Ehrenamt + Digitale Bildung + Rede

Ehrenamt + Digitale Bildung + Rede

Liebe Leserinnen und Leser,

mit einer sehr ereignisreichen Woche verabschiedet sich der Deutsche Bundestag heute in die sogenannte parlamentarische Sommerpause, die ihren Namen aber eigentlich so nicht verdient: Zwar finden bis Anfang September keine Ausschuss- oder Plenarsitzungen statt, deswegen hört die Arbeit aber natürlich nicht auf.

Ich werde die nächsten Wochen im Wahlkreis sein und mich um Angelegenheiten und Themen kümmern, die im Stress der Sitzungswochen zu oft nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die sie eigentlich verdienen. Dazu gehören zum Beispiel Besuche von Firmen und Einrichtung im Wahlkreis, aber auch das persönliche Gespräch mit Ihnen. Falls Sie ein Anliegen haben, das Sie mit mir besprechen möchten, kommen Sie gerne auf mich zu. Ich freue mich auf den Austausch!

Ihre Nadine Schön


 

Die Krise als Chance begreifen

Die Krise hat viele Gesichter, und jeder von uns wird sich an die letzten Wochen und Monate noch lange Zeit erinnern. Entscheidend für unser politisches Handeln ist deshalb, dass wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.

In meiner Rede am Montag im Plenum des Bundestages habe ich deshalb deutlich gemacht, dass wir die Krise als Chance begreifen müssen, um unser Land langfristig fit für die Zukunft zu machen: Mit den im Konjunkturpaket beschlossenen Maßnahmen investieren wir Milliarden in digitale Bildung und in Zukunftstechnologien: z.B. in künstliche Intelligenz, in Quantencomputing und in die Wasserstofftechnologie. Dabei verlieren wir aber nie aus dem Auge, was den Kern unserer Gesellschaft ausmacht – nämlich die Familie.

Zwischen Windeln, Kochlöffeln und Homeschooling sind in der Corona-Krise viele Familien bis ans Ende ihrer Kräfte gelangt, einige wohl auch darüber hinaus. Betroffen davon waren ganz besonders Frauen, aber eben auch Eltern oder Großeltern, die ihre Kinder nicht mehr sehen durften. All das hat uns geprägt und es hat uns angespornt die Familien besonders in den Mittelpunkt unserer Hilfsmaßnahmen zu stellen:  Lohnersatzleistung, Kinderzuschlag, Änderung beim Elterngeld, vielen Änderungen im Bereich der Pflege und nicht zuletzt die Erhöhung  des Kinderfreibetrags auf über 4.000 Euro. Familien erhalten darüber hinaus den Kinderbonus, zunächst 200 Euro, dann zusätzliche 100 Euro.

Für Familien werden all diese Maßnahmen in den nächsten Wochen spürbare Entlastung bringen, da bin ich sicher! Und wir werden auch weiter daran arbeiten, dass wir gestärkt aus der Krise herausgehen. Wir sind jedenfalls auf einem guten Weg!

Hier können Sie sich meine Rede noch einmal anschauen.


Ehrenamt stärken mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt

Über 30 Million Menschen sind in unserem Land ehrenamtlich tätig. Das bürgerschaftliche Engagement in Sport-, Musik- und Jugendvereinen, in Kirche, Feuerwehr, Elternvereinen und vielen anderen sozialen und kulturellen Bereichen hält eine Gesellschaft zusammen. Sie alle bringen ihre Fähigkeiten, Kenntnisse und Erfahrungen ein und stellen ihre Kraft und Zeit unentgeltlich für eine Aufgabe zur Verfügung. Dieses Engagement hat unser aller Anerkennung und Dank verdient. Ohne Ehrenamt geht es nicht!

