollegen Ministerpräsidenten zusammen mit der Bundeskanzlerin weitere Lockerungen, z.B. die Öffnung von gastronomischen Betrieben mit entsprechendem Hygienekonzept (im Saarland spätestens zum 18.05.), Lockerungen beim Besuch von Alten/- und Pflegeheimen, sowie Treffen mit Personen eines anderen Haushaltes für das gesamte Bundesgebiet, inklusive eines Reaktionsmechanismus, falls die Zahlen regional ansteigen sollten. Ein richtiger und sorgsamer Schritt, wie ich finde!

Alle Informationen zur Lage im Saarland können Sie hier nachlesen: Website Landesregierung zu Corona 


 

Für Muttertag

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Corona-Newsletter

Corona-Newsletter

Liebe Leserinnen und Leser,

für uns alle ist diese Zeit nicht einfach und wir müssen uns alle an die neue Situation gewöhnen und anpassen. Deshalb ist dieser Newsletter auch kein gewöhnlicher „Meine Woche im Bundestag“-Newsletter, sondern ist als Info-Newsletter und als Serviceangebot für Sie gedacht. Mein Team und ich haben deshalb in diesem „Corona-Newsletter“ alle wichtigen Informationen rund um die Maßnahmen im Bund und im Saarland zusammengefasst.

Im Bund haben wir vorletzte Woche ein historisches Hilfspaket auf den Weg gebracht, das in vielen Bereichen Hilfe und Unterstützung sein wird. Bei mir standen die Telefone nicht still und ich bekam auch viele Anfragen per Mail. Ich habe Ihre Anliegen gerne aufgenommen und versucht einzubringen, wo es ging. Dabei sind uns sehr viele gute Maßnahmen gelungen. Ich möchte mich bei Ihnen für die vielen Anregungen bedanken und freue mich, dass wir gemeinsam so viel erreichen konnten.

Für Fragen stehen ich und mein Team natürlich weiterhin zur Verfügung. Sie erreichen uns per Mail oder telefonisch!

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien schon jetzt ein frohes Osterfest – auch wenn es in diesem Jahr wohl etwas anders ausfällt als gewöhnlich! Machen Sie das Beste draus und vor allem: Bleiben Sie gesund!

Ihre Nadine Schön


 

Unterstützung für Familien

Gerade Familien, die ohnehin schon ein kleines Einkommen haben, trifft die Krise besonders hart. Deshalb haben wir den Kinderzuschlag (bis zu 185 Euro pro Monat) zeitlich befristet umgestaltet: Statt an das Einkommen aus den letzten sechs Monaten vor Antragstellung, wird zur Berechnung ausnahmsweise an das reduzierte Einkommen im letzten Monat vor Antragstellung angeknüpft. Folgende Mindestgrenzen für Einkommen dürfen nicht unterschritten werden: Alleinerziehende 600€/ Paare 900€ brutto. Um die Familienkasse zu entlasten und Familien im Kinderzuschlag einfacher zu unterstützen, soll außerdem für Familien, die bereits den maximalen Kinderzuschlag beziehen und deren Bewilligung bald ausläuft, der Bezug des Kinderzuschlags automatisch für sechs weitere Monate verlängert werden. Die Beantragung geht ganz bequem online hier.

Diese Regelungen gelten ab 1.4. und voraussichtlich nur bis 30.9.2020.

Wer wegen Schul- oder Kitaschließung die eigenen Kinder betreuen muss und nicht zur Arbeit kann, soll gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert werden. Dafür wurde das Infektionsschutzgesetz angepasst. Eltern erhalten demnach eine Entschädigung von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens (maximal 2.016 Euro) für bis zu sechs Wochen. Die Auszahlung übernimmt der Arbeitgeber, der bei der zuständigen Landesbehörde einen Erstattungsantrag stellen kann.
Voraussetzung dafür ist,

  • dass die erwerbstätigen Eltern Kinder unter 12 Jahren zu betreuen haben, weil eine Betreuung anderweitig nicht sichergestellt werden kann,
  • dass Gleitzeit- beziehungsweise Überstundenguthaben ausgeschöpft sind.

Weitere Informationen zu den arbeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zusammengestellt.

