Frauentag – 3,7 Millionen für meinen Wahlkreis – Jugendmedienschutz

Frauentag – 3,7 Millionen für meinen Wahlkreis – Jugendmedienschutz

Liebe Leserinnen und Leser,

draußen wird es wieder heller und der Frühling liegt in der Luft. Nach den letzten Monaten tut es einfach gut wieder das schöne Wetter genießen und einfach mal durchatmen zu können. Passend zu dem guten Wetter gibt es auch eine Perspektive was die Pandemie betrifft.

Auch wenn Corona nicht durchgestanden ist und wir weiterhin unser Bestes geben müssen, damit die Inzidenzwerte nicht weiter steigen, hat die Ministerpräsidentenkonferenz in dieser Woche zumindest Lockerungen und Perspektiven für die nächsten Wochen beschlossen. Möglich machen das 3 Säulen: Impfen, Testen und Nachverfolgen. Gerade die Fortschritte in der Impfstrategie, insbesondere bei den Impfungen der vulnerablen Gruppen, sind ein wichtiger Meilenstein. Genauso tragen neue Testmöglichkeiten dazu bei, wie der Vertrieb von Schnelltests in Supermärkten ab diesem Samstag und der Erhalt eines kostenlosen Schnelltests für jeden Bürger ab nächster Woche.

Wir haben nun eine klare Öffnungsperspektive und einen Fahrplan, der uns Mut macht und Hoffnung gibt. Sinkende Inzidenzwerte bedeuten einen Schritt in Richtung Normalität für uns alle. Jetzt heißt es weiterhin durchhalten und Kontakte beschränken. Bis die Inzidenzwerte wieder das Level von letztem Frühling erreichen, gibt es noch einige Meilen zu gehen. Aber wir gehen sie zusammen!

Ihre Nadine Schön


Über 3,7 Mio. Euro für meinen Wahlkreis

Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch die Mittel des Bundesprogramms für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur freigegeben. Davon kann mein Wahlkreis gleich doppelt profitieren. Drei Millionen Euro fließen in die Sanierung des Schwimmbads in Landsweiler und  720.000,- Euro in die Sanierung der Köhlerhalle in Walhausen.
Ich freue mich sehr über diese Förderung für die Köhlerhalle, für die ich mich im Vorfeld eingesetzt habe. Da das Förderprogramm sehr begehrt ist und viele Projekte leer ausgehen mussten, ist es umso erfreulicher, dass sich der Einsatz gelohnt hat.

Die Köhlerhalle ist seit ihrer Eröffnung im Jahr 1992 ein Ort der Begegnung für die Dorfgemeinschaft. Ob Konzerte, Feiern oder sportliche Aktivitäten – sie ist aus Walhausen nicht mehr wegzudenken. Für die Gemeinde ist der Erhalt einer solchen Halle eine Herausforderung. Nach 30 Jahren bedarf sie einer grundlegenden Sanierung, eine Sanierung die alleine nicht zu stemmen wäre. Neben der Küche und den Sanitäranlagen müssen auch Lüftung, Elektrotechnik und Brandschutz erneuert werden. Dabei hilft die Förderung aus dem Bund.

Mit dem Programm wird in Projekte mit regionaler oder überregionaler Bedeutung investiert.  Damit stärken wir den ländlichen Raum und tragen zu gleichwertigen Lebensverhältnissen bei. Ganz nebenbei wird so auch ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet.

Ein großartiger Tag für die Gemeinden Nohfelden und Schiffweiler! Und ein klares Zeichen: Wenn Bund, Land und Kommune an einem Strang ziehen, dann können wir gemeinsam die Zukunft bestreiten und das Leben auf dem Land nachhaltig attraktiv gestalten!


