Liebe Leserinnen und Leser,
das mit dem Zeitgefühl ist eine komische Sache. 2020 zieht sich gefühlt schon ewig, gleichzeitig fliegen die Monate nur so vorbei. Vielleicht liegt es daran, wie viel diesen Monat alleine wieder passiert ist: Durchbrüche bei drei verschiedenen Impfstoffen, der „Lockdown Light“, eine sehr ungewöhnliche US-Wahl, ein ungewöhnlicher St. Martinstag – alles diesen Monat. Nebenbei hat die DFB-Nationalmannschaft ihre höchste Niederlage seit Jahr und Tag einstecken müssen. In anderen Jahren hätte das vermutlich eine riesen Debatte losgetreten, dieses Jahr verkommt es zur Randnotiz. Man verliert schnell die Perspektive und das Zeitgefühl bei all dem, was um uns herum passiert. Geht es Ihnen da auch so? Plötzlich ist der erste Advent da. Weihnachten ist weniger als einen Monat entfernt. Im politischen Berlin spürt man von Vorweihnachtsstimmung allerdings wenig, dafür gibt es zu viel zu tun, dafür sind die Herausforderungen zu groß.
Diese Woche haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten Beschlüsse für die Vorweihnachtszeit und das Fest selbst getroffen. Am Donnerstag haben wir diese Beschlüsse im Plenum debattiert, dazu unten mehr. Bis Weihnachten wird es eine weitere Reduktion der Kontakte geben müssen, damit wir an den Feiertagen selbst im Beisein unserer engsten Familie zusammen sein können. Beschlossen wurde die Zahl von 10 Personen aus verschiedenen Haushalten, Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.
Ich selbst kann mir das Fest der Liebe ohne Familie nicht vorstellen. Weihnachten gehört den Familien und deshalb ist es richtig, dass wir für die Feiertage Ausnahmeregelungen finden. Wir brauchen einen Tag der Vorfreude und der Sehnsucht in diesen Tagen. Gleichzeitig wird es ein Weihnachten unter Pandemie-Bedingungen sein: Große Fests oder Partys kann es dieses Jahr nicht geben. Deshalb werden für Weihnachten dieses Jahr wieder die traditionellen Werte des Festes im Mittelpunkt stehen: Besinnlichkeit und Innehalten im Kreis der Liebsten.
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie einen schönen ersten Advent.
Ihre Nadine Schön
Wir investieren in die Zukunft!
Wir investieren in die Zukunft! Satte 72,25 Mio. Euro hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute in seiner Bereinigungssitzung für Kultur und Wissenschaft im Saarland bewilligt. Besonders wichtig war uns als saarländische Abgeordnete der CDU die Förderung von Forschung und Innovation! Deshalb haben wir uns dafür eingesetzt, dass das Helmholtz-Institut für Pharmazeutische Forschung Saarland (HIPS) zur Finanzierung seines Erweiterungsbaus und zur weiteren Stärkung der Forschung zusätzliche Bundesgelder in Höhe von insgesamt 47 Millionen Euro bis 2026 erhält. Durch den Ausbau des HIPS wird die Forschung im Bereich antimikrobielle Resistenzen und der antiviralen Wirkstoffentwicklung signifikant gestärkt. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie hat dies eine besondere Relevanz. Der Beschluss des Haushaltsausschusses stärkt den Forschungsstandort Saarland nachhaltig und ermöglicht die internationale Exzellenz des HIPS weiter auszubauen. Wir freuen uns daher sehr, dass der Haushaltsausschuss heute den Ausbauplänen zugestimmt hat.
Außerdem hat der Haushaltsausschuss umfangreiche Förderungen und Zuschüsse im Haushalt der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) beschlossen. Ins Saarland fließen dabei insgesamt 25,25 Millionen Euro bis zum Jahr 2025. Davon entfallen 19,5 Millionen Euro als zusätzlicher Investitionszuschuss auf das „Weltkulturerbe Völklinger Hütte“ und 5,75 Millionen Euro auf das Projekt „Neuerschließung des Gesamtensembles Schlossberg“ in Homburg. Damit können die beiden bedeutenden Kulturdenkmäler in ihrem Bestand gesichert und weiterentwickelt werden. Heute ist ein guter Tag für Wissenschaft und Kultur im Saarland!