Mit der Stiftung, die am 23. Juni offiziell gegründet wurde, würdigen wir die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements und unterstützen die Stiftung seitens des Bundes mit bis zu 30 Millionen Euro jährlich. Die Stiftung wird Vereine, Verbände und Initiativen durch Service, Beratung und Qualifizierung unterstützen, insbesondere bei der Digitalisierung. Vor allem in strukturschwachen Regionen und in ländlichen Räumen kann die Stiftung wichtiger Unterstützer und starker Partner an der Seite von Ehrenamtlichen sein. So machen wir das Ehrenamt fit für die großen Herausforderungen der Zukunft.

Geleitet wird die Stiftung von den beiden Gründungsvorständen Katarina Peranic und Jan Holze, die bei der Gründungsfeier in Neustrelitz, am zukünftigen Sitz der Stiftung, ihre Ernennungsurkunden erhalten haben und seit 1. Juli offiziell im Amt sind. Mit Jan Holze konnte ich mich bereits letzte Sitzungswoche im Bundestag bei einem Gespräch austauschen (siehe Foto) und ein Besuch im Saarland ist auch schon in Planung.

Außerdem wurde ich selbst in den Stiftungsrat gewählt. Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages hat mich hierfür benannt. Über meine Wahl in den Stiftungsrat, die Ziele und Aufgaben der Stiftung habe ich im SR-Interview gesprochen. Hört doch mal rein (hier geht’s zum Interview). Ich freue mich sehr über die Wahl und die spannende Aufgabe, jetzt beim Aufbau der Stiftung mitwirken zu können.

Hinweis auf Corona-Sonderprojekt Ehrenamt:

Am Mittwoch startete die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, ihr CoronaSonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ Gefördert werden sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind. Es richtet sich an Initiativen in ländlichen Räumen in Deutschland. Akteure, deren Maßnahmen überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern wirken, können eine Förderung von bis zu 8.000 Euro beantragen. Zielgruppe sind beispielsweise ehrenamtliche Initiativen wie Ortsgruppen der Tafeln, die für Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen wie ältere, vorerkrankte oder ärmere Menschen Lebensmittel bereitstellen.

Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neue Rahmenbedingungen anpassen, was zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führt.

Bewerbungen können ab sofort hier abgegeben werden. Dort sind auch alle Details zu den Förderrahmenbedingungen zu finden. Dabei gilt es schnell zu sein! Die Vergabe der Fördermittel in den Landkreisen erfolgt nach dem zeitlichen Eingang der Bewerbung.


Meet & Greet digitale Bildung

Nicht einfach nur „daddeln“ sondern machen! Digitale Bildung ist mehr als WLAN in der Schule und Tablets für jeden Schüler. Stattdessen geht es vielmehr darum, wie wir Schüler dazu befähigen sich in der digitalen Welt souverän zu bewegen. Bei unserem Meet an Greet  „Digitale Bildung – Den heilsamen Schock nutzen“ wollten wir die Krise als Chance begreifen. Aus dem Schock, den die Krise zweifelsohne für jeden von uns darstellt, wollen wir einen heilsamen Schock für das Bildungssystem machen. Wo wir dafür genau ansetzen müssen, darüber haben wir bei unserer digitalen Konferenz gesprochen. Nach einem Grußwort unseres Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und einem Impulsvortrag der Bundesministerin Für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, sind wir direkt in die Diskussion mit unseren Experten Verena Pausder und Julia Kleeberger eingestiegen.

In einem Punkt waren sich dabei alle einig: Schulen brauchen mehr Freiräume, um digitale Bildung im Unterricht zu vermitteln. Ausprobieren, Pilotprojekte starten, kreative mit digitalen Werkzeugen umgehen, dafür brauchen Schüler und Lehrkräfte vor allem Zeit.

Die Lehreraus- und Weiterbildung bleibt allerdings auch weiterhin Dreh und Angelpunkt wenn es um digitale Bildung geht. Denn durch die Digitalisierung wandelt sich auch die Rolle der Lehrer. Wo Schüler durch digitale Möglichkeiten immer individueller und personalisierter lernen können, werden Lehrer immer mehr zu Lernbegleitern. Dennoch – oder gerade deshalb – sind sie als Pädagogen weiterhin unverzichtbar. Nur wenn auch die Lehrer wissen, wie sie digitale Medien sinnvoll in ihren Unterricht integrieren können, werden wir den digitalen Wandel in den Schulen vollziehen können.

