Halbzeitbilanz + Apps auf Rezept + Landtagsfraktion

Halbzeitbilanz + Apps auf Rezept + Landtagsfraktion

Liebe Leserinnen und Leser,

Halbzeit in Berlin: Nicht nur die Hälfte der Doppelsitzungswoche ist gemeistert, wir ziehen auch schon Bilanz nach der ersten Hälfte der Legislaturperiode der Großen Koalition. Und diese Bestandsaufnahme kann sich durchaus sehen lassen.

Mehr zu unserer Halbzeitbilanz und zu einigen weiteren interessanten Terminen dieser Woche können Sie wie gewohnt in meinem Newsletter nachlesen.

Falls auch Sie mit Ihren Kleinen zum Sankt-Martins-Umzug gehen, wünsche ich Ihnen viel Spaß, lassen Sie sich Ihre Martinsbrezel schmecken! Ihnen allen ein erholsames Wochenende,

Ihre Nadine Schön


Arbeitssitzung mit dem Koalitionspartner

Eine gute Tradition für ein bewährtes Format: Regelmäßig treffen wir uns mit dem Geschäftsführenden Vorstand der SPD-Fraktion zu einer Arbeitssitzung, um gemeinsam die weitere Arbeit in der Großen Koalition zu strukturieren und zu priorisieren. Dieses Mal auf der Tagesordnung: die Umsetzung der Klimagesetze, die Konjunkturentwicklung und der Bundeshaushalt 2020.

Pünktlich zur Halbzeit der Wahlperiode hatten wir in dieser Woche auch die Gelegenheit eine Bilanz unserer bisherigen Arbeit zu ziehen. Auch das Bundeskabinett hat eine Bestandsaufnahme verabschiedet, die sich an den Kapiteln des Koalitionsvertrages orientiert und alle Vorhaben auflistet, die bis Anfang November 2019 in Kraft getreten sind oder sich im parlamentarischen Verfahren befinden. Von 300 geplanten großen Maßnahmen sind zwei Drittel vollendet oder auf den Weg gebracht worden. Eine Übersicht über die wichtigsten Erfolge der Großen Koalition können Sie dem Faktenblatt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion entnehmen.

Für die zweite Hälfte der Legislaturperiode haben wir noch viel vor: weitere Investitionen in Digitalisierung, Bildung und Forschung, weitere Maßnahmen bei bezahlbarem Wohnen oder zum Zusammenhalt der Gesellschaft.


Klausurtagung der Landtagsfraktion

Drei Tage lang war die CDU Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Klausurtagung unterwegs in Berlin. Erster Stopp: der Deutsche Bundestag. In Gesprächen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und unserem haushaltspolitischen Sprecher Eckhard Rehberg ging es unter anderem um den Saarland-Pakt, dem finanzpolitische Meilenstein für die saarländischen Kommunen. Am Abend waren die Kolleginnen und Kollegen bei unserer Landesgruppensitzung Saarland/Rheinland-Pfalz zu Gast.

Weiter auf dem Programm standen Gesprächstermine mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer u.a. zu Themen, wie gleichwertige Lebensverhältnisse, zum Erhalt der Arbeitsplätze in der saarländischen Stahlindustrie und zur nachhaltigen Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik.

Die Themenvielfalt der Klausurtagung macht deutlich, wie wichtig ein guter Draht und ein regelmäßiger Austausch zwischen Landes- und Bundespolitik ist. Schön, dass ihr da wart!


Masterplan für MILLA

Die Zukunft der Weiterbildung ist digital, modular, lebenslang. Davon sind wir als CDU überzeugt. Wie eine innovative Weiterbildungsplattform aussehen kann, zeigt das Pilotprojekt MILLA (Modulares Interaktives Lebensbegleitendes Lernen für Alle). Dabei werden CDU-Mitgliedern im Rahmen von Onlinekursen Fragen rund um das Thema Digitalisierung beantwortet. Das Projekt wurde in Zusammenarbeit mit den Digitalexperten von masterplan.com ins Leben gerufen und ist ein erster Schritt, digitale Weiterbildung auf gesellschaftlicher Ebene voranzubringen. Auf unserem Parteitag wird MILLA in einem nächsten Schritt für alle CDU-Mitglieder freigeschaltet werden. Danach können diese sich selbst ein Bild von unserer neuen Plattform für digitale Weiterbildung machen.

Berufliche Weiterbildung und lebenslanges Lernen werden immer wichtiger. Ein effizientes Weiterbildungssystem gibt jedem Menschen die Möglichkeit, seine Fähigkeiten und Begabungen im Einklang mit dem technischen Fortschritt optimal zu entwickeln. In unserer Fraktion steht deshalb das Thema Weiterbildung sehr weit oben auf der Prioritätenliste. Wir haben sogar eine eigene Projektgruppe Weiterbildung eingesetzt, die über MILLA hinaus noch weitere Vorschläge entwickelt hat, wie Weiterbildung gestärkt werden kann.

Übrigens: Auch einige meiner Kollegen und ich  haben für MILLA kurze Erklärvideos zu bestimmten digitalen Themen aufgenommen. Wenn ihr also CDU-Mitglieder seit und euch für den digitalen Wandel unserer Gesellschaft interessiert, dann schaut doch nach dem Parteitag einfach mal rein!

