Morgen wird das Bundeskabinett das „Gute-KiTa-Gesetz“ verabschieden, das die Qualität von Kinderbetreuungseinrichtungen verbessern soll.

Dieses Vorhaben haben CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart und jetzt setzen wir es zügig um. Das ist ein richtiges und wichtiges Signal an alle Eltern, die ihre kleinen Kinder gut betreut wissen wollen.

Wir begrüßen, dass die Länder aus einem Maßnahmenbündel zur Qualitätsverbesserung diejenigen auswählen können, die ihren Bedarfen am besten entsprechen. Mit dem Bundesgeld können auch die Kita-Gebühren gesenkt werden. Wir erwarten, dass jedes Land auch Fortschritte bei der Betreuungsqualität anstrebt und nicht das gesamte Bundesgeld in die Gebührenfreiheit steckt. Für uns liegen die Schwerpunkte unter anderem auf einem guten Fachkraft-Kind-Schlüssel, der Gewinnung qualifizierter Fachkräfte, der Förderung der sprachlichen Bildung und weiteren Verbesserungen der Qualität.

Wir setzen damit ein klares Zeichen: Der Bund steht zu seiner gesamtgesellschaftlichen Verantwortung, die Länder bei der Erfüllung ihrer Aufgabe vor Ort zu unterstützen. Nur wenn Bund und Länder gemeinsam in diesen Qualitätsausbau investieren, schaffen wir weitere Rahmenbedingungen, die Familien benötigen, um Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen.

In den kommenden Jahren werden nach derzeitigen Berechnungen somit auch viele Millionen Euro zusätzlich ins Saarland fließen.