Es steht sehr viel auf dem Spiel, am 22. September, wenn der 18. Deutsche Bundestag gewählt wird. Und so ging es am Dienstag Morgen im Plenum ordentlich zur Sache. Es war die letzte Gelegenheit im hohen Hause zu demonstrieren, wer die besseren Ideen für die Zukunft unseres Landes hat. Mit dem Fernseh-Duell zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück erhoffte die SPD, noch einmal Gehör zu finden und einen Achtungserfolg zu erringen. Doch Angela Merkel machte ein weiteres Mal deutlich, wer unser Land auch künftig zuverlässig und umsichtig regieren soll.
Dabei sprechen die Zahlen eine eindeutige Sprache: So gibt es derzeit 1,9 Millionen Jobs mehr als 2009. Dies ist der höchste jemals erreichte Beschäftigungsgrad in Deutschland. Dennoch ist es das Ziel, die Arbeitslosigkeit in den kommenden vier Jahren weiter zu senken. Dafür gilt es unter anderem, die Ausbildungsmöglichkeiten zu mehren und Älteren noch bessere Chancen zu geben, in Arbeit zu bleiben. Des Weiteren gibt es heute in 13 Branchen einen branchenspezifischen Mindestlohn. Vier Millionen Beschäftigte, beispielsweise in der Leiharbeitsbranche, profitieren davon. Dazu kommt, dass seit 2009 auch wieder die Bruttolöhne gestiegen sind.
Auch sind die Steuereinnahmen so hoch wie noch nie zuvor. Die Steuereinnahmen des Bundes stiegen um 30 Milliarden Euro. Auch aufgrund dieser Entwicklung können wir ab 2015 sogar damit beginnen, unseren immensen Schuldenberg abzubauen. Der Dreiklang aus Ausgabendisziplin, Entlastungen und Zukunftsinvestitionen hat die Grundlage für Wachstum gebildet und wird auch zukünftig unser Wegweiser sein.
Zu den Zukunftsinvestitionen zählen ohne Frage die Förderung der mittlerweile fast 820.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige und die zusätzlichen 13 Milliarden Euro für Bildung und Forschung. Angela Merkel dankte den Menschen für ihr Engagement und ihren Einsatz, den sie jeden Tag zeigten. Dies ist die Grundlage dafür, dass es heute vielen Menschen besser geht als vor vier Jahren. Mit kluger Politik wollen wir auch in den kommenden vier die Menschen stärken, die jeden Tag arbeiten gehen, daneben noch Kinder erziehen, kranke oder ältere Familienangehörige pflegen und sich ehrenamtlich für unsere Gesellschaft engagieren.
