Smarte Kommunen + Starke Jugend + Elterngeld

Smarte Kommunen + Starke Jugend + Elterngeld

Liebe Leserinnen und Leser,

Ein Jubiläum ja, aber keines zum Feiern:  die Pandemie wird in diesen Tagen ein Jahr alt. In Deutschland begann die tatsächliche Entwicklung zwar ein wenig später, aber trotzdem hat sie uns vor große Herausforderungen gestellt und unseren Alltag verändert.
              
 Die negativen Auswirkungen der Pandemie sind in der Berichterstattung omnipräsent. Aber es gibt auch viel Positives. Schade, dass so wenig darüber berichtet wird. Die Pandemie hat nämlich auch offenbart, wie erfinderisch, hilfsbereit und verantwortungsvoll die meisten Menschen hier im Land sind.
              
 Mit der ersten Welle der Pandemie, ging auch eine Welle des gemeinsamen Verantwortungsempfindens durch das Land. Unter dem Motto #wirbleibenzuhause wurde der erste Anstieg in Deutschland schnell und effektiv eingedämmt, vor allem durch das Mitwirken der Bevölkerung.
              
Da sind die vielen Freiwilligen, die Einkäufe für ihre Nachbarn oder Verwandten erledigen, damit diese sich keinem Ansteckungsrisiko aussetzen müssen. Da sind Verwaltungsmitarbeiter und Soldaten, die in Gesundheitsämtern aushelfen, damit die Kontaktverfolgung besser klappt. Die sind die vielen Künstler, die ihre Programme, oft kostenlos, online anbieten, um uns die Konzerthallen, Theater, Varietés oder Diskotheken ins Wohnzimmer zu bringen.
              
Da sind die Unternehmen, die Erfindergeist und Anpassungsfähigkeit beweisen: Restaurants, die Gerichte vorbereiten, die zuhause leicht selbst fertig gekocht werden können oder Firmen, die Videokonferenzen und digitale Zusammenarbeit in einer Hauruck-Aktion ermöglicht haben.
              
Und schließlich die vielen Lehrerinnen und Lehrer, die sich mit sehr viel persönlichem Einsatz darum kümmern, dass  niemand verloren geht.
Sie alle sind die Lichtblicke in diesen Zeiten.
 
Seien auch Sie Lichtblick für andere! Rufen Sie jemanden an, schreiben Sie jemandem eine Karte, eine Mail! Sicher wird es Ihnen Ihr Gegenüber danken!

Ihre Nadine Schön


Für eine starke Jugend

Jeder von uns erinnert sich an das erste verdiente Geld. Es macht stolz und es lehrt uns auch Verantwortung. Kinder und Jugendliche in Pflegefamilien oder Einrichtungen mussten in der Vergangenheit ihr erstes verdientes Geld abgeben. Wir haben uns als Unionsfraktion lange dafür eingesetzt diese Ungerechtigkeit zu beenden. Zukünftig sollen die Kinder und Jugendlichen einen Großteil von 75% für sich selbst behalten können!
              
 
Um unsere Jugend zu stärken brauchen wir auch bessere Hilfsmöglichkeiten für Kinder von Eltern mit Suchtproblemen oder psychischen Problemen. Früher sind diese Kinder durchs Raster gefallen – sie haben ja eigentlich kein Problem, sind oft nicht auffällig. Wir müssen aber an die Spätfolgen und die Belastung der Kinder denken und nicht warten bis es zu spät ist. Kinder aus solchen Familien müssen Hilfsangebote bekommen  und aufgefangen werden.
              
 
Beide Punkte gehören zu dem Entwurf für das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen, welches heute in erster Lesung im Bundestag eingebracht wurde. Dem Voraus ist ein umfänglicher Beteiligungsprozess gegangen. Deshalb wurde für das Gesetz neben Expertenmeinungen und Praxiserfahrungen auch eine Onlinekonsultation durchgeführt. Heraus kamen, neben den bereits genannten, auch Menge andere Punkte – rund um die Themen Kinder- und Jugendschutz, Beteiligung, bessere Unterstützung von Pflegekindern und Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen.      


#WeRemember – Zeit zum nachdenken

Momente, in denen man im Reichstag die Stecknadel fallen hört, gibt es selten. Am Mittwoch war so einer. Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus sprach Charlotte Knobloch von ihrer Geschichte als jüdisches Mädchen im nationalsozialistischen Deutschland. Sie erlebte und überlebte das Grauen der Euthanasie.
 
Ja, wir tragen alle eine Verantwortung. Eine Verantwortung die Erinnerung an das Geschehene aufrecht zu halten, aber auch dafür zu sorgen, dass das, was geschehen ist, sich nicht wiederholt. Extremistisches und rassistisches Gedankengut dürfen in unserem Land nicht auf fruchtbaren Boden fallen.
 
