Digitale Souveränität ist unser Ziel

Digitale Souveränität ist unser Ziel

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat einen Fall von großflächigem Identitätsdiebstahl bekannt gegeben. Rund 16 Millionen kompromittierter Benutzerkonten wurden bei Analyse von Botnetzen entdeckt.
Die Cyber-Angriffe sind in den vergangenen Jahren häufiger und profes­sioneller geworden, das verdeutlicht der jüngste Identitätsdiebstahl, von dem rund 16 Millionen Benutzerkonten betroffen sind. Dieser Entwicklung treten wir gezielt entgegen: Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD haben wir ein Maßnahmenpaket zur digitalen Sicherheit festgelegt, das wir gemeinsam mit Wirtschaft, Anwendern und Forschung umsetzen werden. Es ist unser Ziel, die nationale und europäische Internet-Infrastruktur auszubauen und technologische Souveränität zurückzugewinnen, z.B. indem die Entwicklung vertrauenswürdiger IT- und Netz-Infrastruktur, sicherer Soft- und Hardware und sicherer Cloud-Technologie gefördert wird. Wir werden für eine europäische Cybersicherheits­strategie eintreten und  ein IT-Sicherheitsgesetz mit verbindlichen Mindestanforderungen für kritische Infrastrukturen erarbeiten. Zudem werden wir ein Spitzencluster für IT-Sicherheit initiieren und die Ressourcen der Sicherheitsbehörden zur Prävention und Abwehr von Cyber-Angriffen ausbauen.

Dabei können wir auf hervorragende Grundlagen aufbauen, die in der vergangenen Legislaturperiode mit der Cybersicherheitsstrategie für Deutschland und dem Aufbau des Nationalen Cyber-Sicherheitsrat und des Nationalen Cyber-Abwehrzentrum gelegt wurden. Das BSI steht – wie in dem aktuellen Fall unter Beweis gestellt – für IT-Sicherheit in Deutschland. Es darf aber nicht als alleinige Anlauf- oder Servicestelle für Bürger umdefiniert werden. Wir  fordern die Wirtschaft, allen voran die die IT-Hersteller und Betreiber von IT-Infrastruktur auf, mehr in sichere Netze zu investieren und gegenüber den Anwendern transparent zu agieren. Zugleich gilt es, Bürgerinnen und Bürger noch stärker für Gefahren zu sensibilisieren, damit sie auf ihren Rechnern und bei ihrer Kommunikation für ausreichenden Schutz sorgen.

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