Eine spannende Diskussion mit vielen interessanten Anregungen aus dem Publikum!


Plenum der Woche

Fast schon traditionell war die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause voll mit Abstimmungen zu Gesetzen und Initiativen. Man verliert durch die Ausnahmesituation rund um Corona zwar manchmal die Perspektive dafür, aber diese Woche war mit ihrer Fülle an Beschlüssen mit großer Tragweite selbst für diese außergewöhnliche Zeit besonders:

Corona-Konjunkturpaket – Mit Schwung aus der Krise und fit für die Zukunft
Einzelne Teile wie z.B. die Senkung der Mehrwertsteuer bis Ende des Jahres sind ja bereits in Kraft: Am Montag und Donnerstag haben wir im Plenum das Konjunkturpaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Vielleicht haben Sie die ersten Effekte beim Blick auf den Kassenbon im Supermarkt oder durch Info-E-Mails von Unternehmen bemerkt. Das Paket beinhaltet aber nicht nur die Mehrwertsteuersenkung. Vor allem freut mich, dass es die Weichen für die Zukunft stellt: Es fördert gezielt Forschung und Entwicklung digitaler Technologien und von Wasserstoffantrieben für Autos und sorgt durch eine neue Initiative für eine moderne Verwaltung dafür, dass unser Staat selbst fitter und digitaler wird – eine meiner Forderungen aus „Neustaat“, die direkt umgesetzt wird.

Der Fahrplan für den Kohleausstieg steht
Ein weiteres Thema, um das lange gerungen wurde, hat heute seinen vorläufigen Abschluss gefunden. Die Energiegewinnung durch Kohle wird in Deutschland zu Ende gehen. Das ist angesichts der großen Herausforderung des Klimawandels unumgänglich und richtig. Durch das beschlossene Gesetz zum Kohleausstieg geben wir Regionen, die strukturell lange vom Kohlebergbau lebten, die Möglichkeit, neue Strukturen zu etablieren und geben gleichzeitig den Weg vor zu mehr Erneuerbaren und ökologischer Energiegewinnung. Davon profitieren auch wir im Saarland. Ein fairer Kompromiss, wie ich finde!

Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft
Nicht direkt plenarbezogen, aber für die Arbeit im Bundestag dennoch wichtig, ist der Vorsitz Deutschlands im Rat der Europäischen Union. Seit Mittwoch und bis Ende des Jahres leiten deutsche Vertreter dort die Sitzungen, vermitteln zwischen den Mitgliedsstaaten und können eigene thematische Akzente setzen. Das ist auch für mich als Bundestagsabgeordnete wichtig, da dadurch Initiativen, die der Bundestag oder die CDU/CSU-Fraktion voranbringen möchten, dadurch womöglich stärkere Berücksichtigung in Brüssel finden.


Förderung für Wahlkreis

Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen“ für meinen Wahlkreis: Die Historische Ölmühle Wern in Fürth erhält eine Förderung in Höhe von 6.750,00 Euro. Das Soforthilfeprogramm ist Teil des Förderprogramms „Kultur in ländlichen Räumen“. Die Mittel stammen aus dem „Bundesprogramm  Ländliche Entwicklung“ (BULE).

Wer die Mühle mal besichtigen möchte, kann sich hier genauer informieren.
Und noch ein Tipp: Direkt nebenan in der „Wern’s Mühle“ kann man sehr lecker essen!

Ein Besuch lohnt sich auf alle Fälle!


Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern und ihren Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrern schöne Sommerferien! Bleibt gesund!

