In der ersten großen Bundestagsdebatte nach der Sommerpause beschäftigten wir uns mit dem Bundeshaushalt 2019. Darin vorgesehen: Ausgaben von knapp 357 Milliarden Euro. Außerdem setzen wir die Politik der schwarzen Null fort.

Im Rahmen der Haushaltsdebatte hatte ich die Möglichkeit, gleich zwei Mal im Plenum zu reden. Am Donnerstag, in meiner Rede zum Etat des Bundesfamilienministeriums, ging es mir besonders darum, zu zeigen, wie wichtig das ehrenamtliche Engagement für die Demokratie und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist. Deshalb stellen wir für die Stärkung der Zivilgesellschaft im Haushalt des BMFSFJ insgesamt 318 Millionen Euro zur Verfügung. Wir unterstützen Vereine und Verbände, finanzieren mit 167 Millionen Euro den Bundesfreiwilligendienst und mit über 95 Millionen Euro die Jugendfreiwilligendienste. Diese Menschen halten unsere Gesellschaft zusammen und das gilt es zu fördern und zu unterstützen. Denn wir werden die langsam immer tiefer greifende Spaltung in unserer Gesellschaft nicht aufhalten, wenn wir sie -wie die Abgeordneten der AfD- bewusst vorantreiben.

Am Freitag beendete ich nach vier intensiven Plenartagen mit einer weiteren Rede die Debatte für die Union. In der so genannten Schlussrunde zum Haushalt sprach ich über die Digitalisierung. Wie wichtig das Thema ist, wird auch im Haushalt 2019 und den Eckwerten für die nächsten Jahre deutlich: 104mal tauchen die Wörter „digital“ oder „Digitalisierung“ auf. Dabei handelt es sich schon lange nicht mehr nur um Investitionen in Mobilfunk und Glasfaserausbau. Die Digitalisierung ändert alle Lebensbereiche so massiv, dass es sinnvoll ist, auf die verschiedensten Themen auch mit einer digitalen Brille zu schauen. Für uns in der Union ist klar: Wir wollen den digitalen Wandel gestalten. Wir werden die Herausforderungen im Blick haben, aber die Chancen betonen und vor allem nutzen. Und diese sind vielfältig.