Der Internationale Frauentag

Am Montag ist der internationale Frauentag. Es ist ein Tag, an dem Frauen auf der ganzen Welt miteinander feiern was sie bereits erreicht haben, aber auch ein Tag an dem thematisiert wird, wofür wir uns einsetzten müssen, wo es Nachholbedarf gibt.
Und natürlich müssen wir in diesem Zuge auch auf die Situation von Frauen in der Krise blicken. Für Frauen war das letzte Jahr besonders hart: Sei es im Job, als Pflegerin, Kassiererin oder Erzieherin, als Mutter zwischen Homeschooling und Homeoffice oder als Seniorin, die als Angehörige einer Risikogruppe monatelang auf Begegnungen verzichten musste.

Es waren mehrheitlich Frauen, die zu den besonders Betroffenen gehörten. In Politik, Wirtschaft und Gesellschaft müssen wir jetzt die richtigen Lehren aus dieser Krise ziehen und dafür sorgen, dass sie Frauen nicht nachhaltig zurückwirft.

Obwohl im Bereich der Chancengleichheit in den letzten Jahren schon Vieles voran gebracht wurde, lehrt uns Corona, dass wir in der Krise noch einmal den Turbo starten müssen für eine bessere Vereinbarkeit, bessere Karrierechancen, bessere Bezahlung und mehr Gestaltungsmöglichkeiten.


Der Jugendschutz wird fit fürs 21te Jahrhundert

Heute wurde das neue Jugendschutzgesetz im Bundestag verabschiedet. In einem Zeitalter, in dem sich jeder Jugendliche wie selbstverständlich auf TikTok, Instagram und Steam bewegt, können wir uns keine veralteten Gesetze leisten.

Wir wollen, dass Kinder und Jugendliche digitale Angebote sicher nutzen können. Allerdings kommt es kommt es auf Online-Plattformen immer wieder zu Hass, Cybergrooming, Belästigungen und Cybermobbing. Situationen, denen Kinder und Jugendliche oft machtlos gegenüber stehen. Zukünftig muss hier von Seiten der Anbieter mehr Verantwortung getragen werden.
Ein zentraler Punkt sind Hilfs- und Beschwerdesysteme. Wenn beim Nutzen einer App oder bei einem Spiel Probleme auftreten, wie Belästigungen oder Mobbing, muss der User die Möglichkeit haben direkt im System einen Hilferuf zu starten.

Gleichzeitig müssen Plattformen bessere Orientierung über mögliche Gefahren und so genannte Interaktionsrisiken bieten. Kontaktmöglichkeiten in Spielen, Bezahlsysteme und andere Risiken sollen künftig durch Symbole und Piktogramme gekennzeichnet werden.

Gelten soll das Gesetz in erster Linie für Internetdienste, die stark von Kindern und Jugendlichen genutzt werden. Dazu zählen Spiele- und Filmplattformen, soziale Netzwerke, Chat-Räume oder Messenger-Dienste. Nicht-kommerzielle Angebote sind ausgenommen.

Durch diese Anpassung des Jugendschutzgesetzes, wird der Jugendschutz im Internet stark verbessert. Und eine neue Bundeszentrale, in die wir die Länder mit ihrem Know-how einbeziehen wollen, wird sicherstellen, dass die Vorgaben des Gesetzes eingehalten werden – auch gegenüber ausländischen Anbietern.

Aber eines ist klar: Es bedarf auch weiterhin der Kontrolle und dem Einsatz der Eltern. Die Verantwortung darf nicht alleine auf die Anbieter abgewälzt werden. Die neuen Regelungen sollen viel mehr dazu dienen, die Eltern zu unterstützen und ihnen bessere Informations- und Kontrollmöglichkeiten an die Hand zu geben.


Mehr Mobilität auf dem Land

Das Personenbeförderungsrecht wird modernisiert! Den entsprechenden Gesetzentwurf haben wir in dieser Woche im Bundestag verabschiedet.
Auf den ersten Blick scheint das nicht besonders aufregend, aber auf den zweiten wird klar: Gerade für den ländlichen Raum ist es eine große Chance für die Zukunft! Digitalbasierte und kundenfreundliche Mobilitätsangebote sollen das Landleben attraktiver gestalten.

