Blockchain-Strategie gutes Signal

Blockchain-Strategie gutes Signal

In der heutigen Kabinettssitzung hat die Bundesregierung ihre Blockchain-Strategie verabschiedet. Mit einem innovationsoffenen regulatorischen Rahmen die Chancen der Blockchaintechnologie zu nutzen, das ist unser Anspruch als Unionsfraktion. Es bedarf eines Ökosystems aus Technologieentwicklern, -anwendern und Regelsetzern. Die Blockchainstrategie der Bundesregierung umfasst daher ein ganzes Bündel von Maßnahmen von Pilotprojekten und Versuchslaboren bis hin zu konkreten Gesetzes-Vorhaben. Als Unionsfraktion haben wir uns mit einem eigenen Fraktionspapier mit Forderungskatalog am vorangegangenen Konsultationsprozess beteiligt.  Wir begrüßen, dass einige, wenn auch nicht alle, Forderungen aufgegriffen wurden: So soll noch 2019 ein Gesetzentwurf für Blockchain-Anleihen vorlegt werden. Zu begrüßen ist auch, dass sich die Bundesregierung in der Strategie klar zum Thema Stablecoin positioniert. Digitale Währungen von Großkonzernen dürfen keine Alternative zu staatlichen Währungen werden. Deswegen setzen wir uns für eine einheitliche Regulierung in der EU ein. Als Unionsfraktion sind wir außerdem der Meinung, dass ein digitaler Euro der EZB Libra und ähnliche Projekt überflüssig machen könnte.

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