Die Woche im Bundestag – 26.02. – 02.03.18

Die Woche im Bundestag – 26.02. – 02.03.18

Liebe Leserinnen und Leser,

diese Sitzungswoche hat mit unserem Bundesparteitag begonnen, auf dem wir ein eindeutiges Zeichen für die Zukunft gesetzt haben – personell und inhaltlich! Mehr dazu sowie weitere Berichte über Themen und Termine dieser Sitzungswoche finden Sie in meinem Newsletter.

Ihre Nadine Schön

 

 

Klares Signal für die Zukunft!

Auf unserem Bundesparteitag am Montag haben wir nicht nur wichtige personelle Weichen gestellt, sondern auch dem Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit zugestimmt.

Jetzt bleibt zu hoffen, dass auch die letzte Hürde auf dem Weg zu einer stabilen Regierung genommen werden kann und die 463.723 SPD-Mitglieder ihrer großen Verantwortung gerecht geworden sind, eine Entscheidung von solcher Tragweite zu treffen und damit über das Schicksal von über 82 Mio. Menschen zu befinden.

Ich kann ja verstehen, dass viele angesichts des derzeitigen Zustandes der SPD nach der 180-Grad-Kehrtwende und dem personellen Harakiri nicht begeistert sind von einer Neuauflage der GroKo. Sie ist sicherlich auch nicht meine Wunschkonstellation. Angesichts der derzeitigen Situation halte ich sie allerdings für die mit Abstand beste Alternative.

Einfach nur aus Prinzip und ungeachtet der vereinbarten guten, konkreten Inhalte für die Menschen dagegen zu sein, ist unverantwortlich und sicherlich keine Lösung. Wenn der Mitgliederentscheid scheitert, wären alle Bemühungen mit einem Schlag zunichte, was fatale Folgen für unser Land hätte. Kernelement verantwortlicher Politik sind nun einmal Gesprächs- und Kompromissbereitschaft aller Verhandlungspartner. Diese hätten auch die Jusos an den Tag legen sollen, statt sich in einer unsäglichen Kampagne kategorisch zu verweigern.

Deutschland braucht jetzt schnell eine stabile Regierung, die die konkreten Maßnahmenpakete des Koalitionsvertrages zügig umsetzen kann. Wir sind bereit und uns der besonderen Verantwortung für unser Land und die Menschen in turbulenten Zeiten bewusst! Vernunft ist angesagt, statt parteipolitischer Emotion!

 


 

 

Mobilfunk: flächendeckend und lückenlos

In dieser Woche haben wir den LTE-Ausbau in Deutschland debattiert. Fakt ist: der Mobilfunkausbau hat sich in den letzten Jahren in unserem Land sicherlich positiv entwickelt, ist aber längst nicht zufriedenstellend, wie diverse Studien und auch die subjektive Empfindung der Menschen in unserem Land zeigen. Die LTE-Netzabdeckung liegt in Deutschland derzeit bei 86 Prozent. Gerade in ländlichen Gebieten mit in Teilen schwieriger Topografie müssen wir besser werden.

Das gilt auch für das Saarland. So sorgen auch bei uns in einigen Regionen Funklöcher für Verärgerung. Unser Anspruch muss eine lückenlose Mobilfunkversorgung sein – in der Stadt und auf dem Land gleichermaßen.

Derzeit arbeiten die Mobilfunkbetreiber daran, die Auflagen aus der letzten Frequenzversteigerung zu erfüllen. Bis 01.01.2020 müssen 98% der Haushalte bundesweit und 97% der Haushalte pro Bundesland ebenso wie die Autobahnen und ICE-Trassen mit LTE ausgebaut sein. Diese Zeit müssen wir gemeinsam nutzen.

Deshalb schlage ich vor, seitens der saarländischen Landesregierung unabhängig von der App der BNetzA eine Anlaufstelle zu schaffen, bei der Bürger Funklöcher melden können. In einem Mobilfunkgipfel könnte dann mit den Mobilfunkbetreibern besprochen werden, wie die bestehenden Funklöcher schnellstmöglich zu schließen sind. Das Ziel muss die Flächendeckung sein.