Das funktioniert, indem der Gesetzesentwurf den Kommunen eine wichtige Rolle zuteilt, auch bei der Ausgestaltung nachhaltiger und effizienter Verkehrsangebote. Wichtig ist mir, dass dadurch ein Level-Playing-Field entsteht, so dass ein effizientes Zusammenwirken der unterschiedlichen Verkehrsangebote entsteht.

Verschiedene saarländische Gemeinden und Kreise beschäftigen sich bereits mit dem Thema und haben spannende Ideen entwickelt, wie Mobilität auch im kleinen Rahmen bedarfsgerechter, flexibler und trotzdem bezahlbar gelingen kann. Beispiele sind der Bürgerbus in Eppelborn oder ein On-Demand-Verkehrsangebot in der Landeshauptstadt. Auch der Landkreis St. Wendel beschäftigt sich mit diesen Ideen.

Auf diese Weise stellen wir sicher, dass neue Verkehre die Mobilitätsversorgung der Bürgerinnen und Bürger konkret verbessern, gleichwertige Lebensverhältnisse sichern, dem Klimaschutz dienen und die Verkehrsbelastung reduzieren.


Zurück
Digitalpakt Schule + Frauen in Führungspositionen + Nachhaltigkeit

Digitalpakt Schule + Frauen in Führungspositionen + Nachhaltigkeit

Liebe Leserinnen und Leser,

der meteorologische Frühlingsanfang ist zwar erst am Montag, aber diese und letzte Woche haben uns einige lang ersehnte Sonnenstrahlen und wärmere Temperaturen beschert. Wie wichtig das bessere Wetter ist, merke ich an meiner eigenen Stimmung und Energie. Da wirken wenige Sonnenstrahlen und frische Luft bereits Wunder. Zuhause haben wir angeschwenkt und in Berlin fahre ich wieder mit dem Fahrrad. Zuversicht und gute Stimmung sind dieser Tage ein noch höheres Gut als in anderen Jahren. Sie helfen uns, positiv nach vorne zu schauen, allen Umständen zum Trotz.

Also außer schönem Wetter nichts gewesen? Nicht ganz. Neben den Themen der Woche, möchte ich ein Interview unseres Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus ansprechen, das mich sehr umtreibt. In der Welt vom letzten Sonntag, und tags drauf in den Tagesthemen, sprach er davon, dass eine „Jahrhundertreform“, vielleicht sogar eine „Revolution“ nötig sei.

Eine konservative Partei, die seit knapp 16 Jahren die Bundeskanzlerin stellt, fordert nun eine „Jarhundertreform“ oder, wie unser Parteivorsitzender Laschet es Anfang des Jahres nannte, ein „Reformjahrzehnt“. Wie passt das zusammen? Sehr gut, finde ich!

Die Regierungsjahre unter Bundeskanzlerin Merkel waren überaus erfolgreich. Deutschland entwickelte sich vom „kranken Mann Europas“ zur wichtigsten wirtschaftlichen und politischen Größe in Europa. Die Arbeitslosigkeit sank drastisch, der Wohlstand stieg in gleichem Maße. Zahlreiche Krisen und Herausforderungen haben wir gemeinsam unter Führung der CDU gemeistert und hinter uns gelassen – sei es die Finanzkrise 2008, die anschließende Eurokrise ab 2010, die Migrationskrise 2015.
Die größte Herausforderung von allen erleben wir grade mit der Corona-Pandemie. Und die Erfahrungen der Pandemie gehen einher mit einer bevorstehenden politischen Zäsur – dem Ende der Ära Merkel. Wir könnten uns jetzt auf dem Geleisteten ausruhen. Das würde aber all die Dinge verkennen, an denen wir dringend arbeiten müssen.

Nicht erst durch Corona, aber sicherlich inzwischen umso klarer sehen wir, dass staatliche Strukturen überdacht werden müssen. Es ist in Zeiten der Digitalisierung nicht mehr zeitgemäß, dass der Bund 16 verschiedene Fördervereinbarungen für die Anschaffung von Laptops für Lehrer abschließen muss. Das ist nur ein Beispiel von vielen, wo wir besser und schneller werden müssen. Die Lösung ist sicher kein einfaches Verschieben der Kompetenz von den Ländern hin zum Bund ist.

