Milliardenentlastung für Familien

Milliardenentlastung für Familien

Mehr Kindergeld für alle Familien – das ist eine von vielen familienpolitischen Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag. Mit dem Gesetzentwurf zur steuerlichen Entlastung von Familien, den wir heute im Deutschen Bundestag beraten haben, wird dieses Versprechen nun umgesetzt.

Das bedeutet, dass ab dem 1. Juli 2019 rund 17 Millionen Kinder jährlich 120 Euro mehr Kindergeld erhalten werden. Geplant ist weiterhin eine Erhöhung des steuerlichen Kinderfreibetrags und des Grundfreibetrags. Schließlich wird durch eine Anpassung des Einkommensteuertarifs die Wirkung der kalten Progression ausgeglichen. Insgesamt soll die Steuerbelastung um 9,8 Milliarden Euro sinken.

Bereits vor der 1. Lesung des Gesetzes wurde laut Kritik geübt, auf die ich auch in meiner Rede im Deutschen Bundestag einging: Es seien nur „Brotkrumen“, die investiert würden. Sicherlich ist das Familienentlastungsgesetz nicht das Gesetz, das alle Probleme unserer Gesellschaft lösen wird. Aber es wird dazu beitragen. Denn bei vielen Familien bildet das Kindergeld einen erheblichen Anteil am Haushaltseinkommen. Außerdem ist die Kindergelderhöhung nur ein Baustein von vielen familienpolitischen Maßnahmen, die wir in dieser Legislaturperiode umsetzen werden: Familien können sich den Traum vom Eigenheim erfüllen, die Qualität in Kitas wird erhöht, die Betreuung von Schulkindern ausgeweitet, Familien werden im Leistungsbezug entlastet – die Liste kann und wird fortgeführt. Denn klar ist: Familien sind die Keimzelle unserer Gesellschaft.

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