Meine vollständige Rede können Sie sich unter www.bundestag.de anschauen.

 


 

 

Games sind mehr als Spiele!

Bunt animierte Welten, aufregende virtuelle Abenteuer und spannende Geschichten. Computerspiele sind für die meisten Menschen vor allem Unterhaltung. Dabei gerät gerne in Vergessenheit, dass es sich auch um einen Industriezweig handelt, der als Technologietreiber für andere Branchen immer interessanter wird.

In dieser Woche hat sich in Berlin für mich gleich zweimal alles um die Games-Branche gedreht. Am Montag beim Besuch des Spieleentwicklers Yager und am Dienstag im Rahmen einer Podiumsdiskussion des Branchenverbandes „game“.

Mit einem multidisziplinären Team, in welchem Informatiker genauso gebraucht werden wie Künstler und Sound-Designer, entwickelt Yager Spiele für Computer und Spielekonsolen in Berlin. Dieser Markt wächst seit Jahren und bietet Experten an der Schnittstelle zwischen Informatik und dem künstlerischen Bereich einen interessanten Arbeitsmarkt. Vor allem erfahrene Experten sind jedoch für die Unternehmen in Deutschland immer schwerer zu bekommen. Größere Märkte, wie z.B. Kanada, werben mit hervorragenden Bedingungen und Lohnsubventionen um Spezialisten in diesem Bereich. Um hier wettbewerbsfähig zu bleiben, haben wir im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart, analog zur Filmförderung in Deutschland, einen Fonds zur Förderung der Spieleindustrie aufzulegen.

Auch im Podium beim Verband der Computerspieleindustrie „game“ habe ich dieses Vorhaben aus unserem neuen Koalitionsvertrag erläutert und deutlich gemacht, dass wir diesen Industriezweig in Deutschland stärker unterstützen müssen. Dass sich dieses Investment lohnt, zeigt sich an den hochqualifizierten Arbeitskräften, die von vielen anderen Branchen bei den Spieleentwicklern abgeworben werden. Denn viele Technologien, die zunächst in der Spieleindustrie entwickelt werden, finden später in anderen Bereichen Anwendung.

Deutschland ist zwar ein wichtiger Absatzmarkt für Computerspiele, kann aber als Produktionsstandort mit anderen Ländern noch nicht mithalten. Auch das wollen wir in Zukunft ändern!

 


 

 

Am 8. März ist Internationaler Frauentag

Der Weltfrauentag hat eine über 100-jährige Geschichte und gibt alljährlich Anlass, über die soziale, kulturelle, wirtschaftliche und politische Gleichstellung von Frauen zu reflektieren. In meiner Rede (anzusehen auf Bundestag.de) habe ich meinen Blick auf unterschiedliche Frauen in der ganzen Welt gerichtet: auf die verzweifelte Mutter in Nigeria, deren Tochter von Islamisten verschleppt wurde, auf die tüchtige junge Frau in Afghanistan, die sich mithilfe eines Mikrokredits eine stabile Existenz aufbauen möchte und schließlich auf die Pensionärin in Deutschland, die nach Ende des Krieges als „Trümmerfrau“ angepackt hat. All diese Frauen haben zu Recht Erwartungen an die Politik und wir Abgeordnete müssen uns immer fragen, ob wir diese Erwartungen auch erfüllen.

In den letzten 107 Jahren, seit es den Weltfrauentag gibt, hat sich weltweit vieles bewegt, teilweise zum Guten, teilweise leider auch zum Schlechten. Die Entwicklung in unserem Land ist in meinen Augen jedoch größtenteils eine überaus positive Entwicklung.

Und auch in der letzten Legislaturperiode haben wir viel erreicht. Diesen Weg werden wir konsequent weiter gehen und unseren Beitrag dazu leisten, dass Frauen in unserer Gesellschaft weiter gestärkt werden. Wir wollen u. a. den Kampf gegen Gewalt fortführen und die sozialen Berufe stärken, in denen insbesondere Frauen beschäftigt sind. Ich sehe uns Abgeordnete in der Verantwortung, den Weg hin zu mehr Gleichberechtigung weiter zu gestalten, damit sich Frauen, wie Männer, selbstverwirklichen können.

