Die Woche im Bundestag – 25.06. – 29.06.2018

Die Woche im Bundestag – 25.06. – 29.06.2018

Liebe Leserinnen und Leser,

der Blick zurück auf die vergangene Woche bleibt vor allem an einem Ereignis haften: dem vorzeitigen Aus unserer Nationalmannschaft bei der WM in Russland. Grund genug also den Blick lieber auf die positiven Nachrichten dieser Woche zu lenken: Mit einer Enquete-Kommission zur Künstlichen Intelligenz wollen wir zuversichtlich in die Zukunft schauen, mit dem vom Bundeskabinett beschlossenen Familienentlastungspaket werden wir Familien und Kinder stärken.

Mehr dazu, sowie zu anderen Themen in dieser Woche finden Sie wie immer in meinem Newsletter.

Ihre Nadine Schön

 


 

Startschuss für Enquete-Kommission KI

Künstliche Intelligenz (KI) kann Krebs erkennen, Autos in der Spur halten, Ernten maximieren und dabei die Umwelt schonen. KI ist der größte Treiber der Digitalisierung, in immer kürzeren Abständen sind enorme Durchbrüche zu erwarten. Deshalb bedarf es einer gesamtgesellschaftlichen Diskussion. Das habe ich in meiner Rede am Donnerstag im Plenum deutlich gemacht.

Das besondere Format einer Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag, dem Herzen unserer Demokratie, ist dafür bestens geeignet. Hier werden 19 Abgeordnete und genauso viele Sachverständige diskutieren, an welchen Stellen es welchen Handlungsbedarf gibt. Die Kommission soll sich nun mit der gesellschaftlichen Verantwortung, aber auch mit den wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Potenzialen befassen.

Bereits am Dienstag habe ich unsere Pläne vor Pressevertretern vorgestellt. Und auch der aktuellen Ausgabe unseres Magazins „Fraktion direkt“ habe ich ein ausführliches Interview zum Thema gegeben. Mit dem Einsetzen der Enquete-Kommission haben wir nun den Startschuss gegeben, Handlungsempfehlungen erwarten wir im Spätsommer 2020.

 


 

Zukunftstechnologie Blockchain

Grundbucheintrag, Mietvertrag, KfZ-Zyklus, digitale Identitäten – die Anwendungsmöglichkeiten der Blockchain für die digitale Verwaltung scheinen enorm. Doch bisher wird das Potenzial in Deutschland noch wenig genutzt. Warum? Wie weit ist die Entwicklung der Blockchain-Technologie? Welche weiteren Anwendungsmöglichkeiten gibt es im Bereich von eGovernment? Welchen Vorteil hat die Technologie für Bürgerinnen und Bürger?

Diesen und weiteren Fragen sind wir am heutigen Freitag mit Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe Kaffee und IT(ee) nachgegangen.

Bei der Blockchain geht es im Grunde darum, ein Netzwerk innerhalb des Internets zu errichten. Informationen werden dabei nicht irgendwo auf einem Server gespeichert, sondern jeweils lokal, auf allen Rechnern im Netzwerk – also dezentral. Darin liegt es auch begründet, dass die Technologie als besonders sicher angesehen wird: Um Informationen zu verfälschen, müsste nicht ein Server gehackt werden, sondern eben jeder einzelne Computer in der Blockchain.

Mit dieser Technologie werden in Zukunft viele Geschäftsmodelle entwickeltund weiterentwickelt. Blockchain wird die Zukunft des Internets verändern – eine große Chance für unser Land, vorne mit dabei zu sein.

 


 

Schnupperkurs im Bundestag

Wie funktioniert eigentlich Politik? Was machen die da eigentlich? Warum wirkt das oftmals kompliziert und dauert so lange?
„Jugend und Parlament“ gibt dazu die passenden Antworten, indem mehr als 300 Jugendliche aus ganz Deutschland im Alter von 16 bis 20 Jahren über mehrere Tage den Weg der Gesetzgebung im Bundestag simulieren und dadurch die parlamentarische Demokratie spielerisch erfahren. So werden die komplexen Verhandlungs-, Planungs- und Entscheidungsprozesse nachvollziehbar und die Verfahrens- und Arbeitsweise des Bundestages anschaulich vermittelt.Die Jugendlichen übernehmen die Rollen fiktiver Abgeordneter und lernen so die Arbeitsweise eines Parlamentes kennen. Sie erhalten als gestaltende Akteure durch selbstständiges Handeln lebendige Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe sowie die Arbeit der Fraktionen. Eigene Ideen durchzusetzen bei gleichzeitiger Berücksichtigung legitimer Interessen anderer sowie die Erfahrung, innerhalb der verschiedenen Gremien um eine gemeinsame Linie und Kompromisse zu ringen, standen dabei im Mittelpunkt – und all das bei Nutzung von Plenarsaal, Fraktions- und Ausschussräumen.In dieser Woche stand ich in Vertretung unseres Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder den Jugendlichen im Rahmen einer lebhaften und spannenden Diskussion im Plenarsaal Rede und Antwort.
Eine tolle Sache, die nicht nur mir, sondern auch Sarah Fader, die ich benannt habe, Spaß gemacht hat.

 


Besuch aus der Heimat

Herrliches Reisewetter, strahlender Sonnenschein, tolle Stimmung, interessantes und abwechslungsreiches Programm: so kann man die Fahrt meiner Besuchergruppe aus der Heimat zusammenfassen.

