Die Woche im Bundestag – 14.05. – 18.05.2018

Die Woche im Bundestag – 14.05. – 18.05.2018

Liebe Leserinnen und Leser,

an den Begriffen Generaldebatte, Haushalt und Einzelpläne kam in dieser Woche keiner vorbei – denn es war Haushaltswoche in Berlin. Vier Tage lang debattierten wir im Plenum darüber, wer für welche Zwecke wie viel Geld im kommenden Jahr ausgeben darf. Der Haushaltsplan ist damit das „Regierungsprogramm in Zahlen“.

Mehr dazu sowie weitere Einblicke in meine Berliner Woche erhalten Sie wie gewohnt in meinem Newsletter. Viel Spaß beim Lesen!

Ihre Nadine Schön

 


 

10,2 Milliarden Euro für Familien

In Deutschland sterben jede Woche drei Kinder an den Folgen körperlicher Gewalt.

Mit meinem Kollegen Dr. Stephan Harbarth habe ich mich in dieser Woche in der Gewaltschutzambulanz der Berliner Charité vor Ort informiert. Wir wollten von Experten aus der Praxis, die nahezu täglich schlimmste Misshandlungsfolgen an Kindern sehen, wissen, wie wir den Kinderschutz konkret verbessern können. Denn die Wahrscheinlichkeit, nach körperlicher Misshandlung zu sterben, ist im ersten Lebensjahr am größten. Aber auch bis zum 7. Lebensjahr sind Kinder extrem gefährdet. Die Täter sind dabei sehr oft die Eltern oder der neue Partner eines Elternteils, aber auch andere nahe Verwandte.

Ideal wäre es sicherlich, wenn alle, die beruflich mit Kindern zu tun haben, rechtsmedizinisches Grundwissen hätten: Erzieher, Lehrer genauso wie Mitarbeiter der Jugendämter, der Polizei und auch Kinderärzte. So wären diese in der Lage, Kindesmisshandlungen rechtzeitig zu erkennen. Derartiges Grundwissen wird in der Berliner Gewaltschutzambulanz übrigens kostenlos vermittelt. Wenn der Verdacht auf Kindesmisshandlung besteht, sollten sich Betroffene, Angehörige von Opfern und auch diejenigen, die einen Verdacht haben, direkt an Gewaltschutzambulanzen wenden, wo die nächsten Schritte abgesprochen werden können. Auch Familienrichter sollten konkrete Weiterbildungen für diese speziellen Misshandlungsfälle durchlaufen. Nicht zuletzt sind auch qualifizierte Mitarbeiter in den Jugendämtern und bei den Trägern der Familienhilfe für den Kinderschutz ebenso unerlässlich wie eine gute, strukturierte Zusammenarbeit aller Beteiligten.

Viele Maßnahmen haben wir bereits auf unsere Initiative im Koalitionsvertrag festgeschrieben, die wir jetzt entschlossen umsetzen müssen. Das sind wir den betroffenen Kindern schuldig!

 


 

Wirtschaft trifft Politik

Im Rahmen des 24. Know-how-Transfers der Wirtschaftsjunioren mit dem Deutschen Bundestag hat mich in dieser Woche Simone Rechel, selbstständige Coach und Trainerin aus Bensheim, begleitet.
Über ihre Motivation und Eindrücke habe ich mich mit ihr unterhalten.

Wieso haben Sie am Know-How-Transfer der Wirtschaftsjunioren teilgenommen?
Ich bin seit 2017 Mitglied bei den Wirtschaftsjunioren Darmstadt-Südhessen und war sofort begeistert, als ich vom Know-How-Transfer erfahren habe. Die Veranstaltung, bei der rund 200 Wirtschaftsjunioren 200 Abgeordnete eine Woche lang begleiten dürfen, zählt für mich zu den Highlights des Juniorenjahres. Ich finde es spannend, den politischen Alltag durch dieses Programm aus erster Hand kennenlernen zu dürfen.