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Rede + Konjunkturpaket + Corona-App

Rede + Konjunkturpaket + Corona-App

Liebe Leserinnen und Leser,

In dieser Woche haben wir u.a. das große Konjunkturpaket beschlossen, das wichtige Investitionen für die Zukunft unseres Landes beinhaltet. Der Frage wie wir in Zukunft leben wollen und wie wir deshalb die Weichen schon heute stellen müssen, um auch in Zukunft erfolgreich zu sein, gehen wir in unserem Buch „Neustaat“ nach. Da die erste Auflage so schnell vergriffen war, gibt’s ab nächster Woche schon die zweite Auflage im Handel. Ich freue mich über den großen Zuspruch und das Feedback, das ich bisher aus dem Saarland bekommen habe. Gerne mehr davon! Was sonst in dieser Sitzungswoche los war, erfahren Sie wie immer in meinem Newsletter hier.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihre Nadine Schön


 

Sexuellen Kindesmissbrauch bekämpfen!

Das gefährlichste für die Kinder ist eine Mauer des Schweigens, ein Umfeld, das Anzeichen nicht sieht und stille Hilferufe nicht hört. Eltern, Erzieher, Trainer müssen wissen: Wie erkenne ich Anzeichen von Missbrauch? Wo kann ich mich beraten lassen? Wie kann ich helfen? Dafür braucht es Information, Beratung und Schutzkonzepte.

In der aktuellen Stunde zum Thema „Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen – Kinderschutz ausweiten und Prävention stärken“ habe ich am Donnerstag im Deutschen Bundestag dafür geworben, dass die Bekämpfung im Gleichklang von Hilfe, Schutz und Strafverfolgung ganzheitlich angegangen wird. Vieles ist schon auf den Weg gebracht, aber leider nicht alles. Gut, dass wir den Koalitionspartner von der Erhöhung der Strafen überzeugen konnte.

Hier können Sie sich die Rede noch einmal anschauen!


Das Konjunkturprogramm kommt!

Diese Woche haben wir im Bundestag ein Maßnahmenpaket beschlossen, das die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unser Land abfedern und uns neuen Schwung für den Neustart geben soll. Das Paket gliedert sich in drei Teile:

Direkthilfen für Familien

Familien erhalten einen Bonus von 300€ pro Kind, für Alleinerziehende wird die Last in der Einkommenssteuer erleichtert. Damit sollen vor allem diejenigen unterstützt werden, die in den letzten Monaten aufgrund geschlossener Schulen und Kitas besonders herausgefordert waren.
Zudem stabilisieren wir durch eine Milliarde Euro die Kulturwirtschaft in Deutschland, die aufgrund fehlender Veranstaltungen einen Umsatzausfall erleiden musste. Kommunen erhalten darüber hinaus für Ausfälle in der Gewerbesteuer Entlastung von Bund und Ländern.

Konjunkturhilfen für mehr Schwung auf dem Weg aus der Krise

Um zusätzlich die Nachfrage anzukurbeln, wird die Mehrwertsteuer ab dem 01.07. bis Ende des Jahres reduziert – im Regelsatz von 19 auf 16, im reduzierten Satz von 7 auf 5%. Das kommt jedem im Land zugute. Besonders niedrigen und mittleren Einkommen, die allgemein einen größeren Teil Ihres Einkommens für Konsum nutzen, hilft die Senkung.
Der Umweltbonus für E-Fahrzeuge wird darüber hinaus aufgestockt, um die Mobilitätswende voranzutreiben.

Investitionen in die Zukunft

Neben diesen Maßnahmen, die direkt wirken sollen und die wirtschaftliche Delle abschwächen sollen, haben wir strukturelle Investitionen und Reformen beschlossen. Darüber freue ich mich besonders, weil es unseren Blick in die Zukunft richtet und zeigt, dass wir bereits an die Anforderungen von morgen denken und nicht nur an die Zwänge von heute.
Zum Beispiel beinhaltet das Konjunkturpaket Investitionen in Forschung zu modernen Technologien wie Quantencomputing und künstlicher Intelligenz. Es fördert den Ausbau von E-Ladesäulen in Deutschland sowie die Entwicklung alternativer Antriebe, z.B. mit Wasserstoff. Und auch die Arbeit der öffentlichen Verwaltung soll durch Bezuschussung von Registermodernisierung sowie für das Angebot von Online-Diensten effizienter gemacht werden. Da habe ich bereits erste Gedanken meines Buches unterbringen können.

