Die Geschehnisse der vergangenen Woche lassen mich nachdenklich und betroffen zurück. Die schrecklichen Attentate in Paris, 60 Jahre Bundeswehr, der Tod eines großen Europäers, gestern Volkstrauertag, an dem wir uns an die Toten, insbesondere an diejenigen, die Opfer von Gewalt und Terrorismus geworden sind, erinnern. Alles hängt mit allem zusammen.

Ich bin der Meinung, dass wir in dieser Situation in unserem Land und in Europa gemeinsam ganz klare Schlüsse ziehen müssen:

1. Wir müssen gemeinsam unsere Werte verteidigen gegen eine asymmetrische Bedrohung durch eine Terrororganisation, die vor nichts zurück schreckt. Das kann aber nur MEHR Solidarität in Europa heißen und nicht weniger. Konkret bedeutet dies,

– dass wir gemeinsam ein Zeichen setzen müssen und unsere Werte auch gegen Terrorismus verteidigen. Die Solidaritätsbekundungen der Menschen und Regierungen in diesen Tagen sind beeindruckend;

– dass wir die Flüchtlingskrise in Europa gemeinsam und solidarisch meistern müssen. Wenn wir alle unsere nationalen Grenzen schließen und jeder erklärt, wieso er keine Flüchtlinge aufnehmen kann (so wie Polen das angekündigt hat), dann hat der  IS schon zwei seiner Ziele erreicht, nämlich Uneinigkeit und Zwietracht in Europa und keine Hilfe für diejenigen, die vor seinem Terror fliehen;

– dass wir auch außenpolitisch stärker mit einer Stimme sprechen müssen.

2. Wir müssen unsere Sicherheitskräfte von Polizei bis Bundeswehr besser ausstatten und auch hier noch besser mit unseren europäischen Partnern zusammen arbeiten. Sie sind ein Garant für unsere Sicherheit. Wer sie abschaffen will, wie etwa die Partei Die Linke, spielt mit dem Leben und der Freiheit der Menschen in unserem Land.

3. Sicherlich müssen wir wieder wissen, wer nach Europa und Deutschland einreist und somit muss auch die Registrierung der Flüchtlinge deutlich besser und schneller werden. Aber ebenso sicher dürfen wir uns jetzt nicht abschotten oder den Menschen, die zu uns kommen, mit Misstrauen begegnen. Viele Flüchtlinge, die zu uns kommen, fliehen genau vor dem Terror des IS, der uns jetzt auch vor der eigenen Haustür begegnet ist. Bomben, Vergewaltigungen, Morde, religiöser Fanatismus, das ist Alltag unter dem IS – dem müssen die arabische Welt und Europa gemeinsam begegnen.

4. Es ist wichtig, dass wir unsere Werte und das, was uns stark gemacht hat, nämlich Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung von Mann und Frau, gerade den vielen jungen Menschen, die zu uns kommen, erklären und jedem von ihnen sagen müssen: es ist wichtig, dass du diese Werte kennst und akzeptierst, dich integrierst und dich einbringst in unsere Gesellschaft. Nur durch verbindliche Integration von Anfang an können neue Parallelgesellschaften vermieden werden.