Digitale Bildungsoffensive
Von Bundesseite unterstützen wir mit dem Digitalpakt bereits seit 2019 den Infrastrukturausbau für Schulen mit 5 Mrd. Euro. Zudem stellen wir für Schüler- und Lehrerlaptops und Administration jeweils weitere 500 Millionen Euro bereit, sodass dich die Unterstützung des Bundes mittlerweile auf 6,5 Mrd. Euro summiert. Vor Kurzem wurde die Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt zwischen Bund und Ländern unterzeichnet, die neben den Regelungen für die IT-Administratoren auch eine Verpflichtung der Länder zur Weiterbildung von Lehrkräften bereithält. Denn im Gegenzug für die 500 Mio. Euro, die der Bund den Ländern für die Einstellung von IT-Administratoren überlässt, müssen die Länder ihrerseits nun auch neue didaktische und technische Weiterbildungsangebote für Lehrerinnen und Lehrer in die Wege leiten. Wer sich für die Details der Bund-Länder-Vereinbarung interessiert, kann diese hier nachlesen.
Schulleitungen, Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler beweisen in der aktuellen Krise große Eigeninitiative und Kreativität und entwickeln und erproben neue digitale Formate. Diesen Aufbruch werden wir jetzt systematisch unterstützen. Dazu haben wir heute unsere Forderungen für eine Digitale Bildungsoffensive beschlossen. So wollen wir z.B. Kompetenzzentren aufbauen, die den Wissenstransfer zwischen den relevanten Akteuren verbessern und Schulen und Schulträger beim digitalen Wandel begleiten. Außerdem schlagen wir Standards für technologische und didaktische Angebote und für Datenschutz vor.
Wir wollen, dass digitale Bildung deutschlandweit einen großen Sprung nach vorne macht!
Das Positionspapier kann hier abgerufen werden: https://cducsu.cc/363u871
Dazu war ich in dieser Woche auch mit Lehrerschmidt auf Instagram im Gespräch – schauen Sie gerne mal rein: https://bit.ly/33gWvww
Reform des Elterngeldes
Das Elterngeld ist DAS Erfolgsmodell unserer Familienpolitik! Seit seiner Einführung ist es immer beliebter geworden. Mit der Einführung des Elterngeldes im Jahr 2007 haben wir es berufstätigen Paaren leichter gemacht, sich für ein Kind zu entscheiden. Die wirtschaftliche Grundlage der Familie wurde erhalten.
Wir haben das Elterngeld im Laufe der Jahre immer wieder verbessert und den Wünschen und geänderten Lebensentwürfen der Eltern angepasst. Genannt sei das Elterngeld Plus, das für Eltern passt, die Betreuungsaufgaben mit einer Teilzeittätigkeit verbinden wollen. Die meisten Eltern wünschen sich, dass beide Zeit für die Familie und Zeit für den Beruf haben. Am Freitag haben wir nun den Entwurf für ein zweites Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes beraten, mit dem wir Familien neue Freiräume eröffnen wollen, um die Betreuung der Neugeborenen und die Erwerbsarbeit noch besser vereinbaren zu können.
Die feste Bezugsdauer von vier Monaten für die Partnerschaftsbonus-Monate, in denen beide Eltern parallel in Teilzeit arbeiten, wird aufgehoben. Zukünftig können Eltern wählen, ob sie zwei, drei oder vier Partnerschaftsbonusmonate in Anspruch nehmen wollen. Und der Zeitkorridor der erlaubten Arbeitsstunden wird auf 24 bis 32 Wochenstunden erweitert.
Eine weitere Neuerung: Für Eltern von Frühchen gibt es künftig einen zusätzlichen Monat Elterngeld. Wir wollen Eltern in dieser schwierigen und emotional fordernden Zeit besonders unterstützen.