Insgesamt halte ich das Konjunkturpaket für einen sehr gelungenen Katalog, um mit Schwung wieder aus der Krise zu kommen. Es ist sicherlich nicht perfekt, das kann es aber aufgrund des Zeitdrucks und der so vielfältigen Herausforderungen und Bedürfnisse gar nicht sein. Wir müssen die Wirkung des Pakets jetzt sorgsam beobachten und gezielt nachsteuern, ein weiterer Schritt hin zum Lernenden Staat.


„Neustaat“ geht in die 2. Auflage

Nicht einfach nur „daddeln“ sondern machen! Digitale Bildung ist mehr als WLAN in der Schule und Tablets für jeden Schüler. Stattdessen geht es vielmehr darum, wie wir Schüler dazu befähigen sich in der digitalen Welt souverän zu bewegen. Bei unserem Meet an Greet  „Digitale Bildung – Den heilsamen Schock nutzen“ wollten wir die Krise als Chance begreifen. Aus dem Schock, den die Krise zweifelsohne für jeden von uns darstellt, wollen wir einen heilsamen Schock für das Bildungssystem machen. Wo wir dafür genau ansetzen müssen, darüber haben wir bei unserer digitalen Konferenz gesprochen. Nach einem Grußwort unseres Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und einem Impulsvortrag der Bundesministerin Für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, sind wir direkt in die Diskussion mit unseren Experten Verena Pausder und Julia Kleeberger eingestiegen.

In einem Punkt waren sich dabei alle einig: Schulen brauchen mehr Freiräume, um digitale Bildung im Unterricht zu vermitteln. Ausprobieren, Pilotprojekte starten, kreative mit digitalen Werkzeugen umgehen, dafür brauchen Schüler und Lehrkräfte vor allem Zeit.

Die Lehreraus- und Weiterbildung bleibt allerdings auch weiterhin Dreh und Angelpunkt wenn es um digitale Bildung geht. Denn durch die Digitalisierung wandelt sich auch die Rolle der Lehrer. Wo Schüler durch digitale Möglichkeiten immer individueller und personalisierter lernen können, werden Lehrer immer mehr zu Lernbegleitern. Dennoch – oder gerade deshalb – sind sie als Pädagogen weiterhin unverzichtbar. Nur wenn auch die Lehrer wissen, wie sie digitale Medien sinnvoll in ihren Unterricht integrieren können, werden wir den digitalen Wandel in den Schulen vollziehen können.

Eine spannende Diskussion mit vielen interessanten Anregungen aus dem Publikum!


Saarländische Busunternehmer zur Bus-Demo in Berlin

Am Mittwoch fand wieder eine große Bus-Demo in Berlin statt. Und wieder sind viele saarländische Reise- und Busunternehmen nach Berlin gekommen, um auf ihre schwierige Situation aufmerksam zu machen. Ich habe es mir nicht nehmen lassen, gemeinsam mit meinem Kollegen Markus Uhl, mich wieder mit einigen saarländischen Vertretern auszutauschen, darunter beispielsweise Andreas Baron (Baron Reisen), Hans Gassert (Gassert Reisen GmbH), Jörg Franzen (Reise Franzen GmbH) und Silke und Patrick Becker (Becker Touristik).

Dieses Mal gab’s auch eine gute Nachricht: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat 170 Millionen Euro Corona-Hilfen für Busunternehmen ab Juli angekündigt. Das hatte sich auch bei den Teilnehmern der Demo schon herumgesprochen und dementsprechend zuversichtig waren alle. An der Ausgestaltung der Kriterien für die Reisebüros wird noch gearbeitet. Hier gibt es noch einiges zu tun.

Ich wünsche allen eine gute und sichere Reise zurück ins Saarland!


Die Corona-App ist da!