Wie sind Sie auf unser Büro aufmerksam geworden?
Bei der Bewerbung um einen Platz im Know-How-Transfer kann man sich entweder „matchen“ lassen oder selbst aktiv werden und nach einem passenden Abgeordneten suchen. Als Unternehmerin und zweifache Mutter beschäftigt mich insbesondere das Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Insofern habe ich gezielt nach einer jungen Abgeordneten gesucht, die dieses Thema authentisch vertritt, weil sie selbst diesen Spagat tagtäglich meistern muss. Daher habe ich mich über Ihre Zusage sehr gefreut.

Was nehmen Sie aus der Bundestagswoche mit?
Wirklich beeindruckt hat mich, was die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter hinter den Kulissen alles leisten. Ich habe erlebt, dass Politik sehr viel mehr ist als das, was man von außen sieht. Neben den Debatten im Plenum und der fachlichen Arbeit in Ausschüssen und Arbeitsgruppen, folgt in einer Sitzungswoche ein Termin dem nächsten. Umso dankbarer bin ich dafür, dass Sie und Ihr Team sich so viel Zeit für mich genommen haben. Dieser persönliche Austausch und der praktische Einblick in die parlamentarische Arbeit war für mich sehr wertvoll. Ich nehme viele Antworten und positive Eindrücke mit nach Hause.

Auch wir bedanken uns für den interessanten Austausch und wünschen Ihnen für Ihren weiteren beruflichen Werdegang sowie persönlich viel Erfolg und alles erdenklich Gute!

 


 

Schulklasse aus der Heimat im Reichstag

Wieder netter Besuch aus dem Saarland. Diesmal eine sehr interessierte Klasse der Ruth-Schaumann-Schule in Lebach, die sogar im Vorfeld eine Menge Fragen vorbereitet hatte.

Solche Termine sind immer eine willkommene Abwechslung im mit Terminen und Besprechungen gefüllten parlamentarischen Arbeitsalltag in Berlin.

Wenn auch Sie mit Ihrer Schulklasse oder sonstigen Gruppe eine Reise in die Hauptstadt planen und dabei den Reichstag besichtigen und die parlamentarische Luft vor Ort schnuppern wollen, können Sie sich sehr gern mit mir und meinem Team in Verbindung setzen.

Wir freuen uns immer über Besucher aus der Heimat und unterstützen Sie gern bei der Planung und Organisation.

 


 

Erfreuliche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt

Einen interessanten Gedankenaustausch beim Abendessen hatten wir in unserer gemeinsamen Landesgruppensitzung Saarland / Rheinland-Pfalz, die immer montags abends einer Sitzungswoche stattfindet. Gäste waren diesmal eine Delegation um Heidrun Schulz, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit.

Unsere Wirtschaft boomt seit Jahren, die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist seit vielen Jahren mehr als erfreulich. So haben wir auch im Saarland für den Berichtsmonat April mit 6,3 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote für diesen Monat seit Anfang der 80er Jahre. Absolut bedeutet dies eine Arbeitslosenzahl von 32.879.

Einer der entscheidenden Aspekte für diese erfreuliche Bilanz ist sicherlich neben einer stabilen Wirtschaft auch unser duales Ausbildungssystem, ein echtes Erfolgsmodell, um das uns viele Länder beneiden.

Und wir bleiben weiter dran, denn Aus- und Weiterbildung nimmt in unserem Koalitionsvertrag eine sehr wichtige Rolle ein!

 


 

Zukunftsthema „Künstliche Intelligenz“

Damit wir Abgeordneten auch bei neuen technischen Entwicklungen immer auf dem Laufenden bleiben, laden wir regelmäßig Experten zu verschiedenen digitalen Themen zu uns in den Bundestag ein.

Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Kaffee und IT(ee)“ stand in dieser Woche das Thema „Künstliche Intelligenz“ auf der Agenda. Überall im Alltag begleiten uns schon heute Lösungen aus dem Bereich der Künstlichen Intelligenz. Ein Teilaspekt von Künstlicher Intelligenz ist das sogenannte „Deep Learning“: Neuronale Netze in mehreren Schichten regeln Informationsfluss und -output.

Wie ist hier der Stand der Forschung? Welche Position kommt der deutschen Wissenschaft zu? Welche Anwendungsmöglichkeiten gibt es – und was sind die ökonomischen Chancen?