 


 

 

Quanten Computing zum Frühstück

Der Freitagmorgen einer Sitzungswoche gehört auch in dieser Legislaturperiode regelmäßig meiner Veranstaltungsreihe Kaffee & IT(ee), zu der ich zum Expertenfrühstück zu unterschiedlichen Themen einlade. Beim ersten Termin in dieser Legislaturperiode gab es – zugegebenermaßen – etwas härtere Kost auf den Frühstücksteller: Thematisch haben wir uns nämlich in der Quantenphysik bewegt.

Smart Phone, Smart Home, Smart Cities – wir produzieren immer mehr Daten. Ebenso exponentiell wächst daher der Anspruch an die Leistungsfähigkeit der Computerchips. Herkömmliche Rechner scheinen langsam an ihre Grenzen zu kommen. Abhilfe leisten könnten sogenannte Quantencomputer.

Diesmal zu Gast war Prof. von Oppen von der Freien Universität Berlin. Er hat uns die Funktionsweise dieser Superrechner erläutert, die es bisher nur als Prototypen gibt – zum Beispiel bei IBM. Dr. Wolfgang Maier von IBM hat darüber hinaus aus der Praxis berichtet und mit uns einen Blick in die Zukunft gewagt.

Die Digitalisierung und damit einhergehende Veränderungen sind und bleiben eine der spannendsten Herausforderungen in den kommenden Jahren. Wir müssen diesen Wandel aktiv gestalten, um die Chancen dauerhaft nutzen zu können.

 


 

Neues Berliner Büro des Fraunhofer IESE

Das Fraunhofer Institut für Experimentelles Software Engineering (IESE), das bereits in Kaiserslautern einen Forschungsstandort betreibt, hat am Donnerstag in Berlin ein Verbindungsbüro eröffnet.

Wenn es um die Erforschung neuer Technologien im digitalen Bereich geht, ist das Institut seit Jahren eine der führenden Einrichtungen. Neben Wissenschaftlern und Wirtschaftsvertretern interessieren auch wir Politiker uns für die aktuellen Forschungsergebnisse des Instituts.

Wer die digitale Zukunft gestalten will, muss selbstverständlich über die neusten Entwicklungen und Probleme der digitalen Welt auf dem Laufenden sein. Gestern standen die Themen Industrie 4.0, Datensouveränität und digitale Innovation auf der Agenda. Daneben diskutierten wir auch die Digitalisierung im ländlichen Raum, ein Thema, das mir besonders am Herzen liegt. Nach den Smart Cities sind es nun auch „Smart Rural Areas“, die im Zentrum des Interesses stehen. Denn gerade auf dem Land steht die Digitalisierung vor besonderen Herausforderungen: sei es aufgrund der viel geringeren Bevölkerungsdichte oder der Topographie.

Ich habe mich dafür ausgesprochen, dass dieses Thema auch politisch eine noch viel stärkere Bedeutung bekommen muss. Auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse von Stadt und Land haben wir im neuen Koalitionsvertrag großen Wert gelegt. Dass diese Gleichwertigkeit auch die Digitalisierung umfasst, dafür setze ich mich auch weiterhin ein.

Ich freue mich über das neue Büro des Fraunhofer IESE in Berlin und bin mir sicher, dass wir dort noch viele weitere aufschlussreiche Diskussionen führen und Impulse bekommen werden.

 

Ausgewählte Termine in dieser Sitzungswoche

Montag
30. Parteitag der CDU Deutschlands, Besuch bei einem Game Startup, Landesgruppensitzung

Dienstag
Sitzungen von Geschäftsführendem Vorstand und Fraktionsvorstand, Fraktionssitzung, Podiumsdiskussion zu Entwicklungen der Games Branche

Mittwoch
Fachgespräche in meinen Zuständigkeitsbereichen, Ausschuss Digitale Agenda

Donnerstag
Zwei Reden anlässlich des Internationalen Frauentags und in der Aktuellen Stunde zum LTE-Ausbau, Gruppe der Frauen, Podiumsdiskussion im Fraunhofer Institut IESE zu Industrie 4.0

Freitag
Veranstaltungsreihe Kaffee & IT(ee), Plenum

 

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