Seit Dienstag ist die lange erwartete Corona-App da und zum Download verfügbar. Über 6 Millionen Downloads alleine am ersten Tag zeigen, dass der Bedarf und Wille, sie zu nutzen, auch da ist. Das ist ein gutes Zeichen, denn die App kann umso stärker helfen, je mehr Bürger sie nutzen. Falls Sie sie installieren möchten und noch nicht gefunden haben, schauen Sie mal nach „Corona-Warn-App“. Ich habe mir die App auch gleich am ersten Tag installiert:

Für die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der App schicke ich Ihnen einen kurzen Überblick mit:

Was bringt die App?/Was ist das Ziel?

Die Corona-App soll gezielte Tests ermöglichen und sog. Infektionsketten brechen. Das bedeutet, dass die App ermittelt, ob man sich möglicherweise unbemerkt mit dem Virus angesteckt hat und ggf. ans Herz legt, sich testen zu lassen. Damit kann verhindert werden, dass Bürger unbemerkt das Virus verbreiten. Es ist eine Art Frühwarnsystem.

Wie funktioniert die App?

Sie benutzt die sog. Bluetooth-Technologie. Normalerweise kann man damit Bilder, Musik, Videos oder andere Dateien zwischen Geräten versenden. Die Corona-App verwendet Bluetooth, um mit anderen Geräten anonyme Zahlenkombinationen auszutauschen. Stellt die App fest, dass ich mich für länger als 15 Minuten in weniger als 2 Meter Entfernung mit einer Person aufgehalten habe, die in Ihrer App als Corona-Erkrankter registriert ist, gibt sie mir ein Warnsignal und empfiehlt, mich schnell testen zu lassen.

Ist die App verpflichtend?

Nein. Und zwar doppelt nicht: Niemand muss die App nutzen, der nicht möchte. Und es wird auch kein Infizierter gezwungen, es der App zu melden. Wer die App nicht nutzen möchte, erhält dadurch keine Nachteile – weder rechtlich noch beim Zugang zum Bäcker, Frisör oder ähnlichem. Das ist wichtig und richtig. Es bleibt eine freie Entscheidung. Gleichzeitig ist für uns alle auch klar, dass die Eindämmung des Virus besser funktioniert, je mehr Leute die App nutzen und einer evtl. Testempfehlung folgen.

Werden persönliche Daten genutzt?

Die App nutzt ganz bewusst keine persönlichen Daten. Sie werden nicht nach Ihrem Namen, Ihrer Adresse, Geburtsdatum oder ähnlichem gefragt. Die App arbeitet völlig anonym, es werden keine persönlichen Daten abgefangen oder gespeichert. Das funktioniert, indem die App anonymisierte Zahlenkombinationen nutzt, um mit anderen Geräten zu kommunizieren. Die App registriert für die Dauer von 14 Tagen die Zahlenkombinationen mit 15 Minuten Kontakt unter 2 Meter Entfernung. Steht z.B. Kombination 01110000010100 für einen App-Nutzer mit dem Corona-Virus, zeigt mir die App den Kontakt mit einem anonymen Infizierten an und empfiehlt mir, mich testen zu lassen.

Wie kann ich mitmachen?

Wenn Sie helfen möchten, laden Sie sich die App runter und folgen Sie den Schritten zur Einrichtung der App. Das dauert 3 Minuten. Lassen Sie Ihr Bluetooth einfach im Hintergrund aktiviert und Sie sind dabei.

Weitere Informationen zur App finden Sie hier.

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Neustaat + Treffen Busunternehmer + Corona-Hilfen

Neustaat + Treffen Busunternehmer + Corona-Hilfen

Liebe Leserinnen und Leser,

Neustaat jetzt! Diesen Slogan werden Sie von mir in den nächsten Wochen öfter hören. Was es genau damit auf sich hat, erfahren Sie in diesem Newsletter.