Die Lösung ist vielmehr, dass wir Arbeitsstrukturen, Aufgabenverteilungen, Zusammenarbeit zwischen Behörden, Abstimmungsschleifen umfänglich und kritisch hinterfragen müssen. Das betrifft alle Ebenen des Staates und alle inhaltlichen Bereiche.

Wenn also nun die Rede ist von einer „Jahrhundertreform“ oder einem „Modernisierungsjahrzehnt“, dann geht es vor allem genau hierum. Es geht darum, dass wir uns als Politik auch an die eigene Nase fassen, die Ärmel hochkrempeln und unseren Staat effizient und zukunftsfest machen.

Ich selbst beschäftige mich mit dem Thema bereits seit längerem und habe zusammen mit Thomas Heilmann mit  Neustaat ein umfangreiches und detailliertes Konzept vorgelegt, wie wir schneller besser und besser schneller werden. Dass die Debatte nun Fahrt aufnimmt und die Union sich klar für eine solche Initiative positioniert, freut mich sehr. Die CDU wird nun umso mehr zur Modernisierungs- und Zukunftspartei. Packen wir’s an!

Ihre Nadine Schön


Für mehr Chefinnen

Frauen sind in Führungsetagen noch immer die Ausnahme – trotz exzellenter Qualifikation und hoher Motivation. Diese Potentiale von Frauen dürfen aber nicht ungenutzt bleiben, denn gemischte Teams machen einen Unterschied, der sich auszahlt. Außerdem haben Top-Entscheiderinnen eine Strahlkraft in die gesamte Gesellschaft hinein. Es ist an der Zeit, mit verbindlichen Vorgaben voran zu gehen, denn freiwillige Selbstverpflichtungen der Unternehmen sind gescheitert. Frauen in Führungspositionen müssen zur Normalität werden. Der Bund lebt selbst vor, was er von den Unternehmen fordert: Die feste Geschlechterquote wird auf Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Bundes und auf Körperschaften des öffentlichen Rechts wie etwa Krankenkassen ausgeweitet.


Jetzt Zukunft! Der Talk zu Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit hat viele Facetten – mehr als nur Umwelt- und Klimapolitik. Es geht dabei um Innovation, Digitalisierung, Mobilität und ganz neue Ansätze, ökonomisch zu denken. Nachhaltigkeit ist nicht etwa ein Nachteil für uns und darf auch keine Gefahr für unsere Wirtschaft darstellen. Im Gegenteil! Sie eröffnet uns neue und spannende Möglichkeiten um unsere Zukunft innovativ zu gestalten und Wettbewerbsfähigkeit, Wohlstand und Arbeitsplätze zu erhalten.

Darum ging es diese Woche bei Jetzt Zukunft! In dem Online Talk haben Ralph Brinkhaus und ich jede Menge Gäste aus Politik und Wirtschaft empfangen, um über Bioökonomie, Mobilität, Digitalisierung und Wasserstoff, zu sprechen. Apropos Wasserstoff – wisst ihr eigentlich schon, dass Wasserstoff uns dabei helfen kann unsere Klimaziele zu erreichen? Der Energieträger kann in der Stahlindustrie, für Kraftstoffe und Düngemittel  verwendet werden. Auch im Luftverkehr werden Wasserstoff und Hybridtechnologie zukünftig eine noch größere Rolle spielen. Airbus arbeitet zum Beispiel gerade an einer Hybridtechnologie. Der Anflug soll mit Wasserstoff gelingen und auf Reisehöhe setzt dann ein elektrisches Triebwerk mit Akku ein.

Wer jetzt mehr erfahren will, kann sich den Talk hier nochmal anschauen!
Mit dabei waren übrigens auch Thomas Jarzombek, Stefan Kaufmann, Wiebke Winter, Anja Karliczek, Prof. Dr. Anke Kaysser-Pyzalla (Vorstandsvorsitzende DLR), Sopna Sury (COO Hydrogen bei RWE) und Dr. Phanthian Zuesongdham (Head of Division Port Process Solution, Hamburg Port Authority).


