Liebe Leserinnen und Leser,
diese Zeit im Jahr ist normalerweise die Hochphase der Weihnachtsvorbereitung und –vorfreude. Geschenke besorgen, Weihnachtsmarktbesuche, Adventskerzen anzünden. Ich freue mich beispielsweise jedes Jahr über die großen Kinderaugen beim Besuch des Nikolaus. All das kommt dieses Jahr sehr viel kürzer.
Die Infektionszahlen steigen weiter. Flächendeckend liegen wir weiterhin über dem für die Nachverfolgung so wichtigen Wert von 50 Ansteckungen pro 100.000 Einwohnern in den letzten 7 Tagen im Saarland. Das sind leider keine guten Nachrichten und bedeuten, dass die für Lockerungen so wichtige Entspannung bei den Neuerkrankungen und der Belegung von Intensivbetten sich nicht einstellt wie erhofft. Erste Bundesländer reagieren bereits mit weiteren Maßnahmen wie z.B. dem Schließen von Schulen.
Mir persönlich ist es wichtig, dass wir ein Weihnachtsfest ermöglichen – natürlich unter Pandemiebedingungen und mit gegebener Vor- und Umsicht. Weihnachten hat einen sehr großen Stellenwert als Glaubensfest und Fest der Familien. Wenn Voraussetzung für ein Weihnachten der Familien ist, dass wir die nächsten zwei Wochen noch ein Stück disziplinierter sein müssen, noch ein Stück mehr auf Kontakte verzichten müssen, finde ich das vertretbar. Der Schutz der Gesundheit und des Lebens ist und bleibt unser oberstes Leitprinzip, das Senken der Infektionen weiterhin das Ziel.
Im Zusammenhang mit Weihnachten habe ich noch eine kleine Bitte: Falls Sie es nicht ohnehin schon tun, schauen Sie doch mal auf den Internetseiten Ihrer Lieblingsgeschäfte bei sich im Ort oder der nächsten Kleinstadt vorbei. Viele Läden haben Ihre Internetpräsenz über Corona verbessert und bieten digital inzwischen viele Möglichkeiten. Mir geht es dabei vor allem darum, dass wir unseren lokalen Einzelhändlern unter die Arme greifen. Es muss nicht immer Amazon sein, die Kleinunternehmer vor Ort werden es uns danken.
Ihre Nadine Schön
Ländlicher Raum, Denkmalschutz und kommunale Einrichtungen
Neben dem Haushalt für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, liegt einer unsere Schwerpunkte auch weiterhin auf Förderung des ländlichen Raums. Um ländliche Regionen weiter zu unterstützen haben wir im Haushalt auch die Mittel für das Bundesprogramm ländliche Entwicklung (BULE) um 5 Mio. Euro auf insgesamt 68 Mio. Euro aufgestockt.
Auch das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes wurde bei den Haushaltsverhandlungen großzügig bedacht. Mit der gewonnen Erfahrung, dass das Programm jedes Jahr vielfach überzeichnet ist haben wir nun beschlossen, den Etat für das Programm auf insgesamt 70 Mio. Euro zu erhöhen. Weitere Infos zu dem Programm finden Sie hier.
In den vergangenen Jahren ist es mir immer wieder gelungen, Sanierungsarbeiten für verschiedene Projekte aus meinem Wahlkreis über das Programm zu fördern, angefangen bei der Burg Nohfelden, über die Kapelle auf Höchsten bis hin zum St. Wendeler Landratsamt.
Wer als Entscheidungsträger in seiner Kommune noch konkrete Projekte in den Bereichen Denkmalschutz kennt, die Finanzierung benötigen, der kann sich jederzeit an mich wenden!
Meine Rede zum Haushalt FSFJ
Man könnte darüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre: Bei der Debatte zum Haushalt des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend hat ausgerechnet ein Redner der AfD Fraktion der Bundesregierung und der Bundeskanzlerin „strukturelle Herzlosigkeit“ vorgeworfen. Ausgerechnet die Vertreter der Faktion, deren Redebeiträge – ganz gleich zu welchem Thema – nur so vor Herzlosigkeit gegenüber allen möglichen Bevölkerungsgruppen strotzen, erhebt einen solchen Vorwurf. Ein gutes Beispiel für Realsatire!
Mir war es bei der Debatte wichtig, darauf hinzuweisen, dass wir mit diesem Haushalt die Familien in der Krise nicht im Regen stehen lassen: Sei es die Erhöhung des Kindergeldes, des Kinderfreibetrags oder das Gute Kita Gesetz, um nur einige Beispiele zu nennen.
Ein Herzensanliegen ist mir aber nach wie vor die Bekämpfung sexueller Gewalt gegen Kinder. Als Unionsfraktion setzen wir uns schon lange dafür ein, dass es nicht nur härtere Strafen für die Täter gibt, sondern auch mehr Präventionsangebote und Hilfe für die Opfer.
