Am heutigen Mittwoch verabschiedet die Europäische Kommission ihre Strategie zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes mit den Schwerpunkten besserer Zugang zu digitalen Gütern und Dienstleistungen für Verbraucher und Unternehmen, Gestaltung der Rahmenbedingungen für digitale Netze und Dienstleistungen sowie Stärkung des Wachstumspotentials der europäischen digitalen Wirtschaft.
Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt die Initiative der EU-Kommission. Denn damit die deutsche und europäische Wirtschaft international erfolgreich sein kann, brauchen wir einen digitalen Binnenmarkt. Die Digitalunion zielt darauf, den Flickenteppich von 28 unterschiedlichen Regelungen zu überwinden, die wir derzeit etwa für Urheberrechte, Telekommunikationsdienstleistungen oder Datenschutz in der Europäischen Union haben. Hier müssen wir einheitliche Standards schaffen und gemeinsam in die IT-Infrastruktur und in die digitalen Köpfe von morgen investieren.
Wir wollen, dass sich unsere Wirtschaft gegenüber den amerikanischen und asiatischen Märkten behaupten kann. Das ist nur möglich, wenn wir uns zu einem starken europäischen Markt zusammenschließen, auf dem neue Geschäftsmodelle erfolgreich eingeführt werden, Startups wachsen können und unser starker Mittelstand den Sprung ins digitale Zeitalter vollziehen kann. Mit der Digitalen Agenda, die von einer zukunftsfähigen Infrastruktur über digitale Bildung, Forschung und IT-Sicherheit bis zu konkreten Maßnahmen bei Industrie 4.0 reicht, legen wir dafür hierzulande gute Grundlagen. Digitaler Fortschritt gelingt nur mit gut ausgebildeten Fachkräften, motivierten Gründerinnen und Gründern, innovativer Wirtschaft sowie mündigen Verbraucherinnen und Verbrauchern.
Der digitale Binnenmarkt ist die zwingend notwendige Ergänzung der wirtschaftlichen Integration Europas. Der Vorschlag von Günter Oettinger wird vor allem kleinen und mittleren Unternehmen den Weg für grenzüberschreitende Tätigkeiten ebnen. Die Sicherheit und der Schutz des Datenverkehrs können zum internationalen Markenzeichen Europas werden.
