Nadine Schön fordert Einrichtung eines Grabungsatlas von Bund, Ländern und Kommunen zum schnelleren Breitbandausbau

Berlin, den 28. September 2011

Anlässlich der Anhörung im Wirtschaftsausschuss des saarländischen Landtages zum Thema „Breitbandversorgung im ländlichen Raum“ am Donnerstag, den 29. September 2011, fordert die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete Nadine Schön den Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei einer flächendeckenden Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitbandanschlüssen.

„Schnelles Internet und eine hochwertige Breitbandinfrastruktur schaffen die Chance, langfristig die Infrastrukturnachteile des ländlichen Raumes gegenüber den Städten auszugleichen“, betont Schön. Der Deutsche Bundestag diskutiert aktuell im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verschiedenste regulatorische Maßnahmen auch im Hinblick auf das Thema Breitbandversorgung. Vor allem ein Blick in die Zukunft zeigt, dass die Nutzung moderner Kommunikationswege in den verschiedensten Bereichen – z.B. elektronische Gesundheitsdienste (e-Health), interaktive Kommunikation mit Behörden (e-Government) oder das Lernen auf digitalem Weg (e-Learning) – zu einem kontinuierlichen Anstieg des Breitbandbedarfs führen wird, dem die heutigen Netze nicht gewachsen wären. Darüber hinaus zählen heute hochbitratige Internetzugänge für die Ansiedlung von Unternehmen und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Telearbeit) zu den wichtigsten Standortfaktoren.

Deswegen spricht sich Nadine Schön für die Einführung eines „Grabungsatlas“ sowohl auf Bundes-, Landes- als auch Kommunalebene aus. „Ein Grabungsatlas sorgt dafür, dass Investoren in Telekommunikationsinfrastruktur die nötige Transparenz über Baumaßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen erhalten. So können beim Netzausbau Synergien genutzt und Kosten in großem Stil eingespart werden“, erklärt Schön. Ein Grabungsatlas würde nach Einsetzung alle geplanten Tiefbaumaßnahmen in den jeweiligen Regionen zusammenfassen und offenlegen. Die Telekommunikationsunternehmen erhielten freien Zugang auf den Atlas, um sich bei Ausbauschritten mit den lokalen Versorgern abstimmen zu können.

“Ein solcher Grabungsatlas wäre ein wichtiger Baustein im Maßnahmenpaket von Bund, Ländern und Kommunen für einen zügigen Breitbandausbau in Deutschland. Dieses Ziel kann man nur gemeinsam mit den verschiedenen Ebenen der öffentlichen Hand sowie den Anbietern der verschiedenen Technologien erreichen”, so Schön abschließend.