Neuer Schwung mit #UpdateDeutschland

Letztes Frühjahr haben sich im Eindruck der ersten Corona-Welle viele junge und kreative Köpfe zusammengefunden, um an schnellen und digitalen Lösungen für akute Probleme durch die Pandemie zu arbeiten. Der Zusammenschluss gipfelte im ersten bundesweiten sog. Hackathon unter dem Namen #WirVsVirus. Herausgekommen sind hunderte Ideen für kleinere oder größere Lösungen auf ganz konkrete Herausforderungen durch das Virus – von Fragen der digitalen Bildung über Gesprächsvermittlungen für einsame Menschen im Lockdown bis hin zu Lösungen für Gesundheitsämter.

Die Organisatoren des Hackathons haben dabei ein tolles Netzwerk aus Entwicklern, Innovatoren und Verantwortlichen aus Staat und Verwaltung entstehen lassen, das jetzt in die zweite Runde geht. Das neue Projekt heißt #UpdateDeutschland und ging diese Woche an den Start. Diesmal geht es darum, das Netzwerk zu vertiefen, in interessierten Ländern und Kommunen entwickelte Lösungen zu testen und Erfahrungen auszutauschen. Die saarländische Landesregierung ist mit unserem Landes-CIO Ammar Alkassar bereits dabei.

Je größer das Netzwerk innovativ denkender Verantwortlicher in Politik und Verwaltung sowie begeisterter Programmierer und Anpacker in der Gesellschaft ist, desto größer wird der Erfolg. Wenn Sie also jemanden kennen, der sich #UpdateDeutschland engagieren sollte oder gar selbst Interesse haben, schauen Sie gerne auf der Website https://updatedeutschland.org/ vorbei oder schreiben Sie mir eine Nachricht. Ich stelle gerne den Kontakt her.


Fotokredit: Pixabay/GuentherDillingen

Mehr Tempo beim DigitalPakt Schule

Insgesamt 7 Mrd. Euro stehen mittlerweile im DigitalPakt für die technische Ausstattung von Schulen, Lehrern und Schülern zur Verfügung, wovon alleine der Bund 6,5 Mrd. Euro beisteuert. Dass von dem darin enthaltenen Sofortausstattungsprogramm Schulen, welches 500 Mio. Euro für Schülerlaptops zur Verfügung  stellt, zum Stichtag 31. Dezember 2020 bereits 376 Mio. Euro abgeflossen sind, ist ein gutes Zeichen und zeigt, dass es vorangeht.

Dennoch dauert die Umsetzung des DigitalPakts viel zu lange. Das Saarland gehört hierbei sogar zu den Schlusslichtern: gerade einmal rund 5% der zur Verfügung stehenden Mittel hat die saarländische Kultusministerin zum 31. Dezember 2020  aus dem Sofortausstattungsprogramm abgerufen und sogar nur rund 3% aus den zur Verfügung stehenden Mitteln des DigitalPakts insgesamt.

Dass es auch anderes geht, zeigt sich u.a. in Sachsen, wo alle Mittel des Sonderausstattungsprogramms und fast alle Mittel des DigitalPakts abgerufen worden sind. Das zeigt, dass die  Mittel auch schnell umgesetzt werden können, wenn der politische Wille da ist.

Vor allem dürfen die Länder ihre Schulträger nicht mit dieser Aufgabe alleine lassen, sondern müssen aktiv Unterstützung leisten. Das ist offensichtlich nicht ausreichend passiert. Auch die Information, dass man im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms keine Medienkonzepte vorlegen muss, ist offensichtlich seitens des Ministeriums nicht weiter kommuniziert worden.