Rückkehr zur „Normalität“ – das ist es, was viele sich jetzt wünschen. Die Corona-Pandemie verlangt uns seit Wochen und Monaten viel ab und hat unser gewohntes Leben ziemlich durcheinandergewirbelt. Soweit es das Infektionsgeschehen zulässt, werden nun sukzessive Geschäfte, Bars und Restaurants wieder geöffnet. Und weil der Sommer nun so langsam Einzug hält passt es auch ganz gut, dass im Saarland sogar die Schwimmbäder ab 8. Juni wieder öffnen können. Die ersehnte Normalität kehrt damit Schritt für Schritt zurück. Ich halte es für wichtig, dass die Schulen und Kitas bald nochmal zum Regelbetrieb zurückkehren.

Das gilt auch für den Parlamentsbetrieb. Zwar müssen wir auch hier die Abstandsregelungen einhalten, aber in dieser Woche konnten wir unsere Fraktionssitzung zum ersten Mal wieder als Präsenzveranstaltung – mit Abstand natürlich – durchführen. Auch Ausschüsse und einige Arbeitsgruppen tagen nun wieder physisch, auch wenn einige Kollegen noch per Videokonferenz zugeschaltet werden.

Welche Themen dabei in dieser Woche beraten wurden, das erfahren Sie wie immer in meinem Newsletter. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und frohe Pfingsten!

Ihre Nadine Schön


 

Gespräch mit saarländischem Bus-Unternehmen

Am Mittwoch fand eine große Bus-Demo in Berlin statt. Über 100 Busunternehmen aus ganz Deutschland haben in Berlin beim Aktionstag zur Rettung der Bus-Unternehmen demonstriert.

Auch einige saarländische Reisebusunternehmen waren extra angereist, um an der Demo teilzunehmen und ihre Anliegen vorzubringen. Ich habe mich im Anschluss an die Demo dann noch direkt mit Vertretern eines saarländischen Unternehmens, nämlich Horst Becker Touristik aus Spiesen-Elversberg, getroffen. Horst und Silvia Becker, sowie die Auszubildende aus dem Betrieb haben mir ihre konkrete Situation geschildert. In unserem Gespräch wurde nochmal deutlich, dass die Reisebranche und insbesondere die Busunternehmen von der Krise besonders betroffen sind. Es braucht jetzt eine gemeinsame bundesweite (noch besser eine europäische) Perspektive und Konzepte wie Busreisen wieder möglich sein können.

Wir bleiben weiterhin am Thema dran!


Mein Buch: NEUSTAAT

Politik und Staat müssen sich ändern! Am 02.06. kommt der #NEUSTAAT

Zusammen mit meinem Kollegen Thomas Heilmann habe ich mir seit Mitte letzten Jahres Gedanken gemacht, wie wir uns als Staat aufstellen müssen, um auch künftig unseren Wohlstand und unsere Werte festigen und ausbauen zu können. Herausgekommen ist das Buch „Neustaat“, das uns in 103 Vorschlägen fit für die Zukunft macht. Insgesamt 30 Abgeordnete und 35 Experten aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung stehen als Co-Autoren hinter unserem Buch und haben uns bei der Erarbeitung der Vorschläge beraten. Neben dem politischen Alltagsgeschäft mit seinen vielen Sitzungen, Beratungen, Gesetzen und Initiativen bleibt der Blick aufs große Ganze manchmal unwillkürlich auf der Strecke. Dabei ist er derzeit so nötig wie nie. Während die Welt sich in tosendem Tempo wandelt, stößt unser Staat an seine Grenzen. Projekte dauern zu lange oder scheitern ganz. Wir sitzen in der Komplexitätsfalle: Wir sind zu hierarchisch, zu bürokratisch und zu langsam.

Unsere Erkenntnis ist, dass wir neben Konzepten für Zukunftsthemen wie Bildung, künstlichen Intelligenz, digitale Infrastruktur und Datenpolitik vor allem bei uns selbst anfangen müssen! Politik und Verwaltung müssen schneller, flexibler und mutiger werden.

Sie erhalten das Buch „Neustaat“ ab 2. Juni in der Buchhandlung Ihres Vertrauens (eine Liste finden Sie hier oder auf meiner Homepage).