Aktuell arbeiten wir gerade an einem Gesetz, das Eltern in der Corona-Krise vor negativen Auswirkungen beim Bezug von Elterngeld schützen soll: Die Zeiten der Kurzarbeit wegen der Corona-Krise sollen nicht dazu führen, dass das Elterngeld niedriger ausfällt, als von den werdenden Eltern kalkuliert. Dazu kommt eine größere Flexibilität bei der Inanspruchnahme der Elterngeld- und der Partnerschaftsmonate für Eltern in systemrelevanten Berufen.


Rettungsschirm für Unternehmen und (Solo-)Selbstständige

Neben den Sofortmaßnahmen, die die Bundesregierung im Rahmen des Corona-Schutzschilds eingeleitet hat, dazu gehören der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld, die KfW-Unternehmerkredite und die Stundung von Steuerzahlungen und Sozialversicherungsbeiträgen haben wir in der vergangenen Woche auch ein Hilfsprogramm speziell für
(Solo-)Selbstständige und kleine Unternehmen
 beschlossen. Insgesamt 50 Milliarden Euro werden dafür zur Verfügung gestellt. Mit dem Programm erhalten die in Not geratenen Selbstständigen Zuschüsse, die sie nicht mehr zurückzahlen müssen:

  • Selbstständige und Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten: Einmalzahlung von bis zu 9.000 € für 3 Monate (nicht zurückzuzahlen)
  • Selbstständige und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten: Einmalzahlung von bis zu 15.000 € für 3 Monate (nicht zurückzuzahlen)

Das soll insbesondere bei Miet- und Pachtkosten helfen sowie bei sonstigen Betriebskosten, z.B. Krediten für Betriebsräume oder Leasingraten. Sofern der Vermieter die Miete reduziert, kann der ggf. nicht ausgeschöpfte Zuschuss auch für zwei weitere Monate eingesetzt werden.
Die Bewilligung (Bearbeitung der Anträge, Auszahlung und ggfs. Rückforderung der Mittel) übernehmen nun die Länder bzw. die Kommunen. Hier haben wir im Vorfeld bereits dafür geworben, dass die Antragstellung möglichst elektronisch und unbürokratisch erfolgen kann.

Hier geht’s zu den Antragsunterlagen für die Soforthilfe von Bund und Land:
https://corona.saarland.de/DE/wirtschaft/soforthilfe/soforthilfe_node.html

Neben diesem Hilfspaket für Selbstständige hat die Bundesregierung auch einen Wirtschaftsstabilisierungsfonds in Höhe von 600 Milliarden Euro beschlossen. Davon werden 400 Milliarden Euro als Garantien zur Verfügung gestellt. Im Fokus stehen hier größere Unternehmen ab 250 Mitarbeitern, mit der Möglichkeit, auch kleinere Unternehmen im Bereich kritischer Infrastrukturen und Sektoren zu berücksichtigen.

Hier gibt es weitere Infos zu den KfW-Krediten, dem Kurzarbeitergeld und den Hilfen für große Unternehmen:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html#id1694894
Um diese und weitere Maßnahmen zu finanzieren, haben wir im Bundestag  nicht nur die Schuldenbremse außer Kraft setzen müssen, sondern auch einen Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro verabschieden müssen. Zum Vergleich: In der letzten Finanz- und Wirtschaftskrise betrug der Nachtragshaushalt „nur“ 80 Mrd. Euro. Wir nutzen alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente, um so vielen Menschen wie möglich bei der Bewältigung dieser Krise zu helfen!


Zusätzlicher KfW-Schnellkredit für den Mittelstand

Viele Selbstständige und Unternehmern haben sich in den letzten Wochen an mich und meine Kollegen gewandt mit Rückmeldungen zu den Hilfsinstrumenten des Bundes. Resultat dieser Rückmeldungen sind am Montag beschlossene KfW-Schnellkredit für kleine und mittlere Unternehmen. Alle wichtigen Infos dazu hier auf einen Blick:

Worum geht’s bei dem KfW-Schnellkredit?
Der Schnellkredit steht mittelständischen Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten zur Verfügung, die mindestens seit 1. Januar 2019 am Markt aktiv gewesen sind.

