Heute haben wir im Deutschen Bundestag den Antrag der Regierungskoalition „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ zum Ausbau der Breitbandversorgung in Deutschland debattiert.

Das Ziel der Breitbandpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist „schnelles Internet für alle“. Die Versorgung mit schnellem Internet ist regional sehr unterschiedlich. Und was heute eine ausreichende Bandbreite ist, kann schon morgen zu wenig sein, um neue Dienste in den Bereichen eHealth, eGovernment und eLearning nutzen zu können oder um die Energiewende mit intelligenten Netzen umzusetzen.

Um auch in Zukunft attraktiv, wettbewerbsfähig und lebenswert zu bleiben, ist der Zugang zu einem Internet, das auch große Datenmengen schnell übertragen kann, für alle Regionen gleichermaßen unerlässlich. Insbesondere für das Saarland ist es wichtig, gute Standortbedingungen durch schnelle Netze zu bieten.

Daher muss der Netzausbau deutlich beschleunigt werden, um die ehrgeizigen Breitbandziele mit 50 Megabit pro Sekunde im Jahr 2018 zu erreichen. Mit einem konkreten Maßnahmenpaket soll daher insbesondere die Verfügbarkeit von schnellen Internetanschlüssen im ländlichen Raum gestärkt werden. Dies wollen wir im Dreiklang aus Kostenreduzierung beim Ausbau der Glasfasernetze, dem zügigen Einsatz hochleistungsfähiger Mobilfunkfrequenzen sowie einer effizienten Verwendung von Fördermitteln erreichen.

Schnelles Internet ist zwingender Bestandteil einer modernen Infrastruktur und hat sich zu einem wichtigen Standortfaktor für die Wirtschaft entwickelt. Daher zählen bessere Bedingungen für den Breitbandausbau zu den entscheidenden Standortfaktoren und wichtigsten Herausforderungen in den kommenden Jahren. Hier sind wir alle gefordert. Nur im Schulterschluss von Bund, Länder, Kommunen und Anbieter können wir diesem zukunftsweisenden Anliegen Rechnung tragen und gemeinsam den Breitbandausbau weiter voranbringen.