Um sich sich ein genaueres Bild vom Buch und den Inhalten machen möchten, lade ich Sie recht herzlich zu ersten Veranstaltungen (per Video-Konferenz) ein:

  • Exklusive Online-Buchvorstellung für Mitglieder der CDU Saar am 04.06., ab 17:00 Uhr zum Neustaat. Neben mir werden der Generalsekretär der CDU Saar Markus Uhl und CIO des Saarlandes Ammar Alkassar (beides Co-Autoren) anwesend sein und über das Buch sowie konkrete Anwendungen in der Praxis vor Ort im Saarland sprechen.
  • Online-Buchvorstellung bei der Unionsstiftung am 09.06. ab 19:00 Uhr

Für genauere Infos zu den Terminen und für die Einwahldaten schauen Sie gerne auf den Websites der Veranstalter vorbei.

Gerne möchte ich auch zum Buch mit Ihnen ins Gespräch kommen. Ich würde mich freuen, wenn Sie mit dabei sind!


Lohnfortzahlung für Eltern verlängert!

Am Donnerstag haben wir im Deutschen Bundestag in 2. und 3. Lesung die Verlängerung des Entschädigungsanspruchs für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, beschlossen. Die gesetzliche Umsetzung der Regelung erfolgt im Rahmen des sogenannten Corona-Steuerhilfegesetz.

Ich habe als Familienpolitikerin lange für die Verlängerung der Lohnersatzleistung gekämpft. Gemeinsam mit meinen Kollegen und Unterstützung aus der Frauenunion haben wir Ministerpräsidenten und Bundesregierung überzeugt – und uns durchgesetzt. Das bedeutet: Eltern können sich auch in Krisenzeiten auf uns verlassen.

Ich freue mich sehr, dass Mütter und Väter, die ihre Kinder immer noch selbst betreuen müssen und daher nicht erwerbstätig sein können, weiterhin eine Lohnersatzleistung erhalten können. Die Höchstdauer für jeden Sorgeberechtigten werden jetzt von sechs auf insgesamt zehn Wochen und für Alleinerziehende auf insgesamt 20 Wochen verlängert.

Dass die Leistung künftig flexibler in Anspruch genommen werden kann, ist eine zusätzliche Erleichterung für erwerbstätige Mütter und Väter. Kitas und Schulen weiten ihr Angebot zwar aus, allerdings oft nur an einigen Tagen in der Woche. So kommt es Eltern zugute, dass der Maximalzeitraum von zehn Wochen pro Elternteil nicht an einem Stück ausgeschöpft werden muss. Eine Aufteilung auf Wochen und einzelne Tage ist grundsätzlich möglich. So können Familien leichter auf die Öffnungszeiten von Kita und Schule reagieren und Familie und Erwerbsarbeit besser vereinbaren. Diese Verlängerung ist wichtig und notwendig, aber dennoch nur eine Notlösung. Eltern brauchen jetzt eine Perspektive, wann Kitas und Schulen ihren Regelbetrieb wieder aufnehmen.


Hilfe für Gastronomie, Unternehmen und Arbeitnehmer 

In zweiter und dritter Lesung haben wir weitere steuerliche Erleichterungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Zu den enthaltenen Maßnahmen zählt unter anderem die temporäre Absenkung des Umsatzsteuersatzes für Speisen auf 7 Prozent. Dieser neue Steuersatz wird von 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021 gelten.

Darüber hinaus werden die bisherige Übergangsregelung zum Umsatzsteuergesetz sowie der steuerliche Rückwirkungszeitraum des Umwandlungssteuergesetzes bis zum 31. Dezember 2022 vorübergehend verlängert. Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld und zum Saison-Kurzarbeitergeld bis 80 Prozent des Unterschiedsbetrages zwischen dem Soll-Entgelt und dem Ist-Entgelt werden steuerfrei gestellt. Nicht zuletzt sollen die steuerlichen Rückwirkungszeiträume vorübergehend verlängert werden.

Damit helfen wir unserer Wirtschaft und ganz besonders auch unserer Gastronomie, die wie kaum eine andere Branche von den Corona-Maßnahmen getroffen ist.

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