Wie hoch kann ein solcher Kredit sein?
Die Höhe des Schnellkredites beträgt maximal drei Monatsumsätze des Jahres 2019 und insgesamt bis zu 500.000 Euro bei Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern und bis zu 800.000 Euro bei Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitern. Die Laufzeit des Schnellkredits kann bis zu 10 Jahre betragen.

Was ist neu?
Wichtigste Verbesserung ist, dass eine aufwendige Kreditrisikoprüfung durch die Hausbanken entfällt. Es muss keine „Fortführungsprognose“ für das eigene Unternehmen mehr vorgelegt werden, d.h. es muss nicht dargestellt werden, welche Umsatzentwicklung man in den nächsten Jahren erwartet. Auch dieser Punkt war von vielen kritisiert worden. Dadurch stellt der Bund eine schnellere Kreditvergabe an Unternehmen sicher. Zugleich übernimmt der Bund über die KfW 100% des Kreditrisikos, sodass die Hausbanken hier kein Risiko mehr tragen müssen.

Welche Kriterien müssen erfüllt sein, um den Kredit beantragen zu können?
Es müssen im Wesentlichen nur drei Kriterien erfüllt sein, um den Kredit beantragen zu können:

  • Das Unternehmen muss mindestens seit 1. Januar 2019 am Markt aktiv gewesen sein
  • es muss einen Gewinn erwirtschaftet haben (darf also zum 31. Dezember 2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein) und
  • es muss geordnete wirtschaftliche Verhältnisse vorweisen (darf sich also beispielsweise nicht gerade in einem Insolvenzverfahren befinden).

Unser Einsatz für die Grenzregion

Gemeinsam mit einigen Kollegen habe ich mich dem Thema Grenzpendler nach Luxemburg angenommen. Wer seinen Arbeitsplatz in Luxemburg hat, kann nach aktuellem Recht nur eine begrenzte Zeit im Home Office in Deutschland verbringen, um steuerlich und bei den Sozialversicherungsbeiträgen keine Nachteile zu erfahren. Dies ist in der aktuellen Situation nicht akzeptabel!

Bisher war es so, dass wer seinen Arbeitsplatz in Luxemburg hat, aber mehr als 25 % seiner Arbeitszeit in Deutschland leistet, also beispielsweise im Home Office, der muss nach EU-Recht auf seine Einkünfte normalerweise deutsche Sozialversicherungsbeiträge zahlen (sog. 50-Tage-Regelung). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat jetzt dazu am Freitag mitgeteilt, dass im Bereich der Sozialversicherungspflicht bereits einvernehmliche Regelungen mit Luxemburg getroffen wurden.

Neben der Frage nach den Sozialversicherungsbeiträgen, gab es aber auch steuerrechtliche Probleme für die Grenzpendler. Denn hier gilt die 19-Tage-Regelung: Demnach besteuern deutsche Grenzpendler, die in Luxemburg beschäftigt sind, ihren Arbeitslohn grundsätzlich in Luxemburg. Nach einer Verständigungsvereinbarung zwischen Deutschland und Luxemburg bleibt es auch dann bei der Besteuerung in Luxemburg, wenn die Grenzpendler ihrer Tätigkeit an höchstens 19 Tagen in Deutschland, etwa im Homeoffice nachgehen. Überschreiten sie allerdings diese Grenze, besteuert Deutschland die Tage, an denen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Wohnort (z.B. im Homeoffice) tätig waren.  Dies ist in der Corona-Krise natürlich ein Problem, da die 19 Tage nun von vielen überschritten werden.

Daher habe ich mich mit meinem Kollegen Markus Uhl und anderen Abgeordneten aus der Grenzregion in einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz gewandt. Darin haben wir Verlässlichkeit und steuerliche Verbesserungen für die Grenzpendler bei „Home Office“-Tätigkeiten gefordert. Insbesondere die 19-Tage-Regelung musste eine Ausnahmeregelung gefunden werden. 

Wie sich jetzt herausstellt, hat sich auch hier unser Einsatz auf allen Ebenen gelohnt: Wie das saarländische Finanzministerium mitteilt, werden die Arbeitstage, die die Grenzpendler jetzt in Zeiten von Corona von zu Hause aus arbeiten, als Arbeitstage in Luxemburg gezählt- auch über die 19 Tage-Regelung hinaus. Das Bundesfinanzministerium prüft gerade die entsprechenden rechtlichen Regelungen. Ich freue mich, dass wir hier auf allen Ebenen an einem Strang gezogen haben und schnell eine gute Lösung gefunden haben.

