Im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung der Wirtschaftsjunioren Saarland e.V. im Oktober stand die Frage, ob wir für die Digitalisierungswelle bereit sind.

Gemeinsam mit Kolumnist Sascha Lobo, der zu Beginn der Veranstaltung ein Impulsreferat hielt, Prof. Dr. Michael Backes vom CISPA in Saarbrücken, David Zimmer (inexio KGaA) und Jan Hoßfeld (INFOsys Kommunal GmbH) diskutierte ich über die Chancen und Risiken der Digitalisierung.

Ich setze mich dafür ein, dass durch gute Rahmenbedingungen lokale, regionale und nationale Unternehmen in Deutschland und Europa zu relevanten Playern im Bereich der Digitalwirtschaft werden. Die Frage, ob und wie unser starker Mittelstand, unsere Industrie und die Dienstleistungsbranche neue Geschäftsmodelle entwickeln und ihre eigenen ins digitale Zeitalter transformieren, ist die entscheidende Zukunftsfrage für Deutschland und auch für unser Saarland.

Leider kam dieser Aspekt in der Diskussion viel zu kurz. Diese drehte sich fast ausschließlich um den Breitbandausbau, was ein wichtiges, aber bei weitem nicht das einzige Thema ist.

Auch gegenseitige Schuldzuweisungen dominierten mehr als die Frage, wie Wirtschaft und Politik an einem Strang ziehen können, damit der digitale Wandel gelingt. Schade, denn Podium und Auditorium waren breit besetzt und es hätte eine vielseitige und spannende Diskussion werden können.

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Am 21. Oktober hat das Bundeskabinett abschließend die Richtlinien zur „Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ behandelt. Ziel ist es, bis zum Jahr 2018 Deutschland flächendeckend mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s auszubauen. Die Bundesregierung stellt dazu 2,7 Mrd. Euro zur Verfügung.

Besonders im Blickpunkt des Breitbandausbaus stehen sogenannte „weiße Flecken“. Das sind ländliche Regionen und Randlagen, in denen in absehbarer Zeit kein privatwirtschaftlicher Ausbau erfolgt.

Ein Förderprogramm richtet sich an Gebietskörperschaften, die den Breitbandausbau in Gang bringen und die Projekte vor Ort koordinieren. Erste Förder- und Projektanträge sollen noch im Jahr 2015 eingereicht werden können. Die Finanzmittel des Bundes stehen aber erst ab 2016 zur Verfügung.

Anhand eines Scoring-Modells werden die Projektanträge nach den Kriterien „Förderbedarf“, „Projekterfolg“, „Effizienter Mitteleinsatz“ und „Nachhaltigkeit“ durch ein Punkteverfahren bewertet und gereiht. So wird gewährleistet, dass besonders die unterversorgten Gebiete davon profitieren. Gebietskörperschaften, die für das Förderprogramm ausgewählt wurden, bekommen im Regelfall 50% ihrer Ausgaben gefördert. Den Ausbau führt ein privatwirtschaftliches Unternehmen durch.

Ebenfalls hoch bewertet werden Projekte, die den Glasfaseranschluss von Gewerbegebieten sicherstellen.

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Für uns Abgeordnete ist es wichtig, sich nicht nur in Berlin mit Experten und Fachleuten auszutauschen, sondern sich die Situation auch immer vor Ort anzuschauen.

Deshalb habe ich während der Verhandlungen unseres Gesetzes zu den “Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF)” das Clearinghaus der Saarland Heilstätten GmbH (SHG) in St. Wendel besucht. Mittlerweile gibt es weitere in Nohfelden-Eiweiler und in Steinberg-Deckenhardt.

In St. Wendel sind seit August diesen Jahres 24 junge Flüchtlinge im Alter zwischen 15 und 17 Jahre untergebracht. Verwaltungsdirektor Martin Stoiber, Diplompädagoge und Leiter des Clearinghauses Christian Hertel sowie sein Stellvertreter Jürgen Wagner informierten mich umfassend über die Arbeit mit den Jugendlichen vor Ort.

Im Clearinghaus werden die jungen Flüchtlinge, die unbegleitet nach Deutschland kommen, versorgt und über ihren zukünftigen Wohnort sowie die entsprechende Betreuung entschieden. Das Saarland ebenso wie andere Grenzregionen wie Bayern oder Hamburg haben in den vergangenen Monaten mehrere Tausend UMF aufgenommen.

Unser neues Gesetz macht es nun möglich, die Neuankömmlinge auch auf andere Bundesländer zu verteilen. Das wird zu einer Entlastung des Saarlandes führen.

Wie immer bei Gesetzen steckt der Teufel im Detail, deshalb war es mir wichtig, den Einblick in die Praxis zu bekommen. Herzlichen Dank an alle Beteiligten!

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