Gestern hat der Deutsche Bundestag das Integrationsgesetz verabschiedet.
Mit dem Gesetz setzen wir klare Maßstäbe, um anerkannte Flüchtlinge und Menschen mit guter Bleibeperspektive besser in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft zu integrieren. Die zu uns gekommenen Menschen sollen schnell auf eigenen Beinen stehen und in Deutschland die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben erhalten.
Dazu müssen wir den Zugang zu Integrationskursen und zum Arbeitsmarkt erleichtern. Förderangebote und Pflichten werden genau definiert und rechtliche Konsequenzen für fehlende Integrationsbemühungen eindeutig geregelt. Wer sich nicht an die Regeln hält, muss mit Leistungskürzungen rechnen, wer sich anstrengt, wird davon profitieren. Wir bieten Hilfestellungen, fordern aber im Gegenzug unmissverständlich auch Eigeninitiative und persönliches Engagement ein!
Zugleich sollen die Asylverfahren weiter beschleunigt werden. Ebenso wichtiger Bestandteil ist die zum 1. Januar 2016 rückwirkend in Kraft tretende Residenzpflicht. Dadurch wollen wir Parallelgesellschaften in Ballungsräumen vermeiden und die Planbarkeit für Länder und Kommunen vor Ort verbessern.
Arbeit und Sprache sind die Schlüsselfaktoren für eine erfolgreiche Integration in Deutschland. Unser Integrationsgesetz greift diese Faktoren auf und legt ein umfassendes Maßnahmenpaket vor, damit Integration, von der alle profitieren, gelingen kann.