Auch hinsichtlich der geschlossenen Grenzübergänge zu Frankreich und Luxemburg bin ich gemeinsam mit meinem Kollegen Markus Uhl tätig geworden. Noch am Wochenende haben wir uns in einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt, um ihn auf die schwierige Lage der Grenzpendler im Saarland aufmerksam zu machen. In de letzten Woche sind dann die Drähte zwischen dem Saarland und Berlin heiß gelaufen und wir haben viele Telefonate geführt, aber am Donnerstag gab es dann die Erfolgsmeldung: Der Bundesinnenminister hat entschieden, dass ein zusätzlicher Grenzübergang in Großrosseln geöffnet wird! Es ist vor allem eine Entlastung für viele Berufspendler und insbesondere das Klinikpersonal, welches im Saarland oft über die Grenze von und nach Luxemburg und Frankreich pendelt. Es war ein unhaltbarer Zustand, dass wir beispielsweise den Krankenpflegern hier Umwege von bis zu 60 Km zugemutet haben. Mit dem zusätzlich geöffnet Grenzübergang gibt es jetzt eine spürbare Entlastung für alle Grenzpendler. Dabei geht es uns nicht darum, die Grenzkontrollen zu beenden, sondern nur darum, dass die größten Härten für „systemrelevante Pendler“ abgemildert werden.


Sozialschutz-Paket 

Um die Menschen in Deutschland so weit wie möglich vor den sozialen Folgen der Corona-Krise zu schützen, hat die Koalition weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht.  Hier ein Überblick:

Besonderer Schutz für Mieter
Kein Mieter soll seine Wohnung verlieren, weil er wegen der Corona-Pandemie seine Miete nicht mehr zahlen kann. Derzeit kann ein Vermieter das Mietverhältnis kündigen, wenn zwei Monate in Folge keine Miete gezahlt wird. Nun soll Mietern wegen Mietschulden nicht gekündigt werden dürfen – gelten soll dies für Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2020. Die Verpflichtung der Mieter zur Zahlung der Miete bleibe aber im Grundsatz bestehen. Auch weiteren Schuldnern, die vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, sollen keine Folgen drohen. Zudem sollen die Zugangsbeschränkungen für Hartz IV gelockert werden – u.a. werden die für den Antrag auf Grundsicherung notwendige Vermögensprüfung und die Überprüfung der Wohnungsgröße ab dem 1. April für sechs Monate wegfallen.

Sicherstellungsauftrag für Wohlfahrtsverbände
Auch an die Wohlfahrtsverbände und sozialen Dienste denken wir mit unserem Sozialschutz-Paket. Da die Wohlfahrtsverbände im Vergleich zu anderen Unternehmen keine oder nur geringe Rücklagen bilden dürfen und auch keine Kredite aufnehmen können, sichern wir auch deren Zukunft. Durch einen sogenannten Sicherstellungsauftrag bekommen die Wohlfahrtsverbände bis September weiterhin Geld der öffentlichen Hand, auch wenn sie nicht wie gewohnt arbeiten können.
Regelung für Verbraucherkredite
Das gilt auch für die Regelung, dass Verbraucher, die wegen Corona finanziell in Not geraten sind, die Rückzahlung eines Verbraucherdarlehens für maximal drei Monate aussetzen können. Die Betroffenen müssen ihre Zahlungsunfähigkeit glaubhaft machen und die Rückstände müssen nach Ende der Corona-Krise vollständig ausgeglichen werden.
Erleichterter Zugang zu Hartz IV
Generell soll Schuldnern, die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, keine Folgen drohen. Zudem sollen die Prüfvorschriften für den Zugang zum Arbeitslosengeld II (Hartz IV) und zur Sozialhilfe (SGB XII) für befristete Zeit gelockert werden. So wird die Vermögensprüfung und die Überprüfung der Wohnungsgröße ab dem 1. März für vier Monate vereinfacht.