De saarländische Kultusministerin muss jetzt Gas gibt und bei der Umsetzung des Digitalpakts schneller vorankommen.


fotocredit: pixabay/finelightarts

Inititative Digitale Bildung

Mit der Initiative Digitale Bildung wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek der digitalen Bildung in Deutschland neuen Schub verpassen. Denn obwohl die Kompetenz für die Schulpolitik in Deutschland bei den Bundesländern liegt, unternimmt der Bund alles in seiner Macht stehende, um die Länder bei der Digitalisierung der Bildung zu unterstützen und das Thema schneller voranzutreiben.

Wichtigstes Ziel der Initiative ist die Errichtung eines nationalen Bildungsraumes. Damit sollen möglichst viele digitale Bildungsangebote unter einem Dach gebündelt werden. Über eine entsprechende nationale Bildungsplattform, soll es dann auch einen einheitlichen Zugang zu den verschiedenen Angeboten geben und die vielfältigen digitalen Bildungsmöglichkeiten, die es auch heute schon gibt, geordnet und übersichtlich für alle Bürger zum Abruf bereitgestellt werden.

Darüber hinaus soll es im vollendeten Digitalen Bildungsraum möglich sein, individuelle Bildungsleistungen (u.a. Zeugnisse, Zertifikate) digitalisiert abzulegen und Bildungsprofile zu hinterlegen – datenschutzkonform und über die gesamte Bildungsbiografie hinweg.

Doch damit auch die Lehrkräfte auf dem Weg der Digitalisierung bestmöglich unterstützt werden werden, muss sich auch die Lehrerweiterbildung und –ausbildung anpassen. Mit der „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ planen Bund und Länder deshalb, gemeinsam eine nachhaltige Verbesserung für den gesamten Prozess der Lehrerbildung bis in die berufliche Einstiegsphase und die Weiterbildung zu erreichen. Seit 2020 wurde diese mit einer zusätzlichen Förderlinie um den Schwerpunkt „Digitalisierung“ erweitert.

Außerdem sollen gemeinsam mit den Ländern Kompetenzzentren für digitales und digital gestütztes Unterrichten etabliert werden, die Schulen vor Ort bei Medienkonzepten und digitalen Schulentwicklungsplänen beraten. Dadurch unterstützt der Bund die Länder dabei, neue Strukturen und Prozesse vor Ort aufzubauen.

All das sind wichtige Bestandteile der initiative Digitale Bildung – doch als wäre das nicht schon genug, hat die Bundesregierung noch einen draufgesetzt und am Montag auch noch eine ganz neue App vorgestellt. „Stadt. Land. Datenfluss“ heißt die neue App, die gemeinsam mit dem Volkshochschulverband entwickelt wurde. Jeder, der gerne seine digitalen Kompetenzen ausbauen möchte, kann sich die App herunterladen und ausprobieren. Spielerisch lernt man wie Daten unseren Alltag beeinflussen. Dabei bewegt man sich in einer virtuellen Stadt und kann mit Tests, Videos, Minigames und Co. sein Wissen ausbauen. So viel Spaß ist nicht nur was für Schülerinnen und Schüler! Deshalb mein Tipp: unbedingt ausprobieren! https://www.stadt-land-datenfluss.de/

Zurück
#UpdateDeutschland

#UpdateDeutschland

Ein Jahr nach #WirVsVirus startet mit #UpdateDeutschland heute das Nachfolgeprojekt der Bundesregierung, das innovative Köpfe aus Verwaltung, Politik und Gesellschaft zusammenbringt. 

Durch das Projekt entsteht ein bundesweites digitales Reallabor, in dem neue Ansätze getestet und bei Erfolg ausgebaut werden sollen. So können kreative Lösungen für aktuelle Probleme entwickelt werden – ob Bekämpfung von Einsamkeit, Belebung der Innenstädte oder bessere Chancen für Jugendliche, die im letzten Jahr so viel verpasst haben. Mit #UpdateDeutschland gehen Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft diese Herausforderungen gemeinsam an. Für mich ist dies eine Blaupause für künftige Politikgestaltung.

Zurück
Wordpress Social Share Plugin powered by Ultimatelysocial
Facebook
Twitter
Instagram