Deshalb begehen wir nun schon seit  25 Jahren dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Gedenktag wurde am 3. Januar 1996 durch Bundespräsident Roman Herzog ins Leben gerufen und auf den 27. Januar festgelegt. An diesem historischen Tag befreiten Soldaten die Überlebenden des Konzentrationslagers Ausschwitz.


Fotokredit: Pixabay/AndisBilderwerkstatt

Elterngeld Reform: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf & Frühchen-Hilfe

Mehr Zeit für Familie. Darum geht es uns bei Elterngeld und Elternzeit. Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes wollen wir Familien dabei unterstützen, Familienleben und Beruf besser miteinander zu vereinbaren. Sowohl Mütter als auch Väter haben künftig noch mehr Möglichkeiten, Teilzeitbeschäftigung und Zeit mit ihren neugeborenen Kindern unter einen Hut zu bringen.
              
Dabei wird die zulässige Arbeitszeit während des Elterngeldbezugs auf 32 Stunden angehoben und der Partnerschaftsbonus kann künftig mit 24 bis 32 Stunden bezogen werden – beides passt besser zum üblichen 8-Stunden-Tag.
 
Ganz besonders am Herzen liegt mir die Regelung zu den Frühchen. Die Zeit, die ein Baby im Bauch nicht hatte, braucht es auf der Welt umso mehr. Die kleinen Kämpfer haben es in den ersten Monaten besonders schwer. Sie brauchen mehr Zeit, um den gleichen Entwicklungsstand zu erreichen wie Kinder, die wie geplant zur Welt gekommen sind. Sie brauchen noch mehr Pflege, Fürsorge, Zuwendung, Unterstützung, manchmal auch noch mehr ärztliche und therapeutische Hilfe. Das kostet auch die Eltern viel Kraft und Zeit.
 
Deshalb werden Eltern eines Kindes, das sechs Wochen zu früh gekommen ist, einen Elterngeldmonat mehr haben. Ab acht Wochen sind es zwei Elterngeldmonate mehr, ab zwölf Wochen drei Elterngeldmonate mehr und bei 16 Wochen sind es vier Elterngeldmonate mehr. Das ist eine kleine Unterstützung für diese Familien in dieser schweren Zeit, sodass sie mehr Zeit für die Kinder haben, mehr Zeit für Unterstützung, für Zuwendung und um die Entwicklungsrückstände, die frühgeborene Kinder einfach haben, besser aufholen zu können.
 
Meine Rede im Bundestag könnt ihr euch hier anschauen.


Smarte Lösungsansätze für Kommunen!

Haben Sie schon einmal den Begriff „Hackathon“ gehört? Ein Hackathon (Wortschöpfung aus „Hack“ und „Marathon“) ist eine kollaborative Soft- und Hardwareentwicklungsveranstaltung. Ziel eines Hackathons ist es, innerhalb der Dauer dieser Veranstaltung gemeinsam nützliche, kreative oder unterhaltsame Softwareprodukte herzustellen oder, allgemeiner, Lösungen für aktuelle Probleme zu finden.
              
 
In der Pandemie brauchen wir für die neuen Herausforderungen, vor denen wir stehen, auch neue Lösungsansätze. Beim Hackathon #WirVsVirus wurde eine ganze Reihe von Lösungsansätzen entwickelt, die die Bereich Pflegeeinrichtungen, Gesundheitsämter, Krankenhäuser, Verbände, Schulen und auch Kommunalverwaltungen betreffen.
              
 
Hier finden Sie eine Übersicht: https://wirvsvirus.org/wp-content/uploads/2020/11/WirVsVirus_Katalog.pdf
Bei Interesse an einer der Lösungen oder Fragen dazu können Sie sich jederzeit an die Projektverantwortlichen wenden. Den Kontakt finden Sie im Link.
  
Und ganz spannend: Im Frühjahr wird es unter dem Slogan #updateDeutschland einen weiteren Hackathon geben. Wie stärken wir den Einzelhandel in den Innenstädten? Was tun gegen Einsamkeit? Kommunen, Organisationen und jeder Einzelne kann Herausforderungen melden – und sich an den Lösungen beteiligen. Den Kontakt zu den Organisatoren stelle ich gerne her.
 