Unterstützung für Studierende
Auch Studenten, die BAföG beziehen, sollen keine finanziellen Nachteile erleiden, wenn ihre Ausbildungsstätte wegen der Corona-Pandemie vorübergehend geschlossen oder der Semesterbeginn verschoben wird. BAföG wird bis auf Weiteres weiter gewährt. Weitere Informationen hierzu hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung zusammengestellt.

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) informiert zum Thema Coronavirus und Ausbildung. Fragen zu Ihrer konkreten regionalen Situation beantwortet Ihre IHK vor Ort.

Kurzarbeitergeld ab 1. März
Nachdem der Bundestag bereits am 13. März 2020 im parlamentarischen Eilverfahren das Gesetz für befristete Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld verabschiedet hat, wurde nun auch die Rechtsverordnung erlassen, nach deren Voraussetzungen die von Arbeitsausfällen betroffenen Arbeitnehmer rückwirkend zum 1. März 2020 Kurzarbeitergeld erhalten. Die Bundesagentur für Arbeit erstattet den Unternehmen vollständig die Sozialversicherungsbeiträge, die für die Arbeitsausfälle zu zahlen gewesen wären.

Und: Um in der Corona-Krise Rentner aus dringend benötigten Berufen leichter zurückzuholen, wird die für sie geltende jährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro auf 44.590 Euro angehoben – diese Regelung wird bis zum Jahresende 2020 befristet. Auch für die Bezieher von Kurzarbeitergeld werden Anreize geschaffen, wenn sie in der arbeitsfreien Zeit auf freiwilliger Basis vorübergehend Tätigkeiten leisten, die von besonderer Bedeutung für das öffentliche Leben oder die Lebensmittelversorgung sind, etwa in der Landwirtschaft.


Hilfspaket für Krankenhäuser

Viele Krankenhäuser, die bisher ohnehin in einer angespannten Situation waren, ist die Corona-Krise eine besonders schwierige Herausforderung, auch wirtschaftlich. Die Mitarbeiter dort, Ärzte wie Pflegepersonal, leisten gerade großartige Arbeit für uns alle.  Ich denke wir werden, wenn die Krise überstanden ist auch noch intensiver darüber nachdenken müssen, wie wir insbesondere die Arbeit der Menschen in Pflegeberufen besser vergüten können und diese Berufe insgesamt  attraktiver machen können. Für die jetzige Krisensituation haben wir im Bundestag ein breites Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, um der riesigen Herausforderung aufgrund der Corona-Pandemie zu begegnen.

Dazu haben wir im Bundestag das Krankenhausentlastungsgesetz verabschiedet. Es hat zum Ziel, die Kapazitäten in den Kliniken jetzt für die eintreffenden Corona-Fälle heraufzufahren und dabei gleichzeitig die finanziellen Engpässe zu kompensieren, die dadurch enstehen.

Für Krankenhäuser, die planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe verschieben oder aussetzen, um Kapazitäten zu schaffen, haben wir rückwirkend zum 16. März Pauschalzahlungen von täglich 560 Euro für jedes im Vergleich zum Durchschnitt des Vorjahres freie Krankenhausbett beschlossen. Diese Höhe halte ich für angemessen, da sie die Liquidität von Krankenhäusern sicherstellt und für die allermeisten Krankenhäuser keinerlei Einbußen bedeuten sollten.

Für jedes neu geschaffene Intensivbett mit Beatmungsmöglichkeit erhalten Krankenhäuser eine Zahlung von 50.000 Euro. Hier möchte ich ausdrücklich darauf hinweisen, dass unabhängig von dieser Pauschale die Bundesländer jeweils nach eignen Konzepten weitere erforderliche Investitionskosten finanzieren sollen.

Für jeden voll- oder teilstationären Fall, der im Zeitraum vom 1. April bis zum 30. Juni 2020 aufgenommen wird, erhält das Krankenhaus eine Pauschale von 50 Euro für den erhöhten Bedarf an Material – besonders Schutzausrüstung wie Mundschutz, Atemmasken, Schutzkittel und -brille und Handschuhe.

Damit haben wir sehr schnell einige Maßnahmen auf den Weg gebracht. Wenn wir aber nun im Laufe der Zeit merken, dass diese Hilfe für die Krankenhäuser nicht ausreicht, werden wir auch an dieser Stelle nachsteuern.


