Verkehrsminister Dobrindt hat heute die Förderbescheide für den Breitbandausbau im Saarland übergeben. Mit dem Breitbandförderprogramm des Bundes bekommt der Ausbau des schnellen Internets einen zusätzlichen Schub. Damit Kommunen rasch Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen zur Planung und Durchführung solcher Vorhaben. Auch wir im Saarland mit teilweise noch unterversorgten ländlichen Regionen profitieren davon in hohem Maße, indem auch der Förderbescheid des eGo-Saar positiv beschieden wurde!

Darüber hinaus haben wir in der heutigen Beiratssitzung der Bundesnetzagentur den Konsultationsentwurf zur Regulierung des Zugangs zur Teilnehmeranschlussleitung und zum Vectoring-Antrag der Deutschen Telekom erörtert. Um unser gemeinsames Ziel eines flächendeckenden schnellen und hochwertigen Netzausbaus erreichen zu können, brauchen wir einen funktionierenden Wettbewerb der Netzbetreiber ebenso wie Fördermittel des Bundes und der Länder. Mit dem Einsatz der Vectoring-Technologie im Nahbereich der Hauptverteiler wird insbesondere in den ländlichen und halbstädtischen Gebieten für 1,42 Millionen Haushalte erstmals ein Breitbandanschluss mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Mbit/s und mehr ermöglicht. Die Ausbauzusagen sowohl der Telekom als auch ihrer Wettbewerber sind dabei gleichermaßen zu berücksichtigen und unbedingt einzuhalten.

Dies ist allerdings nur ein Beitrag in einer ganzen Reihe von notwendigen Schritten, um die Breitbandziele der Bundesregierung zu erreichen. Die Telekom und ihre Wettbewerber bleiben aufgerufen, in den schnellen Aufbau von Netzen der nächsten Generation zu investieren, um mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen das bestehende Stadt-Land-Gefälle in der Breitbandversorgung zu beseitigen. Dazu haben Bund und Länder öffentliche Förderprogramme aufgelegt, um die Erschließung unterversorgter Gebiete zu unterstützen.