Wir reden nicht nur über Weiterbildung, wir handeln und realisieren eigene Konzepte! Weitere Infos zu MILLA gibt es hier: https://bit.ly/2PSmeFS


Versprochen – Gehalten!

Apps auf Rezept, die Einführung von Onlinesprechstunden und vor allem keine Zettelwirtschaft mehr in der Arztpraxis: Das alles wollen wir mit dem „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ erreichen, das wir am Donnerstag im Bundestag verabschiedet haben.
Unser Ziel ist es, die großen Chancen, die sich für eine bessere Gesundheitsversorgung aus der Digitalisierung ergeben, zu nutzen. So erhalten Versicherte etwa einen Anspruch auf digitale Gesundheitsanwendungen. Dadurch können Ärzte künftig digitale Anwendungen, wie Tagebücher für Diabetiker oder Apps für Menschen mit Bluthochdruck, verschreiben.
Für uns im Saarland ist die Einführung der Onlinesprechstunde besonders interessant. Für ein erstes Gespräch mit dem Arzt oder eine kurze Rückfrage können sich gerade Menschen in ländlichen Regionen den Weg zur Praxis künftig sparen. Das ist eine große Erleichterung für viele Menschen.
Darüber hinaus wollen wir die Zettelwirtschaft in Arztpraxen einschränken. Ärztinnen und Ärzten geben wir künftig mehr Möglichkeiten, sich auf elektronischem Weg mit Kollegen auszutauschen. Auch Heil- und Hilfsmittel werden künftig auf elektronischem Weg verordnet werden können.
Mit all diesen Maßnahmen nutzen wir die Digitalisierung gezielt dafür, das Leben der Menschen zu verbessern und die Chancen der Digitalisierung in unserem Sinne zu nutzen.


Daniel Günther zu Gast

Zu den Sitzungen der Jungen Gruppe unserer Bundestagsfraktion laden wir regelmäßig interessante Gesprächspartner ein, um bestimmte Themen zu diskutieren. In dieser Woche hießen wir den Ministerpräsidenten und CDU-Landeschef von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, willkommen.

Noch bis zum 1. November war Daniel Günther amtierender Bundesratspräsident, bevor er den Staffelstab nach Brandenburg übergeben hat. Aus einem Jahr Bundesratspräsidentschaft hatte Daniel Günther viel zu berichten: über die Perspektive aus Schleswig-Holstein auf die Bundespolitik, die Zusammenarbeit zwischen Bundestag und Bundesrat und auch über die Bewertung der Ergebnisse der Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern.


Praktikant Nicolas Lorenz

Mein Name ist Nicolas Lorenz. Ich bin 39 Jahre alt und Vater eines Sohnes (14) und einer Tochter (11). Wohnhaft bin ich im Schmelzer Ortsteil Hüttersdorf, wo ich mich auch kommunalpolitisch im Orts- und Gemeinderat engagiere sowie in zahlreichen Vereinen aktiv bin.

Im Rahmen meines dualen Studiums als Beamtenanwärter des gehobenen Dienstes in der saarländischen Landesverwaltung (Ministerium für Inneres, Bauen und Sport) hospitiere ich im Monat November im Berliner Büro unserer Abgeordneten und Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön.

Vom Team des Büros wurde ich freundlich aufgenommen, mit den Tätigkeiten der Mitarbeiter vertraut gemacht und in die gemeinsame Arbeit einbezogen. Der Betrieb im politischen Berlin ist äußerst spannend und bietet für mich als angehenden Verwaltungsbeamten interessante Einblicke, auch hinter die Kulissen.

Eine solche Hospitanz kann ich jedem in einer öffentlichen Verwaltung Tätigen nur ans Herz legen. Ich freue mich auf eine weiterhin spannende Zeit in Berlin und bedanke mich noch einmal ausdrücklich bei Nadine Schön und dem gesamten Berliner Team, dass ich diese Möglichkeit nutzen darf.


Ausgewählte Termine in dieser Sitzungswoche

Montag

Sitzung der Antragskommission des 32. CDU-Parteitages, Sitzungen des Geschäftsführenden Vorstandes und des Fraktionsvorstandes, Besuch der saarländischen CDU-Landtagsfraktion bei der Landesgruppe Saarland/Rheinland-Pfalz


Dienstag

Fraktionsrunde mit Familienpolitikern, Koordinierungsrunde bei Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Sitzungen meiner beiden Arbeitsgruppen, „Brinkhaus-Runde“, Fraktionssitzung, Parlamentarischer Abend der CDU-Landtagsfraktion in der Saarländischen Landesvertretung


Mittwoch

Interview mit dem Forum, Ausschusssitzungen, Fachgespräch Kinder- und Jugendmedienschutznovelle, Gemeinsame Sitzung der Geschäftsführenden Vorstände von CDU/CSU und SPD


Donnerstag

Plenum mit Wahlen und namentlicher Abstimmung, Junge Gruppe mit Ministerpräsident Daniel Günther, Interview mit dem Deutschlandfunk, Parlamentarischer Abend des BundesMusikVerband Chor & Orchester e.V.


Freitag

Fraktionsrunde mit den Digitalpolitikern, Plenum, Vorstandssitzung der Gruppe der Frauen

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