Digitale Medien eröffnen Kindern und Jugendlichen viele Chancen und Möglichkeiten: schnelle Recherche, Musik- und Filme-Streaming, weltweite Kommunikation in sozialen Netzwerken und gemeinsames Spielen über Ländergrenzen hinweg. Um eigene Inhalte wie Videos oder Memes, die im Netz Beachtung finden, zu produzieren, braucht es Kreativität, technische Fertigkeiten und Freude am Gestalten. Ist man damit erfolgreich, schafft das Selbstvertrauen und Selbstwirksamkeit.

Um die Chancen dieser neuen Möglichkeiten nutzen zu können, sind neue Sachkenntnisse sowie ein aktualisierter rechtlicher Rahmen erforderlich. Als Union setzen wir auf den Dreiklang von besserer Medienkompetenz von Kindern, Eltern und Lehrern. Wir setzen allerdings auch auf eine stärkere Verantwortung der Plattformanbieter – beispielsweise durch sichere Voreinstellungen und geeignete Altersprüfungen – sowie auf passgenaue Gesetze, die natürlich entsprechend umgesetzt werden müssen. Gerade im Bereich des Strafrechts haben wir vieles getan, erst kürzlich haben wir den Versuch des Cybergroomings unter Strafe gestellt. Nun steht die Reform des fast 20 Jahre alten Jugendschutzgesetzes an. Schnelle Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern sind dringend erforderlich, um den Jugendmedienschutz auf die Höhe der Zeit zu bringen.

Beim diesjährigen ‚Safer Internet Day‘ geht es um Influencer. Dieser Form der wirtschaftlichen Betätigung verdient die gleiche Anerkennung, aber auch den gleichen kritischen Blick wie andere Branchen. Ohne Zweifel wird mit Meinungsmacht Geld verdient. Zu einer umfassenden Medienkompetenz gehört heute darum auch das Vermitteln eines abgeklärten Umgangs mit den Marketing-Instrumenten des Internets und das kritische Hinterfragen vermeintlicher Idole hinzu.

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Kleine und mittelständische Unternehmen sind der Motor der deutschen Wirtschaft. Es liegt deshalb in unser aller Interesse, dass sie den digitalen Wandel erfolgreich gestalten können und nicht  abgehängt werden.

Dazu braucht es Investitionen in digitale Technologien. Während große Unternehmen und Konzerne bereits auf hohem Niveau investieren, wenden Mittelständler dafür immer noch vergleichsweise niedrige Beträge auf. Laut KfW-Digitalisierungsbericht haben nur 30 Prozent der 3,76 Millionen Mittelständler in Deutschland zwischen 2015 und 2017 Geld in den Einsatz neuer oder verbesserter digitaler Technologien gesteckt. Bei den durchschnittlichen Ausgaben war sogar ein leichter Rückgang zu erkennen.

Deshalb ist es ein richtiger und wichtiger Schritt, dass der Koalitionsausschuss sich gestern auf eine mittelstands- und innovationsfreundlichere Ausgestaltung des Steuerrechts geeinigt hat. Dabei soll der Abschreibungskatalog so geändert werden, dass mehr Anreize für die Investition in digitale Güter entstehen. Damit unterstützen wir KMU dabei, sich an die Digitalisierung anzupassen und international wettbewerbsfähig zu bleiben. Wenn wir in Deutschland Innovationsland Nr. 1 bleiben wollen, dann müssen wir mehr in Digitalisierung und neue Technologien investieren.

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Ohne Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, wäre unser Zusammenleben ärmer. Die Ehrenamtsstiftung soll Service und Beratung bieten, Kompetenzen bündeln und erweitern sowie ehrenamtliche Strukturen insbesondere im ländlichen Raum stärken.

Der demographische Wandel, die Digitalisierung, gestiegene gesellschaftliche Erwartungen und regulatorischen Anforderungen machen dem Ehrenamt schwer zu schaffen. Mit der Stiftung wollen wir Hindernisse aus dem Weg räumen und Ehrenamtliche bei schwierigen Themen wie Datenschutz, Schutzkonzepten gegen sexuellen Missbrauch und Finanzierung unterstützen. Außerdem wollen wir helfen, dass die Chancen der Digitalisierung für das Ehrenamt besser genutzt werden können. Denn Ehrenamtliche brauchen schnell und unkompliziert Antwort auf viele Fragen und Unterstützung bei neuen Herausforderungen. Das soll die Stiftung leisten.

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