Hilfetelefone

Mit der Familie zu Hause sein. Für viele ist das trotz der Umstände schön. Leider nicht für jeden. Für viele, insbesondere Frauen, kann diese Situation auch in häusliche oder sexualisierte Gewalt ausarten. Aber auch Eltern und Jugendliche, die nicht mehr weiter wissen, brauchen Unterstützung und Beratung. Gerade in diesen Zeiten sind telefonische oder Online-Beratungsangebote sehr hilfreich. Wir bemühen uns, das Angebot aufrecht zu erhalten. Mir ist wichtig: Auch in dieser Situation ist niemand allein! Alle Nummern im Überblick stehen oben im Bild. Rufen Sie an, wenn Sie Hilfe brauchen!

Alle Angebote des BMFSFJ können Sie hier auch nochmal nachlesen.


Hilfe auch für Startups!

Im Zuge der Beratungen im Bundestag wurde beschlossen, dass auch Unternehmen, die in Finanzierungsrunden von privaten Kapitalgebern mit einem Unternehmenswert von mindestens 50 Millionen Euro bewertet wurden, Anträge beim neuen Wirtschaftsstabilisierungsfonds stellen können. Damit können auch Startups in der Wachstumsphase vom Rettungsschirm profitieren.

Auf den letzten Metern war es uns damit im Bundestag gelungen, den Rettungsschirm für Startups in der Wachstumsphase zu öffnen. Das ist ein erster wichtiger Schritt, um unseren Mittelstand von morgen in dieser außerordentlichen Krise zu schützen. So sind Startups – wie viele andere Unternehmen – von der aktuellen Corona-Krise betroffen, ob Umsatzausfälle oder das Wegbrechen von nationalen wie internationalen Investoren führen zu Liquiditätsengpässen. Ziel muss es deshalb sein, dass das Geld aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds schnell und unbürokratisch bei den Startups ankommt

Doch nicht alle Startups sind bereits so stark gewachsen, dass sie mit 50 Mio. Euro bewertet werden. Deshalb hat die Bundesregierung speziell für junge Startups einen eigenen Rettungsschirm in Höhe von 2 Mrd. Euro aufgelegt und damit zugleich die erste Tranche aus dem neuen Zukunftsfonds an den Start gebracht. Wir helfen damit unseren Gründerinnen und Gründern schnell und unkompliziert. Sie brauchen eine tragfähige Perspektive für die Zukunft.

Dass der geplante Zukunftsfonds nun schnell realisiert wird, dafür habe ich mich gemeinsam mit meinen einigen Kollegen gegenüber Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Olaf Scholz eingesetzt. Wir haben uns dafür ausgesprochen, dass der KfW-Verwaltungsrat möglichst bald den Weg frei macht für die weiteren Schritte zur Ausgestaltung des Zukunftsfonds. Das darf nicht auf die lange Bank verschoben werden. Gerade in der Krise ist es wichtig, den Gründern und Gründerinnen eine Perspektive für die Zukunft aufzuzeigen und neues Wagniskapital zu mobilisieren.

Wichtig ist zudem, bei der Umsetzung Gründerinnen besonders zu adressieren. Noch gründen viel zu wenige Frauen ein Unternehmen. Das wollen wir ändern. Denkbar wäre beispielsweise die begleitende Stärkung von Gründerinnen-Netzwerken oder von weiblichen Business-Angeles.


Aktuelle Infos aus dem Saarland

Alle wichtigen Informationen für das Saarland gibt es auf der extra eingerichteten Website der Landesregierung. Dazu gehören z.B. Infos für die Wirtschaft, für Schulen und vieles mehr.
Schauen Sie doch mal rein: Website Landesregierung zu Corona 

Darüber hinaus gibt es eine Hotline, die alle Fragen rund um das Thema Corona am Telefon beantworten kann. Sie erreichen die Hotline unter: 0681 501-4422
(Montag bis Freitag von 7:00 Uhr bis 21:00 Uhr sowie Samstag bis Sonntag von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr.

Vergangene Woche hat die Landesregierung die Ausgangsbeschränkungen vorerst bis 20. April verlängert. Was erlaubt ist und was nicht, kann in der Verordnung vom 30. März nochmal ganz genau nachgelesen werden.

