Digitale Inhalte verbreiten sich weltweit, digitale Geschäftsmodelle funktionieren weltweit, Internetnutzer können im worldwideweb surfen, einkaufen, streamen.

Die Digitalisierung bietet unbegrenzte Möglichkeiten – gäbe es nicht fragmentierte Rechtssysteme und praktische Hindernisse. Auf europäischer Ebene müssen wir die Rechtssysteme JETZT reformieren und harmonisieren, sonst werden wir im internationalen Markt abgehängt.

Digitalisierung ist keine Evolution sondern eine Revolution! Die Innovationskraft des digitalen Marktes lässt keine Zeit, jahrelang über Regelungen zu verhandeln. Die EU-Datenschutzgrundverordnung ist eine wichtige Reform, wird aber an vielen Stellen schon überholt sein, wenn sie in 2016 verabschiedet wird, z.B. gibt sie Smart Data keine ausreichenden Entfaltungsmöglichkeiten. Verbraucherinteressen und Wirtschaftschancen dürfen nicht gegeneinander abgegrenzt, sondern müssen vorausschauend miteinander verbunden werden.

Die EU-Kommission hat jetzt Vorschläge vorgelegt, welche Schlüsselbereiche wie Online-Handel, Verbraucherrecht oder Urheber- und Vertragsrecht harmonisieren und in der Praxis optimieren könnten.
Ich begrüße dies und fordere die nationalen wie europäischen Verhandlungsführer auf, dies mit konkreten Initiativen zügig voranzutreiben und sich nicht im Kleinklein zu verlieren.
Der digitale Binnenmarkt muss verwirklicht werden! Davon werden Anbieter wie Nutzer profitieren, vom Zögern und Zaudern verliert Europa nur. Ich hoffe, dass Günther Oettinger seinen Reformkurs mit Tempo durchsetzen kann.

http://ec.europa.eu/priorities/digital-single-market/index_de.htm