All diese Fragen konnten wir mit gleich drei Top-Experten diskutieren: Dr. Christian Thurau, CTO und Gründer der Twenty Billion Neurons GmbH, Dr. Aljoscha Burchardt, Senior Researcher und Lab Manager beim Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbH (DFKI GmbH) sowie Jörg Bienert, Vorsitzender des Bundesverbands Künstliche Intelligenz.

Klar ist: In der Grundlagenforschung sind wir in Deutschland gut aufgestellt. Aber bei der Umsetzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen in Geschäftsmodelle müssen wir noch wettbewerbsfähiger gegenüber den USA und China werden. Denn nur durch technologische Innovation, die auch wirtschaftlich verwertet wird, können wir unseren Wohlstand in Deutschland auf Dauer halten. Wir werden daran arbeiten, die richtigen politischen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

 

 

Ausgewählte Termine in dieser Sitzungswoche

Montag

Beiratssitzung der Bundesnetzagentur, Sitzungen des Geschäftsführenden Vorstandes, des Fraktionsvorstandes sowie der Fraktion, Landesgruppensitzung mit der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz/Saarland der Bundesagentur für Arbeit

Dienstag
Sitzung meiner Arbeitsgruppe mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Einbringung des Haushaltsgesetzes, Fachgespräch zum Pflegeberufegesetz, Sitzung des Stephanuskreises, Diskussionsrunde beim Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble zu den Auswirkungen sozialer Medien auf die Demokratie

Mittwoch
Generaldebatte im Plenum mit Regierungserklärung der Bundeskanzlerin, Diskussion der Jungen Gruppe mit den Wirtschaftsjunioren, Parlamentarischer Abend mit der Arbeitsgruppe Digitale Agenda

Donnerstag
Rede im Plenum zum Etat des Bundesfamilienministeriums, Fachgespräch zur Datenschutzgrundverordnung

Freitag
Veranstaltungsreihe Kaffee & IT(ee), Fraktionsrunde Digitale Agenda, Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2018 im Plenum

 

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Meine Rede zum Etat des Bundesfamilienministeriums

Meine Rede zum Etat des Bundesfamilienministeriums

Seit 2014 – und damit im fünften Jahr in Folge – wird der Bund auch 2018 keine zusätzlichen Schulden machen. Das ist gerade mit Blick auf die zukünftigen Generationen wichtig. Eine solide Finanzpolitik beschränkt sich jedoch nicht darauf, auf neue Kredite zu verzichten. Sie bedeutet auch, genau zu überlegen, wie wir am besten in die Zukunft investieren und Bürger entlasten können.

Dem Bundesfamilienministerium stehen im kommenden Jahr 10,2 Milliarden Euro zur Verfügung – das sind knapp 681 Millionen Euro mehr als noch in 2017. Der Großteil des Etats entfällt auf Leistungen für Familien, wie etwa das Elterngeld. Damit verbunden ist die klare Botschaft: die ganz normalen Familien, das Rückgrat unserer Gesellschaft, diejenigen, die sich anstrengen, arbeiten und Kinder groß ziehen, wollen wir stützen und stärken.

In meiner Rede habe ich auch betont, dass wir gleichzeitig an jene denken, bei denen die familiären und gesellschaftlichen Strukturen versagen, bei denen Bindungen reißen und der Zusammenhalt erodiert. So werden wir zum Beispiel mehr Mittel für den Schutz vor Gewalt bereitstellen und die Ausgaben für den Unterhaltsvorschuss sogar mehr als verdoppeln.

Ein Netz für die zu spannen, die an Halt verlieren und diejenigen zu stärken, die die Gesellschaft zusammenhalten, das ist unsere Aufgabe. Dem muss auch der Haushalt 2018 gerecht werden!

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Schulklasse aus der Heimat im Reichstag

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Wieder netter Besuch aus dem Saarland. Diesmal eine sehr interessierte Klasse der Ruth-Schaumann-Schule in Lebach, die sogar im Vorfeld eine Menge Fragen vorbereitet hatte.

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Wir freuen uns immer über Besucher aus der Heimat und unterstützen Sie gern bei der Planung und Organisation.

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