Es ist Kernelement christdemokratischer Familienpolitik, den Familien nicht vorzuschreiben, wie sie zu leben haben. Wir wollen sie in ihrer Vielfalt unterstützen und die Wahlfreiheit ermöglichen. Deshalb gibt es neben Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus immer auch noch das Basiselterngeld.
Meine Rede zu dieser Debatte können Sie sich hier anschauen.
Neustaat – auch im Bundeshaushalt 2021
„Politik und Staat müssen sich ändern“ ist der Untertitel meines Buches „Neustaat“, verbunden mit dem Versprechen: Wir fangen bei uns selbst an. Diese Woche haben wir einen Meilenstein auf dem Weg zum agileren, schnelleren und besseren Staat geschafft. Für zwei unserer Vorschläge aus dem Buch haben wir die Finanzierung im Bundeshaushalt gesichert. Das Parlament muss noch zustimmen, aber das ist ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung.
Konkret werden wir eine Zukunftslobby schaffen, die für eine bessere Vertretung der Interessen von Innovatoren aus der Forschung oder aus jungen Unternehmen sorgen soll. Darüber hinaus bekommt das Innenministerium eine Einheit, die das Haus von innen heraus zu innovativerem Arbeiten bringen soll. Das klingt beides technisch, ist aber wichtig auf unserem Weg hin zum modernen, innovativ denkenden Staat.
Gleichzeitig ist es nur der Anfang. Wer das Buch gelesen hat, kennt die Fülle der Vorschläge und die Tragweite, die vielen von ihnen haben werden. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die CDU die Partei des modernen Staates wird, und werde meine Konzepte für zentrale Zukunftsthemen aus dem Buch weiterhin einbringen.
Frauen in Führungspositionen
In der vergangenen Woche haben wir einen Meilenstein erreicht für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen. Auf fachpolitischer Ebene haben wir uns auf Folgendes geeinigt: Erstmals soll es eine Mindestbeteiligungsquote für die Vorstände börsennotierter und voll mitbestimmter Unternehmen geben. Bei Vorständen mit mehr als drei Personen soll ein Platz mit einer Frau besetzt sein. Das ist ein gewaltiger Schritt. Frauen an den entscheidenden Schaltstellen in großen Unternehmen werden künftig dafür sorgen, dass auch in den anderen Führungsetagen Frauen nachrücken. Und wer als Unternehmen ohne Begründung eine Zielgröße Null für den Vorstand angibt, wird sanktioniert.
Die CDU/CSU hat außerdem darauf gedrungen, dass es auch dort Fortschritt gibt, wo Tausende Frauen arbeiten – im Gesundheits- und Sozialbereich. Es ist nämlich völlig unverständlich, dass gerade in den Vorständen der Kranken-, Renten- und Unfallversicherungen nur 14 Prozent Frauen vertreten sind. Deshalb wollen wir, dass dort bereits bei Vorständen mit zwei Personen mindestens ein Platz mit einer Frau besetzt ist. Und bei Unternehmen mit wesentlicher Bundesbeteiligung soll ab drei Vorständen mindestens ein Platz mit einer Frau besetzt sein. Damit gehen wir dort, wo wir Verantwortung haben, mit gutem Beispiel voran.
Rede zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
Ob für Familien, Jugendliche, Senioren – ja, es ist hart. Die Antwort ist aber nicht, die Maßnahmen nicht zu machen. Das Virus ist da und wir müssen es bekämpfen. Wenn wir nichts tun, werden wir mehr Infektionen haben, mehr Quarantänen, mehr Überforderungen und mehr Todesfälle. Deshalb müssen wir die Maßnahmen konsequent umsetzen.
Im Bundestag habe ich in der Generaldebatte zu den Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern gesprochen. Mir ist besonders wichtig, dass wir lebensnah und empathisch entscheiden. Dass Kinder nur noch einen Freund treffen können, ist nicht lebensnah. Sorgen und Ängste der Bürger nicht wahrzunehmen, ist nicht empathisch. Das müssen wir bei den Maßnahmen immer mitdenken.
Wenn Sie sich meine Rede in Gänze ansehen wollen, schauen Sie gerne hier vorbei.
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