„#leben2030 – Blockchain: Chancen nutzen!“ – So lautete das Thema unseres Fachgesprächs der Bundestagsfraktion. Aber was ist überhaupt „die Blockchain“? Es geht bei der Blockchain im Grunde darum, ein Netzwerk innerhalb des Internets zu errichten.

Informationen werden dabei nicht irgendwo auf einem Server gespeichert, sondern jeweils lokal, auf allen Rechnern im Netzwerk – also dezentral. Das schafft Transparenz und dadurch ein besonderes Maß an Sicherheit: Um Informationen zu verfälschen, müsste nicht nur ein einziger Server gehackt werden, sondern eben jeder einzelne Computer in der Blockchain. Sobald an einem Rechner eine Änderung vorgenommen wird, fällt das den anderen Rechnern sofort auf. Dadurch sind die Daten sehr gut abgesichert gegen Manipulationen.

Viele Prozesse werden durch die Blockchain-Technologie in Zukunft auch effizienter, wie beispielsweise in Lieferketten: Hersteller, Kunden, Spediteure, Reparaturbetriebe – alle Teilnehmer der Blockchain haben stets denselben Datensatz. Und jeder kann die Kette jederzeit bis zu ihrem Anfang zurückverfolgen. Er muss also nicht, wie bei einer traditionellen Datenbank, bei deren Besitzer nachfragen, um die Daten einsehen zu können.

Aber nicht nur für effizientere Lieferketten, auch in anderen Bereichen bietet die Technologie neue Möglichkeiten: etwa im Gesundheitswesen, wo Daten von Medikamenten-Studien, Patientendaten oder Abrechnungsdaten sicher und transparent in der Blockchain gespeichert werden können.

Deshalb ist es wichtig, dass wir Politiker uns ein Bild davon machen, was diese Technologie alles leisten und wie man deren Chancen nutzen kann.

Die Experten bei unserem Fachgespräch haben uns aufgezeigt, wo politischer Handlungsbedarf besteht. Wir brauchen Rechtssicherheit in diesem Bereich, damit die Technologie weiterentwickelt und Geschäftsmodelle entwickelt werden können. Ebenso brauchen wir technische Standards, am besten auf europäischer Ebene.

Wie wir die Gesetze so anpassen können, dass sich die Blockchain-Technologie in Deutschland und Europa besser entwickeln kann, wird daher auch im Rahmen der Blockchain-Strategie der Bundesregierung diskutiert. Wir als Bundestagsfraktion werden uns jedenfalls aktiv in die weitere Erarbeitung der Strategie einbringen und diese weiter voranbringen.

Hier können Sie übrigens die Aufzeichnung unserer Fraktionsveranstaltung anschauen.

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Bundesinnenminister Seehofer hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik 2018 vorgestellt, die viele positive Entwicklungen beinhaltet. So ist die Gesamtzahl der erfassten Straftaten im Vergleich zum Vorjahr um 3,6 Prozent auf rund 5,5 Millionen zurückgegangen ist. Damit ist die Kriminalitätsrate so niedrig wie zuletzt 1992.

Insbesondere sank die Zahl der Wohnungseinbrüche (minus 16 Prozent). Auf Drängen der Unionsfraktion hatte die Koalition die Strafen für Einbrecher angehoben. Dass die 2017 eingeführte Mindeststrafe von einem Jahr abschreckt, zeigt die neuste Statistik. Unser seit Jahren verfolgter Ansatz ist richtig: mehr Stellen für die Polizei, härtere Strafen für Einbrecher und mehr Prävention etwa durch KfW-Zuschüsse für einbruchshemmende Maßnahmen.

Wermutstropfen in der Statistik: Die Zahl der Gewaltdelikte gegenüber Einsatzkräften im Dienst hat 2018 zugenommen. Schon in den Jahren davor war dieser Trend spürbar. Die Unionsfraktion hatte daher das Thema im Bundestag vorangetrieben und 2017 die Strafvorschriften zum Schutz von Polizeibeamten und Rettungskräften verschärft. So wurde ein neuer Straftatbestand des „Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte“ geschaffen. Im Paragrafen 114 sind nun Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren vorgesehen. Damit steht Gewalt gegen Polizisten auch schon bei allgemeinen Diensthandlungen unter Strafe.

Insgesamt gilt: Deutschland ist ein sehr sicheres Land und wir als Union arbeiten daran, dass es so bleibt.

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Einen bunten Blumenstrauß an Themen gab es bei der Bürgersprechstunde in Nonnweiler. Der CDU-Ortsvorsitzende Tobias Erfurt hat geladen, Bürgermeisterkandidat Martin Schneider und ich sind gerne gekommen. Über 2 Stunden waren wir im angeregten Gespräch über Mobilfunk, Neubaugebiete, Rente, Tourismus und und und.

Hat Spaß gemacht – ich komme gerne wieder!

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