Darüber hinaus hat der saarländische Innenminister angekündigt, härter gegen Verstöße gegen die Verordnung vorzugehen. Dazu hat die Landesregierung einen Bußgeldkatalog erlassen. Den Corona-Bußgeld-Katalog kann man hier einsehen: Corona-Bußgeld-Katalog

Wichtige Informationen und Formulare zum Thema Wirtschaft bzw. Arbeit, beispielsweise Bescheinigung für Berufspendler, Antrag und FAQ’s zur Soforthilfe für KleinunternehmerKurzarbeit und Arbeitsrecht gibt es hier: Formulare zum Download

Die Arbeitskammer hat häufig gestellte Fragen zum Arbeitsrecht in Zeiten von Corona zusammengestellt. Hier können Sie sich informieren: FAQ Arbeitskammer


Schule zu Hause

In vielen Ländern ist nun die vierte Woche ohne Unterricht bzw. im „Homeschooling“. Zum Glück gibt es auch digtale Bildungsangebote. Im Saarland gibt es zum Beispiel die Lernwelt Saar.

Weitere Angebote sind hier zusammengestellt:

SchoolToGo
„School to go“ ist innovativ, klug, und modern! „Schule zum Mitnehmen“ – im wahrsten Sinne des Wortes. Qualitativ hochwertige Angebote, die wie ein Social Media Kanal aufbereitet sind und bequem zu Hause eingesetzt werden können – wenn das nicht Lust auf lernen macht. Alles vielfältig und individuell einsetzbar – damit ermöglicht „School to go“ den Kindern und Jugendlichen in ihrem Tempo und nach ihren Bedürfnissen zu lernen. Toll, dass die Bildungsexperten um Prof. Julia Knopf so schnell die Initiative ergriffen haben und hier eine tolle, innovative Lernplattform entwickelt haben.
Link

Planet Schule (SWR, WDR)
Angebot: Filme, Multimedia-Angbeote, Bgelitmaterial
Zielgruppe: Grundschüler (verschiedene Fächer)
Kosten: kostenfrei
Link

Mediathek: „Schule daheim“ (BR) 
Angebot: Erklärvideos
Zielgruppe: Grundschule, weiterführende Schule (für alle Fächer)
Kosten: kostenfrei
Link

Sofatutor
Angebot: Lernvideos, Übungen, Arbeitsblätter
Zielgruppe: Grundschule, weiterführende Schule
Kosten: 30 Tage kostenlos testen, danach kostenpflichtig (spezielle Angebote wegen Corona auf Nachfrage)
Link

Für die Kleinen
Die Sendung mit der Maus kommt täglich im WDR-Fernsehn

Artikel von Verena Pausder
(Gründerin von Fox&Sheep, HABA Digitalwerkstatt), die „Homeschooling in Zeiten von Corona“ beschreibt und ganz viele tolle Tipps und Seiten empfiehlt. Unbedingt lesen/ausprobieren: Link

Buchtipp/Ratgeber
für Eltern von Béa Beste: „Gemeinsam schlau statt einsam büffeln. So lernen Kinder und Eltern zusammen.“ Mit 188 Spielen und Ideen. Für die Jahre 5 bis 10. Von Familien getestet
Link


Danke!

In diesen Tagen gibt es so viele Menschen, die den „Laden“ sprichwörtlich am Laufen halten: Seien es Ärzt/innen, Pfleger/innen, Mitarbeiter/innen in den Rettungsdiensten, Verkäufer/innen im Supermarkt, Bedienstete der Polizei und der Ordnungsämter, Bankangestellte und und und. Ich möchte mich bei ihnen allen ganz herzlich für ihren Dienst und ihren Einsatz von Herzen bedanken!

Danke sagen möchte ich aber auch an Sie alle: Danke dafür, dass sie die Ausgangsbeschränkungen akzeptieren und respektieren und sich auch beim Spaziergang bei diesem tollen Wetter an das Abstandsgebot halten. Nur gemeinsam können wir die Ausbreitung des Virus verlangsamen, hier sind wir alle gefragt.

Ich bin mir sicher, diese Krise fördert in ganz besonderem Maße den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft! Bleiben wir alle weiterhin so positiv und bleiben wir alle vor allem eines: gesund!


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