Liebe Leserinnen und Leser,
mit einer sehr ereignisreichen Woche verabschiedet sich der Deutsche Bundestag heute in die sogenannte parlamentarische Sommerpause, die ihren Namen aber eigentlich so nicht verdient: Zwar finden bis Anfang September keine Ausschuss- oder Plenarsitzungen statt, deswegen hört die Arbeit aber natürlich nicht auf.
Ich werde die nächsten Wochen im Wahlkreis sein und mich um Angelegenheiten und Themen kümmern, die im Stress der Sitzungswochen zu oft nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die sie eigentlich verdienen. Dazu gehören zum Beispiel Besuche von Firmen und Einrichtung im Wahlkreis, aber auch das persönliche Gespräch mit Ihnen. Falls Sie ein Anliegen haben, das Sie mit mir besprechen möchten, kommen Sie gerne auf mich zu. Ich freue mich auf den Austausch!
Ihre Nadine Schön
Die Krise als Chance begreifen
Die Krise hat viele Gesichter, und jeder von uns wird sich an die letzten Wochen und Monate noch lange Zeit erinnern. Entscheidend für unser politisches Handeln ist deshalb, dass wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.
In meiner Rede am Montag im Plenum des Bundestages habe ich deshalb deutlich gemacht, dass wir die Krise als Chance begreifen müssen, um unser Land langfristig fit für die Zukunft zu machen: Mit den im Konjunkturpaket beschlossenen Maßnahmen investieren wir Milliarden in digitale Bildung und in Zukunftstechnologien: z.B. in künstliche Intelligenz, in Quantencomputing und in die Wasserstofftechnologie. Dabei verlieren wir aber nie aus dem Auge, was den Kern unserer Gesellschaft ausmacht – nämlich die Familie.
Zwischen Windeln, Kochlöffeln und Homeschooling sind in der Corona-Krise viele Familien bis ans Ende ihrer Kräfte gelangt, einige wohl auch darüber hinaus. Betroffen davon waren ganz besonders Frauen, aber eben auch Eltern oder Großeltern, die ihre Kinder nicht mehr sehen durften. All das hat uns geprägt und es hat uns angespornt die Familien besonders in den Mittelpunkt unserer Hilfsmaßnahmen zu stellen: Lohnersatzleistung, Kinderzuschlag, Änderung beim Elterngeld, vielen Änderungen im Bereich der Pflege und nicht zuletzt die Erhöhung des Kinderfreibetrags auf über 4.000 Euro. Familien erhalten darüber hinaus den Kinderbonus, zunächst 200 Euro, dann zusätzliche 100 Euro.
Für Familien werden all diese Maßnahmen in den nächsten Wochen spürbare Entlastung bringen, da bin ich sicher! Und wir werden auch weiter daran arbeiten, dass wir gestärkt aus der Krise herausgehen. Wir sind jedenfalls auf einem guten Weg!
Hier können Sie sich meine Rede noch einmal anschauen.
Ehrenamt stärken mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
Über 30 Million Menschen sind in unserem Land ehrenamtlich tätig. Das bürgerschaftliche Engagement in Sport-, Musik- und Jugendvereinen, in Kirche, Feuerwehr, Elternvereinen und vielen anderen sozialen und kulturellen Bereichen hält eine Gesellschaft zusammen. Sie alle bringen ihre Fähigkeiten, Kenntnisse und Erfahrungen ein und stellen ihre Kraft und Zeit unentgeltlich für eine Aufgabe zur Verfügung. Dieses Engagement hat unser aller Anerkennung und Dank verdient. Ohne Ehrenamt geht es nicht!
Mit der Stiftung, die am 23. Juni offiziell gegründet wurde, würdigen wir die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements und unterstützen die Stiftung seitens des Bundes mit bis zu 30 Millionen Euro jährlich. Die Stiftung wird Vereine, Verbände und Initiativen durch Service, Beratung und Qualifizierung unterstützen, insbesondere bei der Digitalisierung. Vor allem in strukturschwachen Regionen und in ländlichen Räumen kann die Stiftung wichtiger Unterstützer und starker Partner an der Seite von Ehrenamtlichen sein. So machen wir das Ehrenamt fit für die großen Herausforderungen der Zukunft.
Geleitet wird die Stiftung von den beiden Gründungsvorständen Katarina Peranic und Jan Holze, die bei der Gründungsfeier in Neustrelitz, am zukünftigen Sitz der Stiftung, ihre Ernennungsurkunden erhalten haben und seit 1. Juli offiziell im Amt sind. Mit Jan Holze konnte ich mich bereits letzte Sitzungswoche im Bundestag bei einem Gespräch austauschen (siehe Foto) und ein Besuch im Saarland ist auch schon in Planung.
Außerdem wurde ich selbst in den Stiftungsrat gewählt. Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages hat mich hierfür benannt. Über meine Wahl in den Stiftungsrat, die Ziele und Aufgaben der Stiftung habe ich im SR-Interview gesprochen. Hört doch mal rein (hier geht’s zum Interview). Ich freue mich sehr über die Wahl und die spannende Aufgabe, jetzt beim Aufbau der Stiftung mitwirken zu können.
Hinweis auf Corona-Sonderprojekt Ehrenamt:
Am Mittwoch startete die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, ihr Corona–Sonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ Gefördert werden sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind. Es richtet sich an Initiativen in ländlichen Räumen in Deutschland. Akteure, deren Maßnahmen überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern wirken, können eine Förderung von bis zu 8.000 Euro beantragen. Zielgruppe sind beispielsweise ehrenamtliche Initiativen wie Ortsgruppen der Tafeln, die für Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen wie ältere, vorerkrankte oder ärmere Menschen Lebensmittel bereitstellen.
Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neue Rahmenbedingungen anpassen, was zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führt.
Bewerbungen können ab sofort hier abgegeben werden. Dort sind auch alle Details zu den Förderrahmenbedingungen zu finden. Dabei gilt es schnell zu sein! Die Vergabe der Fördermittel in den Landkreisen erfolgt nach dem zeitlichen Eingang der Bewerbung.
Meet & Greet digitale Bildung
Nicht einfach nur „daddeln“ sondern machen! Digitale Bildung ist mehr als WLAN in der Schule und Tablets für jeden Schüler. Stattdessen geht es vielmehr darum, wie wir Schüler dazu befähigen sich in der digitalen Welt souverän zu bewegen. Bei unserem Meet an Greet „Digitale Bildung – Den heilsamen Schock nutzen“ wollten wir die Krise als Chance begreifen. Aus dem Schock, den die Krise zweifelsohne für jeden von uns darstellt, wollen wir einen heilsamen Schock für das Bildungssystem machen. Wo wir dafür genau ansetzen müssen, darüber haben wir bei unserer digitalen Konferenz gesprochen. Nach einem Grußwort unseres Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und einem Impulsvortrag der Bundesministerin Für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, sind wir direkt in die Diskussion mit unseren Experten Verena Pausder und Julia Kleeberger eingestiegen.
In einem Punkt waren sich dabei alle einig: Schulen brauchen mehr Freiräume, um digitale Bildung im Unterricht zu vermitteln. Ausprobieren, Pilotprojekte starten, kreative mit digitalen Werkzeugen umgehen, dafür brauchen Schüler und Lehrkräfte vor allem Zeit.
Die Lehreraus- und Weiterbildung bleibt allerdings auch weiterhin Dreh und Angelpunkt wenn es um digitale Bildung geht. Denn durch die Digitalisierung wandelt sich auch die Rolle der Lehrer. Wo Schüler durch digitale Möglichkeiten immer individueller und personalisierter lernen können, werden Lehrer immer mehr zu Lernbegleitern. Dennoch – oder gerade deshalb – sind sie als Pädagogen weiterhin unverzichtbar. Nur wenn auch die Lehrer wissen, wie sie digitale Medien sinnvoll in ihren Unterricht integrieren können, werden wir den digitalen Wandel in den Schulen vollziehen können.
Eine spannende Diskussion mit vielen interessanten Anregungen aus dem Publikum!
Plenum der Woche
Fast schon traditionell war die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause voll mit Abstimmungen zu Gesetzen und Initiativen. Man verliert durch die Ausnahmesituation rund um Corona zwar manchmal die Perspektive dafür, aber diese Woche war mit ihrer Fülle an Beschlüssen mit großer Tragweite selbst für diese außergewöhnliche Zeit besonders:
Corona-Konjunkturpaket – Mit Schwung aus der Krise und fit für die Zukunft
Einzelne Teile wie z.B. die Senkung der Mehrwertsteuer bis Ende des Jahres sind ja bereits in Kraft: Am Montag und Donnerstag haben wir im Plenum das Konjunkturpaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Vielleicht haben Sie die ersten Effekte beim Blick auf den Kassenbon im Supermarkt oder durch Info-E-Mails von Unternehmen bemerkt. Das Paket beinhaltet aber nicht nur die Mehrwertsteuersenkung. Vor allem freut mich, dass es die Weichen für die Zukunft stellt: Es fördert gezielt Forschung und Entwicklung digitaler Technologien und von Wasserstoffantrieben für Autos und sorgt durch eine neue Initiative für eine moderne Verwaltung dafür, dass unser Staat selbst fitter und digitaler wird – eine meiner Forderungen aus „Neustaat“, die direkt umgesetzt wird.
Der Fahrplan für den Kohleausstieg steht
Ein weiteres Thema, um das lange gerungen wurde, hat heute seinen vorläufigen Abschluss gefunden. Die Energiegewinnung durch Kohle wird in Deutschland zu Ende gehen. Das ist angesichts der großen Herausforderung des Klimawandels unumgänglich und richtig. Durch das beschlossene Gesetz zum Kohleausstieg geben wir Regionen, die strukturell lange vom Kohlebergbau lebten, die Möglichkeit, neue Strukturen zu etablieren und geben gleichzeitig den Weg vor zu mehr Erneuerbaren und ökologischer Energiegewinnung. Davon profitieren auch wir im Saarland. Ein fairer Kompromiss, wie ich finde!
Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft
Nicht direkt plenarbezogen, aber für die Arbeit im Bundestag dennoch wichtig, ist der Vorsitz Deutschlands im Rat der Europäischen Union. Seit Mittwoch und bis Ende des Jahres leiten deutsche Vertreter dort die Sitzungen, vermitteln zwischen den Mitgliedsstaaten und können eigene thematische Akzente setzen. Das ist auch für mich als Bundestagsabgeordnete wichtig, da dadurch Initiativen, die der Bundestag oder die CDU/CSU-Fraktion voranbringen möchten, dadurch womöglich stärkere Berücksichtigung in Brüssel finden.
Förderung für Wahlkreis
Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen“ für meinen Wahlkreis: Die Historische Ölmühle Wern in Fürth erhält eine Förderung in Höhe von 6.750,00 Euro. Das Soforthilfeprogramm ist Teil des Förderprogramms „Kultur in ländlichen Räumen“. Die Mittel stammen aus dem „Bundesprogramm Ländliche Entwicklung“ (BULE).
Wer die Mühle mal besichtigen möchte, kann sich hier genauer informieren.
Und noch ein Tipp: Direkt nebenan in der „Wern’s Mühle“ kann man sehr lecker essen!
Ein Besuch lohnt sich auf alle Fälle!
Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern und ihren Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrern schöne Sommerferien! Bleibt gesund!
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