Kleiner Wermutstropfen: das WM-Aus der Nationalmannschaft, das wir zusammen auf spontane Einladung von Annegret Kramp-Karrenbauer im Konrad-Adenauer-Haus schauen durften. Auch wenn das Spiel kein Leckerbissen und das Ergebnis enttäuschend war, war es dennoch eine nette Stippvisite in unserer Parteizentrale. Schön, dass ihr hier wart!

 


Funklöchern den Kampf ansagen

Am Montag haben wir im Beirat der Bundesnetzagentur einen Beschluss zur Konzeption der Bedingungen für die Vergabe der 5G-Frequenzen getroffen.

Klar ist: wir brauchen eine zukunftsfähige Mobilfunkanbindung in der Stadt und auf dem Land – das gilt auch für 5G. Die Mobilfunkbetreiber haben die 2G-, 3G- und 4G-Netze in den letzten Jahren massiv ausgebaut. Dennoch gibt es noch immer Regionen mit schlechter Versorgung, Mobilfunkabbrüchen und Funklöchern.

Insbesondere unzufriedenstellend ist das Ergebnis entlang von Straßen und Schienen. Daraus müssen wir für den zukünftigen Mobilfunkstandard 5G lernen. Neben der Versorgung der Haushalte muss 5G daher entlang von Verkehrswegen möglichst weitgehend ausgebaut werden. Dazu bedarf es strenger und präziser Ausbauauflagen für die Mobilfunknetzbetreiber, detaillierter Kontrolle und wenn es sein muss Zwangsgelder, sobald es nicht klappt.

Die genannten Auflagen, Orientierung des Netzausbaus an der Wohnbevölkerung und entlang der Verkehrswege, mit der jetzigen Frequenzvergabe zu verbinden, ist deswegen so wichtig, weil die Bundesnetzagentur die Frequenzen bis 2040 versteigert. Wir müssen also jetzt mitdenken, wie sich Anwendungsszenarien in den nächsten 20 Jahren entwickeln könnten.

Wir wollen, dass überall in Deutschland neue digitale Dienste anwendbar sein können. Ob im Bereich der Mobilität oder Gesundheit, in der Wirtschaft oder Landwirtschaft, das Potenzial von 5G ist enorm – auch für die ländlichen Regionen. Gleichzeitig muss gerade hier der Ausbau von 2G, 3G und 4G unverändert weiter vorangetrieben werden.

Was das konkret für meine saarländische Heimat bedeutet, darüber habe ich am Montag in der „Region am Nachmittag“ auf SR3 gesprochen – nachzuhören von 3:36 bis 7:30.


Freiwillige Feuerwehr Grügelborn zu Gast

Kurz vor dem Heimflug am Freitag Abend konnte ich noch die Freiwillige Feuerwehr aus Grügelborn in meinem Wahlkreis im Reichstag begrüßen.

Sie sind da, wenn man sie braucht. Sie setzen sich in ihrer Freizeit für ihre Mitmenschen und die Gesellschaft ein. Dieses wichtige und bürgernahe Engagement der Freiwilligen Feuerwehren wie auch der übrigen Hilfskräfte ist unbezahlbar und kann man nicht genug wertschätzen. Danke für den ehrenamtlichen Einsatz für die Menschen in unserer Region!

Im Rahmen ihres Aufenthaltes in der Hauptstadt waren die Feuerwehrmänner aus Grügelborn auch auf Stippvisite im Deutschen Bundestag. Dabei konnte ich der Gruppe nicht nur einen Überblick über meine Tätigkeit und aktuelle politische Themen vermitteln, sondern auch mit ihnen über ihre Anliegen diskutieren und hören, wo der Schuh drückt.

Wenn auch Sie mit einer Gruppe eine Reise nach Berlin planen und dabei den Reichstag besuchen oder auch mit mir diskutieren wollen, können Sie sich gern direkt mit mir oder meinem Büro in Verbindung setzen. Ich freue mich immer sehr über Besucher aus der Heimat!

 

Ausgewählte Termine in dieser Sitzungswoche

Montag

Beiratssitzung der Bundesnetzagentur, Interview mit SR 3 zu 5G, Sitzungen des Geschäftsführenden Vorstandes und des Fraktionsvorstandes, Landesgruppensitzung

Dienstag
Koordinierungsrunde mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Pressegespräch zur Einsetzung zweier Enquete-Kommissionen, Sitzungen meiner Arbeitsgruppen, Diskussion mit den Teilnehmern des Planspiels Jugend und Parlament, Fraktionssitzung, Sommerfest der Fraktion

Mittwoch
Live-Austausch zum Familienentlastungspaket auf facebook, Interview mit der Tagesschau, Diskussion mit meiner Besuchergruppe, Fußball im KAH

Donnerstag
Austausch mit Landtagspräsident Stephan Toscani, Rede im Plenum und namentliche Abstimmungen

Freitag
Veranstaltungsreihe „Kaffee und IT(ee)“, Plenum und namentliche Abstimmung, Fraktionsrunde mit Digitalpolitikern, Kuratoriumssitzung des Kompetenzzentrums Technik-Diversity-Chancengleichheit e.V., Sitzung des Bundesvorstands der Frauen Union, Besuchergruppe aus der Heimat

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