 Daneben möchte ich Sie noch auf zwei weitere Förderprogramme der Bundesregierung aufmerksam machen:
 
Bundespreis Koop.Stadt der Nationalen Stadtentwicklungspolitik: Der Bundespreis greift die Leitsätze der am 30. November 2020 verabschiedeten Neuen Leipzig-Charta auf und soll vorbildliche Beispiele der Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft auszeichnen, bei denen Gemeinwohl und Partizipation im Vordergrund stehen. Der Preis wird im Frühjahr 2021 durch das BMI vergeben. Gesucht werden Kommunen ab 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, die auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Fachbereichen mit zivilgesellschaftlichen Akteuren zusammenarbeiten, deren Eigeninitiative fördern und so durch ihre vielfältigen Aktivitäten zu einer Koop.Stadt werden. Alle interessierten Kommunen können bis zum 10. März 2021 zentral über die Website  www.koop-stadt.de  am Bundespreis teilnehmen.

Das Online-Nachschlagewerk „Mobilikon“: Mobilikon richtet sich an kommunale Mobilitätsverantwortliche insbesondere in ländlichen Regionen, aber auch an interessierte Bürger, Wissenschaftler oder Verbände. Das Online-Nachschlagewerk hilft Kommunen, auf ihre spezifischen Herausforderungen vor Ort abgestimmte Mobilitätslösungen zu finden und umzusetzen.
              
Weitere Infos unter http://www.mobilikon.de


 

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Datenstrategie

Datenstrategie

Die heute präsentierte Datenstrategie sorgt für Ausgewogenheit zwischen Innovation und Verantwortung in der Datennutzung. Sie ist das Kernstück für eine datenbasierte Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft und weist den Weg in ein agiles Datenökosystem. Wir wollen unseren Datenschatz in Deutschland und Europa mit transparenten und fairen Regeln gewährleisten und Potenziale von Daten optimal ausschöpfen. Die Strategie schlägt sehr gute Maßnahmen vor, um Standards und Vernetzung in der Verwaltung voranzutreiben. Sie schafft Freiräume für Forschung, neue Geschäftsmodelle und Kooperationen. Die Datenstrategie wird etwa verschiedene Modelle von Datentreuhändern befördern, denn sie können das Daten teilen sicher und vertrauenswürdig gestalten. Das Interesse an verlässlichen Daten und an ihrer qualifizierten Interpretation ist in vielen Bereichen enorm gestiegen. In der aktuellen Pandemie erweisen sich Daten als wichtige Werkzeuge für unser Wohlergehen, denn sie stützen wissenschaftliche Erkenntnisse und sachgerechte Entscheidungen. Zugleich erleben wir, dass die Potenziale von Daten noch besser genutzt und vernetzt werden könnten. Datensparsamkeit ist daher kein zukunftsträchtiges Modell mehr, vielmehr sind Datenkompetenz und Datenteilen die Game-Changer.

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Fondsstandortgesetz und Zukunftsfonds

Fondsstandortgesetz und Zukunftsfonds

Die Pandemie bringt große wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich, aber sie stößt auch positive Veränderungen an, denn sie beschleunigt die Digitalisierung selbst in bislang skeptischen Branchen wie dem Gesundheits- oder Bildungswesen. Gründerinnen und Gründer haben mehr denn je die Chance, mit ihren klugen Ideen in den Markt einzusteigen. Wir müssen Ihnen dabei gute Unterstützung bieten. Es geht um Motivation, Fachkräfte und mehr Geld im Start-up-Ökosystem. All das könnte Deutschland zu einer stärkeren Start-up-Kultur verhelfen.

Mit dem Zukunftsfonds stellen wir in Europa das mit Abstand größte Finanzierungspaket für junge Unternehmen auf die Beine. Das heute im Kabinett verabschiedete Fondsstandortgesetz ist ein weiterer wichtiger Baustein, um Deutschland als innovativen Standort attraktiv zu machen. Bislang sind nur in wenigen Start-ups und Digitalunternehmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Unternehmen beteiligt. Der Grund dafür sind vor allem steuerrechtliche Vorgaben, die das Instrument der Mitarbeiterbeteiligung hierzulande noch unattraktiv machen. Anders etwa im Silicon Valley. Dort sorgt auch die Mitarbeiterbeteiligung für Identifikation mit dem Unternehmen, Motivation und Kapital für Neugründungen. Das wollen wir ändern, um Vorteile im Wettbewerb um qualifizierte Fach- und Führungskräfte zu stärken. Auch wenn wir darüber hinausgehende Ideen und Vorstellungen haben, so ist das Gesetz doch ein guter Anfang und wir begrüßen es, dass das Thema angepackt wurde, obwohl es im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen war. Im parlamentarischen Verfahren werden wir prüfen, ob wir den Anwendungsbereich des Gesetzes noch ausweiten können, damit möglichst viele Start-ups und natürlich auch die dort arbeitenden Menschen davon profitieren können.

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