Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung beschlossen, die bis November dieses Jahres erarbeitet werden soll. Dabei werden genau die richtigen Schwerpunkte für die erfolgreiche Entwicklung dieser Technologie in Deutschland gesetzt.

Strategisch, vernetzt, dialogorientiert, so nimmt die Bundesregierung das Thema KI in Angriff, um im internationalen Wettbewerb mit China und den USA nicht den Anschluss zu verlieren. Es ist gut, dass die Bundesregierung bei ihrer Strategie auf die enge Kooperation mit Frankreich in einem gemeinsamen Forschungsnetzwerk für KI setzt und eine europäische Antwort auf die neuen Entwicklungen der KI geben will. Wir als Europäer müssen hier den Anspruch haben, diese Technologie gemäß unseren Wertvorstellungen für uns zu nutzen.

Bei der Grundlagenforschung im Bereich KI gehört Deutschland heute schon zur Weltspitze, doch bei der Umsetzung von Forschungsergebnissen in Produkte und Geschäftsmodelle müssen wir besser werden.

Daher ist die Vernetzung von Akteuren aus Staat, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft auch über europäische Landesgrenzen hinweg, ein guter und wichtiger strategischer Ansatz, um den Wissenstransfer zwischen den beteiligten Akteuren sicherzustellen und zugleich einen breiten gesellschaftlichen Dialog zu ermöglichen. Diesen Dialog müssen wir insbesondere deshalb führen, um die ethischen Leitplanken für den Einsatz Künstlicher Intelligenz in unserer Gesellschaft setzen zu können; stets unter der Maxime, dass die Technik dem Menschen dienen muss.