Wir werden mit den Haushaltsmitteln u.a. ein Projekt auf den Weg bringen, mit dem wir eine Plattform aufbauen, die allen Vereinen, die mit Kindern und Jugendlichen Arbeiten, niederschwellige Beratungsangebote für die Entwicklung von Schutzkonzepten machen wird. Ein wichtiges Projekt, dass ganz konkrete Unterstützung vor Ort leistet, denn wir brauchen dringend flächendeckende Schutzkonzepte gegen sexuellen Kindesmissbrauch, auch in unserer Vereinslandschaft; angefangen beim Sportverein über den Musikverein bis zur Theatergruppe.
Die ganze Rede seht ihr hier!
Zeit für Innovation
Krisenzeiten sind Zeiten der Veränderung und wir müssen sie als solche begreifen und nutzen, denn auch Churchill sagte schon: „Never waste a good crisis“. Wir müssen die Krise als Chance nutzen, um alte Strukturen aufzubrechen und neue Wege zu gehen. Gerade im Bereich der Digitalisierung hat uns die Coronapandemie gezeigt, wo Veränderungsbedarf besteht. Und an diesen Stellen gilt es jetzt anzusetzen, damit wir für die Zukunft gerüstet sind!
Im Rahmen der Generaldebatte sprach ich mich heute für Innovationen in der Regierung, der Verwaltung und auch im kommunalen Bereich aus. Innovationen die nicht etwa von oben herab bestimmt werden sollen, sondern Innovationen zu denen jeder beitragen kann; ob Start-Ups, Unternehmen oder auch die Zivilgesellschaft. Ich freue mich darüber, dass im beschlossenen Haushalt, Gelder für verschiedene Projekte im Bereich Innovation zur Verfügung stehen.
Dazu gehört neben sechseinhalb Millionen Euro für die Innovations- und Transformations-Einheit des Innenministeriums für die Verwaltung der Zukunft, auch ein Etat im Haushalt des Bundeskanzleramtes. Hier wird sich zukünftig damit beschäftigt, wie man es schaffen kann innovative Entwicklungen, neue Geschäftsmodelle und neue Technologien früher in unser politisches System zu integrieren. Mit 10 Milliarden für den Zukunftsfonds setzen wir ein deutliches Zeichen für den Innovationsstandort Deutschland. Wir wollen Menschen mit Ideen die Möglichkeit geben diese auch umzusetzen- ihnen eine Chance geben. Nur so können wir alle gemeinsam an der Zukunft unseres Landes mitwirken und sie nachhaltig verändern!
Wer es verpasst hat, kann meine Rede hier anschauen!
Neuzuwachs im Team!
Obwohl das Jahr sich bald zum Ende neigt, birgt es noch eine personelle Veränderung: Seit dem ersten Dezember unterstützt Susanne Jung unser Team im Bundestag. Die ehemalige stellvertretende Pressesprecherin des saarländischen Gesundheitsministeriums ist in meinem MdB-Büro zukünftig zuständig für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Social-Media.
Ich freue mich darüber Susanne Jung in meinem Team begrüßen zu dürfen! Auf eine gute Zusammenarbeit!
Innovative Köpfe und neue Technologien
Am Mittwoch war ich zu Gast bei der Woche der Künstlichen Intelligenz des Aspen Instituts Deutschland. Das Aspen Institut ist eine Organisation, die sich für den Austausch zwischen Europa und den USA einsetzt und sich intensiv mit gesellschaftlichen Trends und Veränderungen beschäftigt. In der Diskussion zum Thema Innovationsförderung und Rahmenbedingungen für junge, dynamische Unternehmen ging es mir vor allem darum, dass wir uns als Europa und Deutschland nicht schlechter machen als wir sind. Klar: Bei den großen Digitalunternehmen denkt man zuerst an die amerikanischen Plattformgiganten und Deutschland wird seit langem vorgeworfen, die Digitalisierung zu verschlafen.
Das stimmt so aber nicht. Es ist viel Bewegung drin, wie ich auch in meiner Rede zum Bundeshaushalt verdeutlicht habe. Ein 10 Mrd. Euro Zukunftsfond für junge Unternehmen, der mit der Unterstützung privater Investoren auf 30 Mrd. Euro anwachsen soll, ist Teil des neuen Bundeshaushalts. Das ist wesentlich mehr als jeder unserer europäischen Partner investiert. Darüber hinaus schaffen wir Einheiten in Staat und Verwaltung, die Innovation aus der Wirtschaft und aus der Gesellschaft schneller und effektiver verankern sollen. Ich selbst sehe das Thema Innovationsförderung in allen Bereichen, von Staat und Politik über die Wirtschaft bis hin zu Wissenschaft und Gesellschaft als eine der Kernherausforderungen und Aufgaben für die nächsten Jahre. Das habe ich auch mit meinem Buch Neustaat verdeutlicht.
Es bleibt dabei ein weiter Weg vor uns, aber wichtige Pfeiler werden grade eingeschlagen, damit Deutschland auch in Zukunft Innovationsstandort bleibt.
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